Sitzung am 5. September 1917

tun, um feſtzuſtellen, wie hoch die Rückvergütung,
d. h. das Recht auf Minderung ſeitens des Mieters,
zu veranſchlagen iſt. Natürlich werden ſich ſehr viele
Leute damit nicht zufrieden geben, und ich glaube
doch, daß über kurz oder lang Gerichtsurteile nach der
Richtung hin erfolgen werden, die eben für die All⸗
gemeinheit als Beiſpiel für die Abzüge dienen wer⸗
den, die gemeinhin vorzunehmen ſind.

Stadtv. Bernhard: Ja, meine Herren, mir
iſt die Sachlage noch nicht ganz klar. Zunächſt ſehe
ich nicht ein, weshalb nicht von irgendeinem tech⸗
niſchen Verband und von dem Verband der Haus⸗
wirte mindeſtens genau ſo wie für die Warmwaſſer⸗
verſorgung auch für die Heizung ein beſtimmter
Prozentſatz feſtgeſtellt werden konnte, der bei voll⸗
kommenem Ausfall der Heizung eventuell als Ab⸗
zug in Betracht käme. Denn die Einſchränkung der
Warmwaſſerbelieferung ſteht ja auch noch nicht ganz
und generell feſt. Infolgedeſſen wird ja auch dort
immer von Fall zu Fall zu beſtimmen ſein, welcher
Prozentſatz nun von der Generalquote zurückzuver⸗
güten iſt. Dasſelbe trifft meines Erachtens doch
auch bei der Heizung zu.

Dann möchte ich aber weiter die Frage ſtellen:
was heißt 3% von der Miete? Iſt das berechnet
von den —

(Zuruf)

— Meine Herren, hier iſt ja die einzige Stunde,
wo wir über dieſe Frage mal Auskunft bekommen
können. — Ich möchte wiſſen, ob dieſer Zentral⸗
heizungsverband dieſe 3% z. B. unter Berückſich⸗
tigung der augenblicklichen geſtiegenen Koſten des
Vermieters beſtimmt hat. Denn das Riſiko der
Materialienſteigerung muß bei feſtſtehender Miete
natürlich immer der Vermieter tragen, und es fragt
ſich daher, wie der von dem Kollegen Brode ange⸗
gebene Prozentſatz eigentlich gewonnen wird. Ich
weiß nicht, ob Herr Kollege Brode in der Lage iſt,
darüber Auskunft zu geben, bitten möchte ich aber,
daß die Deputation, der die Sorge für die Kohlen⸗
belieferung und die Fühlungnahme mit den Behör⸗
den aufgetragen iſt, ſich dieſer Frage auch im In⸗
tereſſe der Mieter möglichſt warm annimmt.

(Zurufe.)

— Meine Herren, zunächſt möchte ich nur ganz ge⸗
horſamſt darum gebeten haben; ob es geſchieht,
werden wir ja nachher ſehen.

Stadtv. Brode: Ich kann Herrn Kollegen Bern⸗
hard nur erwidern, daß wir uns auf das Gutachten
von mehreren Sachverſtändigen ſtützen; eine genaue
Detaillierung kann ich ihm hier wirklich nicht geben.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit entſprechend dem Antrage des Magiſtrats zu
Punkt 18 der Tagesordnung die Einſetzung einer
Verwaltungsdeputation, in die die Stadtv. Brode,
Dr Byk, Gebert, Dr Frentzel, Friedrich, Haack, Jolen⸗
berg, Kantzenbach, Marzahn und Scharnberg gewählt
werden, betrachtet damit den Antrag der Stadtv. Otto
und Gen. unter Punkt 17 der Tagesordnung für er⸗
ledigt und erklärt ſich damit einverſtanden, daß die
Tätigkeit des beſtehenden Ausſchuſſes zur Vorbe⸗
ratung des Antrages der Stadtv. Brode und Gen.

159
vom 2. 5. 17 nunmehr auf die Deputation über⸗
zugehen hat.)

Vorſteher Dr. Frentzel: Punkt 19 der Tages⸗

ordnung:
Vorlage betr. Neubau einer behelfsmäßigen Mikro⸗

ſkopieranſtalt auf dem Gelände des Krankenhauſes

Weſtend. — Druckſache 110.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

1. Dem Neubau einer behelfsmäßigen Mikro⸗
ſkopieranſtalt auf dem Gelände des Kranken⸗
hauſes Weſtend wird zugeſtimmt.

2. Die Koſten im geſchätzten Betrage von 12 000
Mark ſind aus dem Dispoſitionsfonds zu ent⸗
nehmen.)

Wir kommen nunmehr zur Behandlung des

Dringlichen Antrages der Stadtv. Dr. Stadthagen
und Gen. betr. Aufſtellungen über den vorjährigen
Gasverbrauch.

Antragſteller Stadtv. Dr Stadthagen: Meine
Herren! Ich glaube, es iſt von der Stadtverordneten⸗
verſammlung mit Befriedigung aufgenommen worden,
daß es dem Magiſtrat im Zuſammenhang mit den
anderen Groß⸗Berliner Gemeinden gelungen iſt, die
drohende ſtarke Einſchränkung des Gasverbrauchs
hintanzuhalten und ſie auf ein geringeres Maß her⸗
unterzudrücken. Die jetzigen Beſtimmungen ſind aber,
ſo erfreulich der Geſamterfolg iſt, für die Mieter inſo⸗
fern ſehr unklar, als ſie nicht in der Lage ſind, ſich
darüber zu vergewiſſern, wieviel ſie nun im Herbſt
und Winter verbrauchen dürfen. Es iſt zwar in den
Zeitungen davon die Rede geweſen, der Mieter
brauchte nur die Karte, die beim Gasmeſſer hinge,
nachzuſehen, darauf ſtände alles, und er brauchte da⸗
von nur 10 % abzuziehen. So einfach iſt das leider
nicht. Auf der Karte befinden ſich im allgemeinen die
Angaben über den monatlichen Verbrauch im vorigen
Jahre nicht mehr; das trifft nur noch in einzelnen
Fällen zu. Der Mieter iſt alſo gar nicht in der Lage,
ſich davon zu überzeugen, welche Gasmenge er ſetzt
verbrauchen darf. Auch die Rechnungen vom Vor⸗
jahre geben, ſelbſt wenn ſie aufbewahrt ſind, was
wohl meiſt nicht der Fall iſt, kein klares Bild. Des⸗
halb habe ich mir mit meinen Freunden den Antrag
zu ſtellen erlaubt, daß der Magiſtrat bei den nächſten
Ableſungen, mindeſtens — ich habe mich vorſichtig
ausgedrückt — auf Antrag des Mieters, dem Mieter
eine Karte übergeben läßt, auf der verzeichnet iſt,
was im vorigen Jahre in einem oder zwei Monaten
gebraucht iſt und was er jetzt verbrauchen darf. Ich
glaube, das Rechnen wird manchen Einwohnern
unſerer Stadt auch etwas ſchwer, und inſofern iſt es
ganz gut, wenn der Betrag, der jetzt erreicht werden
darf, darauf ſteht, namentlich da bei kleinerem Ver⸗
brauch die Zahlen etwas anders ſind als der vor⸗
jährige Verbrauch weniger 10 %.

Meine Herren, man wird gegen den Antrag an
ſich zunächſt einwenden, daß er eine ungeheure Be⸗
laſtung der Verwaltung darſtelle, und es iſt fraglos,
daß, wenn das allgemein bei den 70⸗, 80⸗, 90 000
Haushaltungen, die wir in Charlottenburg haben,
geſchähe, dann 90 000 Karten ausgefüllt werden
müßten, was doch nur mit einer ſehr großen Anzahl