Sitzung am 19. September 1917

Magiſtrat hat aber zugeſagt, bei Gelegenheit des
nächſten Etats grundſaätzlich die Frage zu prüfen, in⸗
wieweit die Bezüge dieſer Aerzte den heutigen Zeit⸗
verhältniſſen entſprechen und inwieweit infolge der
geſunkenen Kaufkraft des Geldes eine Erhöhung
dieſer Bezüge erforderlich iſt.

Ich glaube, damit die Beſchlüſſe des Ausſchuſſes
vollſtändig vorgetragen zu haben, und darf zum
Schluß nur bemerken, daß die finanzielle
Tragweite der Beſchlüſſe, die Ihnen der Aus⸗
ſchuß vorſchlägt, ſich auf ungefähr 1 500 000 % an
jährlichen Ausgaben belaufen wird. Wir ſind uns
aber bewußt, daß trotzdem nur ein Stüchwerk zu⸗
ſtande kommt, nur ein Erſatz, ein Erſatz für eine
grundlegende Neuaufſtellung des Normalbeſoldungs⸗
plans und des Normallohnplans. Dieſe Neuauf⸗
ſtellung iſt im Kriege nach unſerer Auffaſſung nicht
angebracht; aber wir ſind des beſtimmten Willens,
ſie vorzunehmen, ſobald der Krieg vorüber iſt.

Meine Herren, ich habe endlich noch darauf
hinzuweiſen, daß der Magiſtrat in einer Nach⸗
tragsvorlage den Antrag ſtellt, zu beſchließen,
daß die Kriegsteuerungszulagen bei einem neu an⸗
zulegenden Vorſchußſonderkonto zu verausgaben und
die Lohnzuſchäge künftig als Kriegsteuerungszu⸗
lage zu bezeichnen ſind. Der erſte Wunſch recht⸗
fertigt ſich von ſelbſt; der zweite Wunſch hängt mit
dem Ihnen von mir bereits entwickelten Syſtem zu⸗
ſammen, daß eben die Zulagen, die wir hier be⸗
ſchließen, Kriegsteuerungszulagen im eigentlichen
Sinne ſind, während es ſich bei den Zulagen für die
Gasarbeiter, Elektrizitätsarbeiter uſw. um Lohnzu⸗
ſchläge im Sinne von Lohnerhöhungen handelt.

Ich bitte Sie demnach im Namen des Aus⸗
ſchuſſes, den Beſchlüſſen des Ausſchuſſes beizutreten,
und ich bitte Sie zugleich, wie ich glaube, auch im
Einverſtändnis mit den übrigen Mitgliedern des
Ausſchuſſes, die Nachtragsvorlage des Magiſtrats
anzunehmen.

(Bravo!)

—

Stadtv. Dr Borchardt: Meine Herren! In
bezug auf die Lohnzuſchläge, alſo die Kriegs⸗
teuerungszulagen, hat Ihnen der Herr Bericht⸗
erſtatter geſagt, daß der Gedanke, dieſe Teue⸗
rungszulagen für alle Arbeiter, die in der Stadt be⸗
ſchäftigt ſind, gleichmäßig zu geſtalten, zunächſt im
Ausſchuß auf großes Wohlwollen ſtieß, daß ſich aber
dann herauegeſtellt habe, es ſei nicht möglich, allen
Abeitern diejenigen Lohnzuſchläge zu gewähren, die
in den Verwaltungsdeputationen gegeben werden,
bei denen Lohnzuſchläge entſprechend der Konjunktur
gewährt werden müſſen. Der Antrag, der im Aus⸗
ſchuß geſtellt war, die Teuerungszulage der Arbeiter
ſiat auf 20 auf 30 § zu bemeſſen, ging aber zu⸗
nächſt gar nicht dahin, die Teuerungszulage für alle
ſtädtiſchen Arbeiter gleichmäßig zu geſtalten; denn
es iſt ja ausgeſchloſſen, daß die Verwaltungsdepu⸗
tationen, die bereits bisher höhere Löhne zugebilligt
hatten, in Zukunft nicht auch wieder entſprechend der
Konjunktur und der Teuerung höhere Löhne ge⸗
währen. Ja, bereits in dem Augenblick, in dem der
Ausſchuß ſeine Beratungen pflegte, hatte z. B. die
Gasdeputation beſchloſſen, die bisherigen Zuſchläge
von 30 § noch einmal um 15 5 zu erhöhen.
Ein Antrag, dieſem Beſchluß der Gasdeputation zu
folgen, lag im Ausſchuß von keiner Seite aus vor,
ſondern der Antrag lautete, bis auf 30 § zu gehen,

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alſo bis zu demjenigen Satze, den bisher die Gas⸗
deputation gewährt hatte.

Meine Herren, dieſer Antrag, den meine
Freunde auch jetzt wiederholen, kann als unbillig
wohl nicht empfunden werden. Freilich machte der
Herr Berichterſtatter und im Ausſchuß auch der
Magiſtrat einen ſehr ſcharfen Unterſchied zwiſchen
Lohnzuſchlägen der Verwaltungsdeputationen, die der
Konjunktur wegen gegeben werden müſſen, und Teue⸗
rungszulagen. Ich will mir für den Augenblick mal
dieſen Unterſchied zu eigen machen und lediglich von
der Teuerungszulage ſprechen, die nunmehr nach dem
Antlage des Ausſchuſſes auf 25 § bemeſſen werden
ſoll, um, wie der Herr Berichterſtatter ſagt, einen
Ausgleich für die gegenwärtige Teuerung herbeizu⸗
führen. Mit dieſem Lohnzuſchlag, duich den die
Arbeiter mit zwei Kindern, und zwar die ungelern⸗
ten, im Höchſtfalle auf 2922 ℳ, die gelernten auf
3132 %ℳ, die Feuerwehrleute auf 3402 ℳ kommen,
— mit dem Einkommen von 3400 eℳ bei den Feuer⸗
wehrleuten und bei den Arbeitern von noch nicht
3000 ℳ iſt ein Ausgleich entſprechend der gegen⸗
wärtigen Teuerung nach dem Urteil meiner Freunde
nicht möglich, ich glaube, auch nicht nach dem Urteil
der Freunde des Herrn Berichterſtatters und dem
des Herrn Berichterſtatters ſelbſt. Denn der Herr
Berichterſtatter fügte vorſichtigerweiſe ſeinen Worten
hinzu: die Zulage habe den Zweck, die Teuerung
in dem Umfange auszugleichen, „in dem die Stadr
dazu in der Lage iſt“. Es ſcheint alſo, daß letzten
Endes bei dem Herrn Berichterſtatter und ſeinen
Freunden der finanzielle Effekt maßgebend iſt. Ich
glaube wohl, daß der Herr Berichterſtatter anerken⸗
nen wird, daß, um die Teuerung auszugleichen, ein
höherer Zuſchlag gerechtfertigt und daß es lediglich
der größere finanzielle Effekt iſt, der ihn von dem
Schritt, von 25 auf 30 § zu gehen, abſchꝛeckt.

Bei der Gelegenheit, meine Herren, muß ich
doch mit Nachdruck hervorheben, daß auch in den
Verwaltungsdeputationen, wenigſtens ſo weit es mir
bekannt iſt, die höheren Zuſchläge keineswegs aus⸗
ſchließlich oder auch nur vorwiegend aus dem Ge⸗
ſichtspunkte der Konkurrenz, der Aufrechterhaltung
der Betriebe, der Konjunktur gewährt werden, ſon⸗
dern daß auch in den Verwaltungsdeputationen der
Gedanke eine ſehr weſentliche Rolle ſpielt, in den
erhöhten Lohnzuſchlägen einen Ausgleich für die ge⸗
genwärtige Teuerung zu ſchaffen. Daß hier bei den
Löhnen, auch in der Gasinduſtrie, nicht von Kon⸗
junkturlöhnen die Rede ſein kann, lehrt eben ſchon
ein ganz einfacher Vergleich dieſer Löhne mit den
in der Rüſtungsinduſtrie gegenwärtig bezahlten Kon⸗
junkturlöhnen. Auch das Gaswerk iſt gar nicht in
der Lage, mit den in der Rüſtungsinduſtrie heute
üblichen Löhnen zu konkurrieren, und wenn das Gas⸗
nerk trotz der in der Induſtrie gezahlten Löhne
gegenwärtig den Betrieb nicht nur durch Gefangene,
ſondern auch durch freie Arbeiter aufrechterhalten
kann, ſo eben deswegen, weil es immer noch eine
ganze Reihe von Arbeitern gibt, die das feſte Ar⸗
beitsverhältnis in der ſtädtiſchen Gasanſtalt dem Ar⸗
beitsverhältnis vorziehen, das momentan zwar außer⸗
ordentlich hohe Löhne gibt, aber in abſehbarer Zeit doch
in den Löhnen ſehr herabgehen wird, während die in
der Gasanſtalt beſchäftigten Arbeiter darauf rechnen
können, dauernd bei der Stadt beſchäftigt zu bleiben.
Das iſt ein Grund, der eben die Gasverwaltung und
wahrſcheinlich auch andere ſtädtiſche Verwaltungen
in den Stand ſetzt, die Betriebe trotz der Konkurrenz