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beſonders verändern ſie, ſich hinſichtlich der Ver⸗
pflegungsſätze für die Pferde, der Futterverhältniſſe
und überhaupt all der Gegenſtände, die bei der
Wagengeſtellung in Frage kommen. Es iſt heute
jedem klar, daß in einem halben Jahr wirklich große
Veränderungen eintreten, und der Herr Vertreter des
Magiſtrats hat uns nachgewieſen, daß die Verände⸗
rungen derartig waren, daß ſelbſt Mitglieder des
Ausſchuſſes, die anderer Anſicht waren — ich zähle
mich zu dieſen —, ſich ſchließlich überzeugen ließen.
Ich bedauere, daß die Vertreter der Fraktion des
Herrn Kollegen Dr Liepmann ihrer Fraktion nicht ſo
berichtet haben, daß die betreffenden Mitglieder
orientiert waren. Meine Freunde ſind durch die
Mitglieder des Ausſchuſſes, die zu unſerer Fraktion
gehören, ſo genügend orientiert worden, daß ſie ſich
überzeugen ließen, und ich trage kein Bedenken, nun⸗
ſe die Annahme der Vorlage ſehr warm zu emp⸗
ehlen.

Stadtbaurat Bredtſchneider: Meine Herren! Es
iſt zu bedenken, daß der Fuhrherr Haerecke ſein An⸗
gebot, das ſich auf das echnungsjahr 1917/8 be⸗
112 zu einer ſehr frühen Zeit, wenn ich nicht irre,
ereits im Auguſt vorigen Jahres, abgegeben hat.
Der Vertrag iſt mit ihm, wenn ich nicht irre, am 2.
November des vorigen Jahres abgeſchloſſen worden.
Die bindenden Erklärungen ſind alſo 7 bis 8 Monate
vor dem Beginn des Rechnungsjahres abgegeben
worden, ſo daß er unmöglich vorausſehen konnte,
welche Entwicklung die Preislage der Futtermittel
noch im Rechnungsfahr 1917⸗18 nehmen würde. Ich
darf darauf hinweiſen, daß die Futtermittelpreiſe
ſchon während des Winters koloſſal in die Höhe ge⸗
gangen ſind, und daß ſie jetzt, nachdem ſich heraus⸗
geſtellt hat, daß die Heuernte ſehr ſchlecht geraten iſt,
nochmals außerordentlich geſtiegen ſind⸗ Die Herren
erinnern ſich, daß Fuhrwerke zur Anfuhr von Koks
und Kohlen in den Monaten Februar und Mürz
ſelbſt zu den höchſten Preiſen nicht zu haben waren,
und daß das Militär einſpringen mußte. Der Fuhr⸗
unternehmer Haerecke hat alſo zu einer Zeit, als die
Futtermittelpreiſe tatſächlich ganz ungeheuer in die
Höhe gegangen waren, darum erſucht, man möchte
ihm ſeine Preiſe, die er mit uns 7 oder 8 Monate
vorher vereinbart hatte, entſprechend erhöhen, und
die Sachverſtändigen, die wir befragt 9aben und die
auf dieſem Gebiet tatſächlich gut Beſcheid wiſſen,
haben erklärt, daß die Preiserhöhung, die Haerecke be⸗
anſprucht, angemeſſen iſt, und daß kein Menſch
billiger Pferde ſtellen kann.

/

Das ſind im weſentlichen die Gründe, meine
Herren, die die Deputation und den Magiſtrat be⸗
wogen haben, Ihnen ſeine Vorlage zu machen, und
die nach meiner Auffaſſung auch den Ausſchuß ver⸗
anlaßt haben, dem Antrag des Magiſtrats beizu⸗
treten.

Stadtv. Dr Liepmann: Meine Herren! Wenn
die Ausführungen des Herrn Magiſtratsvertreters
überzengend wären — die Gründe ſind ja nach
geiner Auffaſſung ſo beſchaffen, daß ich nicht ver⸗
ſtehe, wie man ſie in eine geheime Sitzung ver⸗
weiſen kann —, dann müßte man daraus den Schluß
ziehen, daß überhaupt während der Kliegszeit Ver⸗
trüge von längerer Dauer als einem Monat, ſagen
wir mal, nicht geſchloſſen werden ſolllen.

Sitzung am 19.

(Sehr richtig!)

September 1017

Herr Kollege Bergmann hat ſelbſt geſagt, daß ſich
im Kriege die Verhältniſſe von 2 zu 10
ändern. Das hätten ſich die Vertragſchließenden,
insbeſondere der Unternehmer, der die Fuhrleiſtun⸗
gen übernommen und den Vertrag im November
unterzeichnet hat, überlegen müſſen. Er hat aber
im Mai, als noch keine übermäßige Trockenheit
herrſchte, den Preiserhöhungsantrag geſtellt, nach⸗
dem er vorher, um einen Konkurrenten zu unterbie⸗
ten, niedrigere Preiſe gefordert hatte. Sollen wir
denn nur, wenn der Unternehmer den Vorteil hat,
den Vertrag innehalten und nicht auch dann, wenn
der Vorteil auf unſerer Seite iſt? Ich ſehe nicht
die geringſten Gründe dafür ein, bin auch nicht durch
die Ausführungen des Herrn Kollegen Bergmann
davon überzeugt, daß hier irgendwelche Billigtet da⸗
für ſpricht, einem Privatmann aus dem Stadtſäckel
38 000 ℳ zuzuſchanzen. Deswegen werden meine
Freunde gegen die Vorlage ſtimmen.

(Ein von dem Stadw. Bernhard geſtellter An⸗
trag auf Schluß der Debatte wird abgelehnt.)

Stadtv. Dr Stadthagen: Meine Herren! Die
Ausführungen des Herrn Stadtbaurats ſcheinen mir
doch nicht ganz durchſchlagend zu ſein; denn dieſes
Steigen der Futtermittelpreiſe betraf doch überhaupt
nicht die weſentlichſten Futtermittel. Ich bin im
Augenblick nicht gerade über die Einzelheiten genau
info miert — man müßte eben über derartige Fragen
zutreffendes Material haben weiß aber ungefähr
und bin ſo weit informiert, daß für Heu Höchſtpreiſe
beſtanden haben, daß ſogar die Zuſchläge ſpäter her⸗
untergeſetzt worden ſind, daß ferner für Erſatzfutter
ebenſo beſtimmte Feſtſetzungen beſtanden haben. Ob
tatſächlich eine weſentliche Steigerung in den Mona⸗
ten, um die es ſich hier handelt, eingetreten iſt, das
müßte doch ganz planmäßig nachgewieſen werden.
Ob das im Ausſchuß der Fall geweſen iſt, weiß ich
nicht; es ſcheint doch nicht zutreffend zu ſein.
(Stadtv. Otto: Dazu haben wir Sachverſtändige!)

Mit der allgemeinen Redensart, daß die Futter⸗
mittel, ſoweit ſie nicht durch Höchſtpreiſe gebunden
ſind, im freien Verkehr nur ſehr ſchwer zu beſchaffen
ſind, kann man nichts beweiſen. Denn dabei han⸗
delt es ſich nur um einen kleineren Teil der Futter⸗
mittel, nicht um den Hauptteil, der überhaupt ge⸗
währt werden kann. Alſo ich muß ſagen, daß es
mir doch ſehr zweifelhaft erſcheint, ob die Frage wink⸗
lich o eingehend geprüft worden iſt, wie es der Fall
ſein müßte, um zu dem Schluß der Bewilligung der
38 000 ℳ zu kommen. Daß wir jetzt einfach 38000 %
mehr zahlen wollen, nachdem Hennicke, der früher
unſere Fuhrleiſtungen meines Erachtens zu unſerer
ziemlichen Zufriedenheit ausgeführt hat, durch den
Wettbewerb ausgeſchaltet iſt, das verſtehe ich nicht.
Ich kann nur ſagen: auch die Ausführungen, die jetzt

ſdom Magiſtratstiſch aus gemacht worden ſind, haben

mich abſolut nicht davon ülerzeugt, daß es richtig
iſt, der Vorlage in dieſer Form zuzuſtimmen.

Stadtv. Meyer: Meine Herren! Ich kann
mich doch nicht entſchließen, die ganze Sache lediglich
als eine Rechtsfrage anzuſehen, obwohl auch bei der
Betrachtung als Rechtsfrage gewiſſe Bedenken in
mir auftauchen, da bekanntlich die Entſcheidung dar⸗
über, wann eine Unmöglichkeit der Erfüllung des
Vertrages vorliegt und wann nicht, ſchwanken. Aber
ganz abgeſehen davon, bin ich der Meinung, daß ſich