Sitzung am 19.

Die Vorlagen über die Erhöhung des Gaspreiſes
und des Strompreiſes liegen nun heute vor, und
wir ſollen gemeinſam dazu Stellung nehmen. Der
Preis für das Gas ſoll von 16 auf 20 „ erhöht
werden; außerdem iſt eine Ethöhung der Tarifſätze
für elektriſchen Strom vorgeſehen. Die Erhöhung
des Waſſerpreiſes iſt Ihnen ja aus der Vorlage vom
5. September bereits bekannt.
Der Magiſtrat begründet die Erhöhung der
Preiſe für die Erzeugniſſe unſerer Werke im weſent⸗
lichen mit dem Hinweis auf die fortgeſetzte Steige⸗
rung der Kohlenpreiſe, der weſentlichen Erhöhung
der Löhne, überhaupt mit der Verteuerung aller
Materialien und der Verwaltungs⸗ und Betriebs⸗
koſten. Bei den Gaswerken ſind nach Berechnung
des Magiſtrats die hierdurch entſtehenden Mehraus⸗
gaben auf 1 137 000 ℳ zu ſchätzen. Wir haben
aber für den Gaswerksetat nur einen Reingewinn
von 1 341 000 ℳ für das Jahr 1917 geſchätzt. Es
würde, wenn der Gaspreis nicht erhöht werden ſollte,
demnach der Reingewinn auf einen ſehr geringen
Betrag zuſammenſchrumpfen, auf einen Betrag, der
nicht mehr der notwendigen Rentabilität des Unter⸗
nehmens entſpricht. Bei den Elektrizitätswerken iſt
eine ähnliche Berechnung durch die Verwaltung in
der Begründung aufgemacht. Es wird darauf hin⸗
gewieſen, daß, falls der Tarif nicht geändert werden
ſollte, nur Ueberſchüſſe in Höhe von 945 000 %
vorhanden ſein werden, während aber nach dem Etat
ein Reingewinn von 1 936 000 ℳ geſchätzt war, die
der allgemeinen Verwaltung zufließen ſollten. Was
das Waſſerwerk anbelangt, ſo haben Sie ja ſchon aus
den Erklärungen des Magiſtrats in der letzten
Sitzung gehört, daß wir vorausſichtlich mit einem
Defizit werden rechnen müſſen.
Unter dieſen Umſtänden, meine Herren,
ſchrumpfen die Erträgniſſe unſerer drei Werke ſo
weſentlich zuſammen, daß vorausſichtlich leider
Gottes eine Erhöhung der Preiſe für Gas, Waſſer
und Strom nicht zu vermeiden ſein wird. Die
ſtädtiſchen Werke arbeiten mit dem Kapital der
Bürgerſchaft, an dem alle Steuerzahler beteiligt ſind.
Der Verbrauch an Cas, elektriſchem Strom und
Waſſer iſt aber bei den einzelnen Abnehmern außer⸗
ordentlich verſchieden, und es iſt daher der kommunal⸗
politiſche Standpunkt gerechtfertigt, daß die ſtädti⸗
ſchen Werke gewinnbringende Unternehmungen ſeien,
daß ſie Ueberſchüſſe erzielen müſſen. Zur Vorberei⸗
tung und gründlichen Durchprüfung dieſer Vorlagen
und der Tarifſätze, auf die ich im einzelnen jetzt
nicht eingehe, beantragen meine Freunde die Ein⸗
ſetzung eines Ausſchuſſes von 15 Mitgliedern.
Ich komme dann noch mit einigen Worten auf
den Punkt 7 der Tagesordnung, nämlich auf die Mit⸗
teilung des Magiſtrats betr. Lieferungsbedingungen
für Waſſer, Gas und Strom. Zunächſt bemerke ich,
daß mir eben mitgeteilt worden iſt, daß ſich in den
Lieferungsbedingungen zur Abgabe von Gas in
unſerer Vorlage ein Druckfehler befindet. In § 16
der Gaslieferungsbedingungen muß es heißen:
Die Abänderung der vorſtehenden Bedin⸗
gungen bleibt jederzeit vorbehalten. Sie treten
allgemein für jeden Abnehmer unter Aufhebung
der zuvor geltenden Bedingungen
— nun heißt es in der uns gedruckt vorliegenden
Faſſung —: 2

acht Tage nach erfolgter Bekanntmachung uſw.
— während es heißen muß —:

September 1917 178
ſofort nach erfolgter Bekanntmachung in den
für die amt.ichen Bekanntmachungen des Ma⸗
giſtrats beſtimmten Blättern in Kraft.

Meine Herren, die Lieferungsbedingungen ſtellt
der Magiſtrat auf — das iſt Ve. waltungsſache —,
und ſie unterliegen an und für ſich nicht der Zu⸗
ſtändigkeit der Stadtverordnetenverſammlung.
Selbſtverſtändlich haben wir natürlich das Recht,
dieſe Mitteilung demſelben Ausſchuß zu übe:weiſen,
um etwa, falls irgendwelche Bedenken gegenüber
irgendeinem Punkte dieſer drei Lieferungsbedingun⸗
gen vorhanden ſein ſollten, dort unſern Einfluß
auf den Magiſtrat auszuüben. Ich perſönlich
habe keine Bedenken gegen irgendeinen Punkt
dieſer drei Lieferungsbedingungen, und wenn aus

der Mitte der Stadtverordnetenverſammlung
auch keinerlei Bedenken geäußert werden ſollten,
ſo halte ich es für angebracht, daß wir

jetzt ſchon dieſe Mitteilung zur Kenntnis nehmen und
ſie nicht mehr in den Ausſchuß ſchicken. Denn die
alten Lieferungsbedingungen ſind zum 1. Oktober
gekündigt worden, und die neuen ſollten am 1. Ok⸗
tober in Kraft treten. Wenn wir aber dieſe Mit⸗
teilung auch noch im Ausſchuß behandeln wollten,
ſo müßte bis zum 1. Oktober eine außerordentliche
Stadtverordnetenverſammlung ſtattfinden, damit in
dieſer Beziehung kein Vakuum eintritt. Ich glaube
aber, daß das nicht nötig ſein wird; wir können jetzt
ſchon die Mitteilung zu. Kenntnis nehmen.

Ich beantrage alſo namens meiner Freunde die
Einſetzung eines Ausſchuſſes zur Beratung der
Punkte 8, 9 und 10 und beantrage ferner, den
Punkt 7, die Mitteilung des Magiſtrats über die
Lieferungsbedingungen, zu Kenntnis zu nehmen.

Stadtv. Dr. Liepmann: Meine Herren! Wir
möchten, indem wir im allgemeinen unſere Zuſtim⸗
mung zu den Vorlagen erklären, folgend der vor⸗
herigen freundlichen Anſpielung des Herrn Kollegen
Meyer auf unſere Gewohnheit, notleidenden Krei⸗
ſen auch möglichſt Erleichterungen zu verſchaffen, Sie
Doch bitten, auch bei dieſem Tarif gleiches Recht wie
beim Elektrizitätstarif walten zu laſſen und ihn ſo
auszugeſtalten, daß der Hausbeſitzerſtand etwas ge⸗
ſchont wird und die Berückſichtigung findet, die ihm
nach dem Elektrizitätstarif ſeit alter Zeit gewährt
wurde. Bei letzterem gilt nämlich ſchon von früher her
eine beſondere Verbilligung der Treppenbeleuchtung,
die niedriger berechnet war als die ſonſtige elektriſche
Beleuchtung. Dieſen Unterſchied halten Sie auch in
der neuen Vorlage aufrecht. Dagegen nehmen Sie
beim Gas einen Einheitspreis, gleichgültig, ob das
Gas für Treppenbeleuchtung oder für ſonſtige Be⸗
leuchtungszwecke gebraucht wird. Wir möchten Sie
deshalb bitten, indem wir uns vorbehalten, dieſe
Frage im Ausſchuß zu erörtern und zu einem An⸗
trag zu verdichten, dieſelbe Behandlung, die Sie bei
der Elektrizität der Treppenbeleuchtung zuteil wer⸗
den laſſen, auch auf das Gas zu übertragen und den
Gaspreis für Treppenbeleuchtung billiger zu ſtellen,
d. h. alſo, jetzt nicht zu erhöhen, ſo daß die Erhöhung
des Gaspreiſes nur die anderen Beleuchtungszwecke
trifft.

Meine Herren, es laſſen ſich dafür auch kauf⸗
männiſche Geſichtspunkte geltend machen. Die Be⸗
leuchtung der Treppen brennt doch viel intenſtwer
als bei den meiſten anderen Beleuchtungskörpern;
ſie brennt doch ſchon, um Unheil zu verhüten, vom