184

Maßgebende Verordnungen können auch auf dieſem
Gebiete nur erlaſſen werden von dem Kohlenkom⸗
miſſar, der ja jetzt bekanntlich mit dem Reichs⸗
kommiſſar für Gas und Elektrißität verſchmolzen iſt.
Nach welcher Richtung eine Verordnung, die ja
kommen muß, gehen wird, darüber Mutmaßungen
anzuſtellen, ſcheint mir ſehr ſchwierig zu ſein. Man
wird ja annehmen müſſen, daß die in Wiesbaden feſt⸗
geſtellten Richtlinien bis zu einem gewiſſen Grade
für dieſe Verordnung maßgebend ſein werden. Wie
ſie aber ausfallen wird, das wiſſen wir nicht; das
weiß auch trotz mehrfacher Anfragen unſererſeits der
Kohlenverband Groß⸗Berlin nicht. Wir werden aber
— das möchte ich hier ausdrücklich feſtſtellen
ſeitens des Magiſtrats nicht ablaſſen, um dieſe Ver⸗
ordnung zu petitionieren.

Darüber allerdings müſſen wir uns, glaube ich,
alle keinen allzu ausſchweifenden Hoffnungen hin⸗
geben: ein abſolut klares Ge⸗ oder Verbot wird
auf dieſem Gebiete vorausſichtlich auch von dem
Herrn Reichskommiſſar nicht erlaſſen werden. Es
wird ſich wahrſcheinlich darum handeln, auch hier
wieder gewiſſe Richtlinien feſtzuſtellen, nach denen die
Betreffenden verfahren ſollen. Aber auch ſchon dieſe
Richtlinien — da ſtimme ich mit dem Herrn Vor⸗
redner überein — mürden wenigſtens eine gewiſſe
Klarheit in dieſe dunkle Materie bringen.

Ich darf damit ſchließen, daß ich namens des
Magiſtrats verſichere, daß wir direkt und durch unſern
Vertreter im Kohlenverbande Groß⸗Berlin gern be⸗
reit ſind, auf den möglichſt ſchleunigen Erlaß einer
derartigen Verordnung hinzuwirken und daß wir,

wenn dieſe Verordnung ergangen ſein wird⸗ alsbald

die Kohlendeputation, die ja in der letzten Sitzung
von Ihnen mit gewählt worden iſt, mit der Sache
beſchäftigen werden.

(Auf Antrag des Stadtv. Meyer, der ge⸗
nügend unterſtützt wird, erfolgt die Beſprechung der
Anfrage.)

Stadtv. Brode: Meine Herren! Als eines
Tages in der Zeitung ſtand, daß die Warmwaſſer⸗
verſorgung auf zwei Tage in der Woche eingeſchränkt
werden und mit der Heizung erſt am 15. Oktober
begonnen werden ſoll, atmeten die Hausbeſitzer auf.
Endlich nach Monaten war eine amtliche Verfügung
zu leſen, wonach ſich die Hausbeſitzer zu richten
hatten. Bisher ſtanden ſie immer mit den Mietern
auf Kriegsfuß, ſie wußten nicht: was iſt amtlich vor⸗
geſchrieben, und ſie wußten nicht, wie ſie ſich ver⸗
halten ſollten. Man hat ſeit Anfang dieſes Jahres
darüber diskutiert: in welcher Weiſe ſoll die
Warmwaſſerverſorgung eingeſchränkt werden —,
man iſt zu keinem Reſultat gekommen, bis endlich
der Kohlenverband eines Tages dekretierte, die
Warmwaſſerverſorgung auf zwei Tage einzuſchrän⸗
ken. Und ſiehe da, es ging, es haben ſich alle —
darin gefunden.

(Heiterkeit, Widerſpruch und Zurufe: Wo denn?)
— Es ging
(Stadtv. Hirſch: Im Sommer!)

— nein, jetzt; ich ſpreche von der Warmwaſſerein⸗

ſchränkung —, und es haben ſich alle darin gefunden.
(Widerſpruch.)

Sthung am 10. Ottober 1917

Nun ſtehen wir vor der Heizperiode. Wenn über⸗
haupt eine Einſchränkung möglich iſt, meine Herren,
ſo muß ſie ſofort erfolgen. Nur in der Uebergangs⸗
zeit iſt meiner Anſicht nach überhaupt eine Ein⸗
ſchränkung denkbar. Sobald erſt die Froſtperiode
einſetzt, nützen alle Vorſchriften nichts oder werden
nur ſehr wenig nützen; denn es iſt undenkbar, daß
man dann Häuſer mit Zentralheizung nur teilweiſe
beheizt, einige Zimmer kalt läßt, andere erwärmt.
Das würde beinahe denſelben Kohlenaufwand er⸗
fordern. Geſpart werden kann, jetzt nur in der

Uebergangszeit, und deswegen iſt jeder Tag ein
Verluſt, an dem die Einſchränkung ſeitens der zu⸗

ſtändigen Behörde nicht erfolgt oder ſolange dafür
keine Richtlinien vorgeſchrieben werden.
Stadtv. Meyer: Meine Herren! Der Herr

Kollege Brode hat, wie mir ſcheint, die Angelegenheit
doch etwas vom Standpunkt des Hausbefttzers be⸗
trachtet.

(Stadtv. Hir ſch: Etwas?21)

Ich halte mich deshalb für verpflichtet, ſie auch,
wenigſtens ganz kurz, vom Standpunkte des Mieters
aus zu würdigen. Da kann ich ſeinem uneingeſchränk⸗
ten Lobe: ſiehe da, die Verordnung kam, und es
ging — nicht unbedingt Beifall zollen. Ich möchte
hier feſtſtellen, daß es nicht ſo ganz gut gegangen iſt,
daß vielmehr für die Mieter eine erhebliche Sorgen⸗
laſt dadurch entſtanden iſt, beſonders im Zuſammen⸗
hang mit der neuen Gasverordnung. Der Ausfall
der Warmwaſſerheizung bedingt eine ſtarke Mehrin⸗
anſpruchnahme von Gas.

(Sehr richtig!)

Wir zerbrechen uns wohl alle — ſoweit wir Woh⸗
nungen mit Warmwaſſerverſorgung bewohnen

(Zuruf: Und nicht Hausbeſitzer ſind!)

den Kopf darüber, wie wir unter dieſen Umſtänden
die auferlegten Gaseinſchränkungen innehalten
können.

Ich bin aber auch weiter der Meinung, daß die
übrigen Verordnungen, die bisher ergangen ſind, ſich
nicht gerade bewährt haben, und das ſcheint mir na⸗
mentlich keines Beweiſes zu bedürfen hinſichtlich
jener erleuchteten Anordnung, daß bis zum 15. Ok⸗
tober überhaupt nicht geheizt werden darf. Es hat
ſich herausgeſtellt, daß ſich wohl der größte Teil der
Hauseigentümer und Haushaltsvorſtände an dieſe
Verordnung gehalten hat — ich ſage abſichtlich: der
größte Teil, denn es ſollen auch recht bemerkenswerte
Ausnahmen vorhanden geweſen ſein —, aber der
Himmel hat ſich nicht danach eingerichtet, und infolge⸗
deſſen mußte die Verordnung wieder teilweiſe außer
Kraft geſetzt werden, ein Schickſal, das ja jetzt viele
Verordnungen haben, das aber doch nicht gerade da⸗
für ſpricht, daß Maßnahmen, die tief in die Lebens⸗
verhältniſſe der Bevölkerung einſchneiden, mit der⸗
jenigen Ueberlegung und Vorſicht eingeleitet werden,
die wir fordern müſſen.

Nun hat der Herr Kollege Brode geſagt, es
müßte Klarheit geſchaffen werden, was der Hausbe⸗
ſitzer zu tun hat. Ich kann ihm inſoweit beiſtimmen.
Indeß die Klarheit muß ſich auch auf die Anſprüche
der Mieter erſtrecken. Wir wünſchen nicht, daß ledig⸗