Sitzung am 10. Oktober 1917

(Stadtv. Meyer: Der Wirt wohnt leider nicht
in demſelben Hauſe wie der Mieter.)

— Dann wohnt er in einem anderen Hauſe, wo er
Mieter iſt oder auch Wirt, und wenn da nicht ge⸗
heizt wird, friert er ebenfalls. — Die Intereſſen ſind
doch auf dieſem Gebiete gar nicht entgegengeſetzt.
Ich nehme an, daß die Gelderſparnisbeträge in der
Tat für den Hausbeſitzer keine Rolle ſpielen, daß ſie
viel lieber dafür ſorgen würden, auch im Intereſſe
der Erhaltung des Hauſes — wenn ſie ſich auch ſelbſt
um die Mieter nicht kümmerten, was ich ihnen nicht
zumute —, möglichſt gut zu heizen. Aber leider
ſind doch die Kohlen nicht in genügender Menge da.
Das iſt auch der Grund, weshalb ich mich nicht ganz

der Anſicht des Kollegen Meyer anſchließen kann, ſon⸗

dern mehr den Standpunkt des Herrn Oberbürger⸗
meiſters teile.

Meine Herren, in den Mietverträgen
ſteht im allgemeinen die Mind e ſt temperatur, die
bei Zentralheizung eingehalten werden ſoll. Die bis⸗
herige Beſtimmung ſeitens des Kohlenkom⸗
m i ſſars geht dahin, die Maximal temperatur
feſtzuſetzen. Dieſe Beſtimmung iſt aus einem ganz
andern Grunde getroffen. Wollte der Kohlenkom⸗
miſſar oder die Stelle, die es zu beſtimmen hat, eine
Mindeſttemperatur feſtſetzen, ſo würde damit gleich⸗
zeitig der Zwang verbunden ſein, auch dafür zu ſor⸗
gen, daß die zu ihrer Erzielung notwendigen Kohlen
den ganzen Winter über zur Verfügung geſtellt wer⸗
den. Das iſt doch, wie wir wiſſen, nicht ohne weiteres
möglich. Es iſt auch nicht durchführbar, von einer
Zentrale aus zu ſagen: wir haben ſo viele Kohlen,
daß die Mindeſttemperatur von ſo und ſo viel Grad
in allen Häuſern aufrechterhalten werden kann. Es
konnte nur geſagt werden: ein gewiſſes Quantum

Kohlen wird zur Verfügung geſtellt, nun richtet euch

ſo gut ein, wie ihr könnt. Wenn Richtlinien gegeben
werden könnten, wie das am beſten zu machen wäre,
ſo wäre es wünſchenswert. Ob jemand techniſch in
der Lage iſt, weſentliche Richtlinien zu erlaſſen, weiß
ich nicht. Die beſte Richtlinie würde die ſein, daß
der Himmel ein Einſehen hat und der Winter recht
warm wird und dabei womöglich ſonnig. Dann
würden wir am beſten durchkommen.

Darin hat Herr Kollege Brode auch recht gehabt,
wenn er ſagte: am meiſten können wir in der Ueber⸗
gangszeit ſparen. Vielleicht kommt mal eine relativ
warme Periode. Ich glaube, das Wichtigſte wäre,
daß der Kohlenkommiſſar wie ein Schießhund auf⸗
paßt, wenn irgendmal eine wärmere Periode ein⸗
tritt, und dann eine generelle Anweiſung gibt wie
dieſes Mal, um möglichſt einheitlich auf eine Erſpar⸗
nis hinzuwirken.

Es hat in dem Falle nicht geſchadet, daß wirklich
ein paar Tage vor dem 15. Oktober die Verordnung
zurückgenommen werden mußte. Eine gewiſſe Wir⸗
kung in bezug auf Kohlenerſparnis hat die Verord⸗
nung doch gehabt, und das wird uns zugute kommen
in den kalten Tagen des Winters. Ich weiß nicht,
wie wir ſonſt durchkommen ſollen. Ich möchte
glauben, daß wir in dieſem Sinne möglichſt auch
ſeitens des Magiſtrats wirken ſollten, daß nach Kräf⸗

ten immer dann, wenn Anregungen auf Kohlener⸗

ſparnis gegeben werden können, das von unſerm
Magiſtrat aus geſchieht. Wir müſſen bedenken, es
ſind nicht alle Mitbürger unſerer Stadt ſo ver⸗
nünftig, daran zu denken: jetzt kommt eine warme
Periode, jetzt wird weniger geheizt. So iſt der ein⸗

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zelne nicht. Es empfehlen ſich da allgemeine öffent⸗
liche Anregungen.

Stadtv. Dr Eyck: Meine Herren! Herr Kollege
Stadthagen ſcheint mir doch eine etwas zu opti⸗
niſtiſche Auffaſſung bezüglich der Intereſſenharmonie
zwiſchen Mieter und Vermieter zu haben. Ich halte
es nicht für ganz ausgeſchloſſen, daß hin und wieder
der Vermieter auch noch an etwas anderes denkt als
an die Wärme, die in den Zimmern ſeiner Mieter
herrſcht, und einen gewiſſen Wert darauf legt, bei
dieſer Gelegenheit an ſeinem Heizungsetat etwas zu
erſparen. Ich will nicht von allen Vermietern das
behaupten, das liegt mir ſelbſtverſtändlich vollſtändig
fern; aber für ſo ausgeſchloſſen, wie Herr Kollege
Stadthagen es anſieht, kann ich es doch nicht halten.

Ebenſowenig kann man ſich darauf verlaſſen, daß
der Vermieter unter derſelben Kälte zu leiden hat.
Vermieter und Mieter wohnen ja nicht immer in
demſelben Hauſe.

Zu dem andern Punkt, den Herr Kollege Stadt⸗
hagen erörtert hat, möchte ich mich hingegen dahin
ausſprechen, daß ich ſeiner Auffaſſung näher ſtehe
als derjenigen, die mein verehrter Freund Meyer
zum Ausdruck gebracht hat. Die Rechtslage im Falle
des Erlaſſes einer Verordnung, in der eine Höchſt⸗
temperatur feſtgeſetzt iſt, dürfte doch wohl die fol⸗
gende ſein. An ſich iſt in dem Mietvertrag und an
den Anſprüchen, die der Mieter auf Grund des
Mietvertrages gegen den Vermieter hat, nichts ge⸗
ändert, mit Ausnahme der einzigen Beſtimmung,
daß er nicht denjenigen Grad der Wärme verlangen
kann, der bisher aus dem Mietwertrage hervorging,
ſondern nur noch eine Höchſttemperatur, ſagen wir
beiſpielsweiſe 18“. Daß der Mieter aber, wenn er
bisher mehr als 18“ zu verlangen hatte, die 18“
als Mindeſttemperatur zu beanſpruchen hat, darüber
habe ich nicht den geringſten Zweifel. Ich glaube
deshalb, daß es nicht notwendig wäre, eine Mindeſt⸗
temperatur feſtzuſetzen. Nehmen wir den andern
Fall: in ſehr vielen Mietverträgen ſteht, daß der
Vermieter eine Temperatur herzuſtellen hat, die eine
angemeſſene Erwärmung der Räume gewährleiſtet.
Dann ſind dieſe 18“ bei vorliegender Kälte auch
gleichzeitig als Mindeſttemperatur anzuſehen. Ich.
würde es nicht für zweckmäßig halten, eine Mindeſt⸗
temperatur, die von dieſen 18“ abweicht, in der Ver⸗
ordnung feſtzuſetzen. Eine derartige Mindeſttempe⸗
ratur würde analog wirken wie die Höchſtpreiſe bei
Nahrungsmitteln, ſie würde nämlich die Normal⸗
temperatur werden genau ſo, wie die Höchſtpreiſe die
Normalpreiſe geworden ſind; kein Vermieter würde
mehr über die Mindeſttemperatur heizen, denn er kann
ſich darauf berufen: wenn ich die Mindeſttemperatur
herſtelle, habe ich meinen Verpflichtungen aus dem
Mietvertrage genügt. Deshalb glaube ich, daß wir
im Intereſſe beider Parteien nicht gut daran
täten, die Einführung einer Mindeſttemperatur im
Wege der Verordnung zu verlangen.

Vorſteher Dr. Frentzel: Das Wort iſt nicht
weiter verlangt; ich ſchließe die Ausſprache.

Ehe ich die Sitzung ſchließe, muß ich noch mit⸗

teilen, daß gegen die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes

zu Tagesordnung Nr. 9a und g Einſpruch erhoben
worden iſt, und zwar von Herrn Mann. Es muß
alſo eine nicht öffentliche Sitzung ſtattfinden.

Ich ſchließe die öffentliche Sitzung.

(Schluß 7 uhr 20 Minuten.)

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