Sitzung am 14.

Stadtv. Dr Stadthagen: (anz befriedigt haben
mich die Ausführungen des Herrn Bürgermeiſters
nicht. Der Vertrag iſt ſeinerzeit mit dem Pächter
des Ratskellers geſchloſſen worden, einerſeits mit der
Verpflichtung für ihn, eine gewiſſe Pacht zu zahlen,
andererſeits mit der Verpflichtung für die Stadt,
gewiſſe Renovationen von Zeit zu Zeit vorzuneh⸗
m. Jetzt haben wir Krieg, und es ſoll jetzt bei Ab⸗
lauf des Pachtvertrages ein neuer Vertrag unter
weſentlich veränderten Verhältniſſen abgeſchloſſen
werden, mit einer ganz minimalen Pachtſumme von
5000 ℳ gegenüber 25 000 ℳ, die bisher gezahlt
worden ſind. In dem Augenblick, wo man das tut,
muß man ſich doch fragen, ob auch die Ve pflichtung,
die die Stadt übernommen hat, Renovationen vor⸗
zunehmen, im alten Umfange beſtehen bleiben oder
ob man nicht mit Rückſicht auf die Kriegsverhältniſſe
dieſe Renovationsarbeiten einſchränken ſoll. Ein⸗
ſchränken kann man dieſe Renovationsarbeiten inſo⸗
weit nicht, als die bauliche Erhaltung des Ratskellers
und Rathauſes darunter leiden würde. Das gebe
ich ohne weiteres zu. Wenn uns geſagt worden wäre,
die baulichen Verhältniſſe im Ratskeller und Rat⸗
hauſe leiden es unter keinen Umſtänden, daß wir
die 10 000 %ℳ erſparen oder an ihnen etwas er⸗
ſparen, ſo wü de für mich die Sache erledigt ſein.
Dieſe Erklärung habe ich bisher noch nicht gehört,
ſondern ich habe nur gehört, daß der neue Ratskeller⸗

pächter auf alle mög ichen Renovationen Wert ge⸗

legt hat, zunächſt im Betrage von 25 000 ℳ, ſchließ⸗
lich hat man ſich auf 10 000 ℳ geeinigt. Alſo ein
Zuſammenhang zwiſchen den beiden Fragen beſteht
meines Erachtens ganz klar.

Wenn die Frage, die ich geſtellt habe, hier noch
aufgeklert würde, ſo würde ich wohl begreifen können,
daß man ſich dazu entſchließen könnte, heute ſchon
dem Vertrage zuzuſtimmen.

Immerhin muß man das eine bedenken: es
wird f.aglos in der Bürgerſchaft — das iſt mir ſchon
jetzt geſagt worden als etwas Merkwürdiges em⸗
pfunden, daß eine Pachtſumme auf dieſen Betrag
heruntergeſetzt wird. Ich habe einige Kenntnis auch
von anderen Pachtverträgen auf dieſem Gebiete. Mir
iſ nicht bekannt, daß de artige Ermäßigungen bei
Privatpachtverträgen eingetreten ſind, die ſolche
Lokale betreffen, die auch jetzt gut gehen. Es gibt
Lokale, die jetzt überhaupt keinen Beſuch aufweiſen,
aber es gibt andere, die relativ gut gehen, und zu
dieſen gehört glücklicherweiſe der Ratskeller. Es iſt
ja begreiflich, daß de: neue Pächter bei dem Riſiko,
das er immerhin im nächſten Jahre auf ſich nehmen
muß, nicht die alte Pachtſumme zahlen will. Aber
der Sprung von 25 000 ℳ auf 5000 ℳ erſcheint
doch etwas ſehr gewaltig. Nach dieſer Richtung hin
wird wohl doch noch zu prüfen ſein, ob man nicht
wenigſtens die Verpflichtungen, die die Stadt hat,
ablöſt und durch eine vertragliche Beſtimmung er⸗
ſetzt, daß während dieſer drei Jahre der neue Päch⸗
ter kein Anrecht auf Renovationen hat. Das wäre
eine Ergänzung des Vertrages, die nötig würde. Da⸗
rüber müßte man ſich erſt im Ausſchuß verſtändigen.
Das können wir nicht in der Vollvekſammlung
machen.

Bürgermeiſter Dr. Maier: Ich möchte auf die
Anfrage des Herrn Stadtv. I). Stadthagen er⸗
widern, daß die Wiederherſtellungsarbeiten, die mit

den 10 000 ℳ abzugelten ſind, unbedingt notwendig

ſind, um überhaupt den Ratskeller in der bisherigen

November 1917 193
Form aufrecht zu erhalten. Das hat die Hochbau⸗
verwaltung feſtgeſtellt, und deshalb ſind die berref⸗
fenden Mittel von der Hochbaudeputation bewilligt
worden. Ich würde alſo ohne jede Einſch änkung
dieſe Frage bejahen können.

Was im übrigen die Höhe des Pachtzinſes an⸗
geht, ſo iſt darüber im Ansſchuß eingehend verhan⸗
delt worden,

(Sehr richtig!)

ſo daß es nicht notwendig iſt, hierauf noch weiter
einzugehen. Ich bitte deswegen Herrn I)r Stadt⸗
hagen, mich davon zu entbinden, auf dieſe Frage
weiter zu antworten.

Stadtv. Panſchow: Meine Herren! Ich bin mit
dem Herrn Bürgermeiſter ganz einer Meinung,
wenn er der Anſicht iſt, daß dieſe Angelegenheit nicht
gut im Plenum zu verhandeln wäre. Aber wenn
Sie die Sache nicht in den Ausſchuß zurückver⸗
weiſen wollen, dann zwingen Sie meine. Freunde
und mich, die Angelegenheit hier näher zu beleuchten.
Es iſt zweifellos richtig, daß zurzeit im Ratskeller
nicht das verdient werden kann und auch nicht ver⸗
dient worden iſt, was in früheren Jahren verdient
worden iſt. Sämtliche Reſtaurationsbetriebe in
ganz Groß⸗Berlin leiden unter dieſer Kalamität.
Der Gewinn des Ratskellers iſt zurückgegangen.
Aber bedenken Sie doch: wenn Sie die bisherige
Pacht, die zu niedrig geweſen iſt und heute noch zu
niedrig iſt, zugrundelegen, dann ſind im Ratskeller
im letzten Kriegsjahre ich will eine Summe an⸗
nehmen, ohne mich daran zu binden 25 000 %
verdient worden, und legen Sie zu dieſen 25 000
Mart die 20 000 ℳ zu, die Sie jetzt an der Pacht
ermäßigen, dann haben Sie einen Gewinn von
45 000 ℳ, den Sie ohne weiteres dem neuen Päch⸗
ter gewiſſermaßen zuweiſen in der Annahme,
daß das Geſchäft in ähnlicher Weiſe weitergeht.
Wenn Sie ein derartig lukratives Geſchäft jeman⸗
dem übergeben, dann wird ſich doch jeder vernünf⸗
tige Hauswirt auf den Standpunkt ſtellen, daß an
Renovierungen nur das zu machen iſt, was durch⸗
aus notwendig iſt. Da iſt es nicht angebracht und
richtig, wenn wir uns auf den Standpunkt ſtellen,
daß die Summe von 10 000 ℳ. das Minimum iſt,
das gegeben werden muß, gegenüber der Tatſache,
daß wir nur 5000 ℳ. Miere bekommen.

Weiter hat der Herr Bürgermeiſter ausgeführt,
daß mit Herrn Chriſt ein Vertrag abgeſchloſſen ſei,
der eine gewiſſe Milderung des in der Vorlage abge⸗
druckten Vertrages enthalte. Meine Herren, für
uns iſt dieſer Vertrag nicht bindend, für die Ab⸗
ſtimmung der Stadtverordnetenverſammlung iſt das
maßgebend, was hier im gedruckten Vertrage vor⸗
liegt. Ich zweifle gar nicht daran, daß nach einiger
Zeit der neue Pächter und mit Recht an uns
herantreten und ſagen wird: ihr habt von Rechts
wegen das und das zu leiſten, und ich bitte, da mein
Pachwertrag ſo und ſo lange läuft, dem Folge zu
geben. Es würde dann unrecht ſein, wenn wir uns
drücken wollten und ſagen: du haſt damals eine Er⸗
klärung nach dieſer oder jener Richtung abgegeben.
Wenn wir der Vorlage zuſtimmen, dann ſtimmen
wir auch dem Vertrage zu.

Meine Herren, wenn man von der Höhe der

Pachtſumme ſpricht, ſo darf ich darauf aufmerkſam

machen, daß hier in allernächſter Nachbarſchaft vier