Sitzung am 14

200 22.
ebenfalls anſchließen. Ich glaube ſogar, daß bei mir
die Verhältniſſe noch erheblich ſchwieriger Hiegen als
bei dem Herrn Sradtverordnetenvorſteher. Wer das
Haus kennt, in dem ich wohne, wird es begreifen.
Es wird begrenzt von zwei Straßen, deren Reinigung
nicht nur zur Hälfte, ſondern gan z auf die Be⸗
wohner meines Hauſes entfällt, in dem ſich nur zwei
männliche Perſonen befinden. Ich hale mir infolge⸗
deſſen auch, als ich die Verordnung las. überlegen
müſſen, ob ich nicht für den Fall eines ſchneereichen
Winters um Beurlaubung von meinen ſonſtigen Ob⸗
liegenheiten nachſuchen müßte;

(Heiterkeit)

denn es wäre mir tatſächlich unmöglich, wenn ich
vormittags um 6½2 Uhr dort anzutreten hätte, meine
Dienſtgeſchäfte ausreichend wahrzunehmen.

(Heiterkeit.)

Das zur humoriſtiſchen ache.

har aber auch eine ſehr ernſte, und darauf hat Herr

Stadtv. Schwarz, glaube ich, mit Recht hingewieſen.

Wir dürfen die Sache nicht ohne weiteres verur⸗
teilen,

Seite der Sache. Sie

(Sehr richtig!)

en anerkennen, daß die Verordnung

ſondern wir müſſ mnen,
und beſonders einen guten

einen guten Grund
Zweck hat.
1 (Sehr richtig!)

Keiner von uns wird wünſchen, daß die Verhältniſſe,
die im vorigen Winter auf den Straßen herrſchten,
wiederkehren. Es iſt ganz ohne Zweifel der ver⸗
nünftige Grund, der das Oberkommando bewogen
hat, der geweſen, daß man die Zuſtände nicht ein⸗
reißen laſſen Jarf, wie ſie im vorigen Winter
waren. Die Herren erinnern ſich, daß eine viele
Zentimeter hohe Eiskruſte die Straßen bedeckte, was
nur daran lag, daß nicht rechtzeitig eingegriffen wor⸗
den war. Ich glaube, es iſt ein geſunder Grundge⸗
danke der ganzen Verordnung, daß ſofort die
Schneebeſeitigung in die Wege geleitet werden muß
durch Kräfte, die irgendwie beſchafft werden.

Aber nun ſage ich weiter: gerade wenn man
den guten Zweck Dieſer Verordnung anerkennt, muß
man ihr eine Faſſung geben, die eine tatſächliche
Durchführung gewährleiſtet,

(Sehr richtig!)
ei der vorliegenden Ver⸗

Ich glaube, gerade die
dafür ſorgen, daß dieſe

und das kann ich allerdings b
ordnung nicht anerkennen.

Freunde der Sache müßten
Verordnung ein Geſicht bekommt, das ihre Durch⸗
führung ermöglicht. Das hat ſie zurzeit nicht; die
Verordnung iſt ſo, wie ſie jetzt erlaſſen wird, auch
meiner Anſicht nach undurchführbar. Entweder wird
ſich eine ganze Reihe von Perſonen gegen dieſe Ver⸗
ordnung von vornherein vergehen — das iſt doch ge⸗
wöhnlich nicht der Zweck einer Verordnung, olgleich
es im Kriege jetzt viele gibt, die ſo behandelt zu
werden pflegen — oder es wird eine Umkehrung aller
Beſchäftigungsverhältniſſe erreicht. Beides müſſen wir
zu veumeiden ſuchen. Wir m
kennung des guten Zweckes der Verordnung dahin

wirken trachten, daß ſie umgeändert wir

müſſen bei aller Aner⸗⸗
n

November 1917

Meine Herren, ich darf feſtſtellen, daß ich ohne⸗
hin die Abſicht hatte, morgen in der Magiſtratsſitzung
die Sache zur Sprache zu bringen und, ohne daß ich
etwa die Interpellation heute beſtellt hätte, wie mir
der Herr Interpellant zugeben wird, bin ich ſehr er⸗
freut, auf dieſe Weiſe die Unterſtützung der Stadt⸗

verordnetenverſammlung zu bekommen. Ich glaube
auch, daß die Ausführungen des Herrn Stadtv:

Antrage gipfelten, die

Dr Borchardt, die ja in dem
t etwa davon ausgehen,

Verordnung zu beſeitigen, nich
daß jede Verordnung, die ſich auf die möglichſt
ſchnelle Beſeitigung des Schnees bezieht, auch unter
Zuhilfenahme der Kräfte, wo man ſie findet, damit
abgelehnt ſein ſoll. ch ſehe an ſeiner Zuſtim⸗
mung, daß ich das Rechte empfunden habe. — Ich
glaule, wir ſind alle darin einig: die Verordnung,
wie ſie jetzt iſt, kann ſo nicht beſtehen bleiben. Das
iſt das Weſentliche des Antrages des Herrn Stadtv⸗
Dr Borchardt und ſeiner Genoſſen. Einem ſolchen
Standpunkte der Stadtverordnetenverſammlung wird⸗
der Magiſtrat ohne weiteres beitreten und wird be⸗
reit ſein, mit den anderen Groß⸗Berliner Kommunen
darauf Bedacht zu nehmen, dieſe Verordnung in einer
Weiſe abzuändern, daß der gute Zweck, der in ihr
0— auch noll und ganz zur Durchführung kommen
ann.

8

(Bravo!)

Stadtv. Panſchow: Meine Herren! Ich kann
mich den Ausführungen des Herrn Kollegen Schwarz.
nach jeder Richtung hin anſchließen. Dem Herrn
Kollegen Dr Borchardt möchte ich aber ſagen, daß
dieſenigen Kreiſe, die am wenigſten von der Verord⸗
nung erfreut ſind, die Hausbeſitzer waren, denn zu
den Laſten, die ihnen ſchon bisher auf die Schultern
gelegt ſind, iſt dieſe neue große Laſt gekommen, die
ihnen dieſe Verordnung bringt. Wir ſind die Letzten,
die ſich dagegen ſträuben würden, wenn dieſe Ver⸗
ordnung aufgehoben würde. Eins habe ich aber in
den Ausführungen des Herrn Dr Borchardt vermißt,
daß er uns einen gangbaren Weg angibt, der die
Mißſtände, die im vergangenen Jahre geherrſcht
haben, in dieſem Jahre nicht wiederkehren läßt.
Wenn man an einer Verordnung ſo ablehnende Kritik
übt, ſollte man ſich bemühen, auch Wege anzugeben⸗
die erträgliche Zuſtände in der Zukunft zu ſchaffen
vermögen. Denn wie es im vergangenen Jahre ge⸗
weſen iſt — das haben alle Redner in der Verſamm⸗
lung geſagt —, darf es in dieſem Jahre nicht wieder

werden.
2 (Sehr richtig!)

Annagſeller Stadb. Dn Serchardt (Scluß.
wort): Ich bin mit dem Herrn Oberbürgermeiſter
vollkommen über die Grundlagen des Antrags einig.
Aber wenn die Verordnung beſtehen bleibt, dann
wird eben nichts geſchehen; gerade dann wird die
Beſeitigung des⸗ Schnees nicht erfolgen. Es iſt eine
Verordnung, die ihren Zweck nicht erfüllen kann, und
deswegen wünſchen wir ihre Beſeitigung.

(Der Antrag wird von der Verſammlung ein⸗
ſtimmig angenommen.)
Vorſicher Dr Frentel,
des Wahlausſchuſſes ſind Ei
hoben worden ,
Ich ſchließe die Sitzung.
Schluß § uhr 13 Minnten.)

Cegen die Vorſchläge
nwendungen nicht er⸗