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ger Bauweiſe

Situng am 12.

aber durchaus nich t mit deſſen

ſtrats iſt ſie erfolgt,
ſtrats iſt ſ Iolg Gegenteil, wir haben aufs

Einverſtändnis; im 0
Allerentſchiedenſte die, wie ich zugeben muß, wohlbe⸗
rechtigten Intereſſen unſerer = teuerzahler in nach⸗
drücklichſter Weiſe wahrnehmen zu ſollen geglaubt.

Ich ſtelle ausdrücklich feſt, daß in dieſem Falle die

Spekulation, die ſich in weitgehendem Maße, wie
auch ſonſt in unſerm Stadtring, der Grundſtücke be⸗
mächtigt hat, einen durchaus begründeten Boden in⸗
ſofern hatte, als die Bauordnung mit fünfgeſchofſi⸗
Hort ſeit längerer Zeit feſtlag. Es iſt
Spekulation geweſen, ſon⸗

alſo nicht etwa eine wilde 7
den Füßen

dern erne Spetulation, die Grund unter

hatte. Die durch ſie geſchaffenen Werte nach Gebühr
zu ſchützen, hielten wir uns im Intereſſe unſerer

Steuerzahler allerdings für verpflichtet.

Die Anfrage lautet weiter: Was gedenkt der
Magiſtrat in dieſer Angelegenheit zu tun? Er denkt
mal ausnahmsweiſe nicht mehr, ſondern er hat
ſchon getan.

(Heiterkeit.)

Er hat nämlich ſehr lebhaffen und ſehr entſchiedenen
Proteſt bereits eingelegt, und zwar umgehend, als
ihm dieſe Baupolizeiverordnung ſehr gegen ſeine Er⸗
wartung bekannt geworden war. Wir haben dieſen
Proteſt ſofort eingelegt, um ihn in ſeiner ganzen

Schwere den beteiligten Behörden vor Augen zu

führen, haben uns aber in dieſem Proteſt ausdrück⸗
lich vorbehalten, weitere Vorſchläge unſererſeits zu
machen, und ich darf andeuten, Daß dieſe Vorſchläge,
wie ich ſie mir denle, ſich ungefähr in dem Rahmen
deſſen bewegen werden, was der Herr Vorredner auch
ſeinerſeits vorgeſchlagen hat. Dabei möchte ich aller⸗
dings nochmals feſtſtellen, daß man Über das Maß
deſſen, was in der künftigen Baupolizeiverordnung den
einzelnen Bauklaſſen zugewieſen werden ſoll, ſehr ver⸗
ſchiedener Meinung ſein kann. Daß aber die Bau⸗
ordnung, wie ſie jetzt vorliegt, den berechtigten
Intereſſen der Charlottenburger Bürger, beſonders
derjenigen, die dort angeſiedelt ſind bzw. Grundbe⸗

fitz haben, widerſpricht, das haben wir mit aller Ent⸗

ſchiedenheit den beteiligten Behörden zur Kenntnis
gebracht und werden es auch weiter tun.

(Bravo!)

Vorſteher Dr. Frentzel: Damit iſt die Angele⸗
genheit erledigt, und wir kommen zu der

Anfrage der Stadtv. Dr Byk und Gen. betr. Schnee⸗
ſchippverordnung.

Anfrageſteller Stadtv. Dr. Byk: Meine Herren!
In der Sitzung vom 14. November 1917 iſt auf
Antrag der Stadtv. Bade und Genoſſen das Er⸗
ſuchen an den Magiſtrat gerichtet worden, gemein⸗
ſam mit den Magiſtraten der anderen Groß⸗Berliner

(chemeinden beim Oberkommando wegen Aufhebung

oder doch erheblicher Milderung der Verordnung be⸗
treffend die Verpflichtung der Bevölkerung zum
Schneeſchippen vorſtellig zu werden.

Ende voriger Woche durch die Zeitungen die Nach⸗

—

richt gegangen, daß der Magiſtrat der Stadt Char⸗

lottenburg dem Oberkommando in den Marken Ab⸗

änderungsvorſchläge zur Schneeſchippverordnung da⸗
hingehend gemacht habe, daß zwar männ iche und
weibliche Hausbewohner, die körperlich zur Leiſtung
imſtande ſind, zum Schneeſchippen herangezogen

Daraufhin iſt

Dezember 1917 217
aber zum Schluß heißt es: „Die Hin⸗
zuziehung der Mieter zur Hilfeleiſtung ſoll nur er⸗
folgen, ſolange und ſo weit der Hausbeſitzer und ſein
Beauftragter ſelbſt wegen A ters, Krankheit uſw.,
wie es in der Anfrage heißt, verhindert ſind.

Dieſe Nachricht wurde bekannt, als gerade die
Vorſtände der Charlottenburger Hausbeſitzervereine
tagten. Ich kann nur ſagen, daß ein großes Maß
von Entrüſtung darüber beſtanden hat, daß nun doch
im weſentlichen das Schneeſchippen auf den Haus⸗
beſitzer abgetragen werden ſollte und der Magiſtrat
von Charlottenburg dem Oberkommando dieſen Rat
gegeben und an es dieſes Erſuchen gerichtet habe.
Ich bin dringend erſucht worden, in der nächſten
Stadtverordnetenſitzung den Magiſtrat darüber zu
interpellieren, und da ich einſehe, daß es in der Tat
eine ſchwere Belaſtung der Charlottenburger Haus⸗
beſitzer wäre, wenn das Oberkommando im Sinne
des Magiſtrats von Charlottenburg entſcheiden
würde, ſo habe ich mit Unterſtützung meiner Freunde
die Anfrage eingebracht.

Der Wortlaut des Erſuchens des Char otten⸗
burger Magiſtrats iſt doch ſo aufzufaſſen, daß in
erſter Reihe der Hausbeſitzer verpflichtet iſt, für das
Schneeſchippen auf dem Straßendamm zu ſorgen;
nur wenige Ausnahmen ſind dort gemacht. Nur das
Alter — das iſt leicht feſtzuſtellen — oder Krank⸗
heit oder ſonſtige Berufsgeſchäfte oder aber, wenn
er nicht in der Lage iſt, eigene oder fremde Hilfs⸗
kräfte heranzuziehen, ſollen ihn daran hindern. Alſo
er ſoll das, was doch eigentlich der Stadt zukommt,
auf eigene Koſten bewirken; denn ſo iſt es doch
ſchließlich gemeint, daß der Hauswirt ſeinen Haus⸗
wart oder ſonſtige Leute, deren er habhaft werden
kann, alſo fremde Kräfte, heranzieht und ſie bezahlt.
Für die Schneebeſeitigung iſt doch ſeit Jahren eine
mehr oder weniger erhebliche Summe durch die Stadt
ausgegeben werden. In den Etat ſind immer 15 000 ℳ
eingeftellt worden. Aber ſolange ich die Ehre
habe, Mitglied der Stadtverordnetenverſammlung
zu ſein, iſt in jedem Jahre eine Nachtragsbewilli⸗
gung an die Stadtverordnetenverſammlung gekom⸗
men, und ſelbſt wenn Schnee nur in geringem Um⸗
fange gefallen iſt, iſt doch die in den Etat einge⸗
ſetzte Summe von 15 000 ℳ überſchritten worden,
und wir haben erhebliche Beträge nachleiſten müſſen.
Im letzten Jahre ſind über 79 000 ℳ nachträglich
bewilligt worden. Alſo alles in allem hat die Schnee⸗
abfuhr im letzten Jahre die Stadt mehr als 94 000 ℳ
gekoſtet. Das will oder ſoll die Stadt ſparen,
und dafür ſollen die Hausbeſitzer in Anſpruch ge⸗
nommen werden.

werden ſollen;

Ich möchte betonen, daß ich durchaus nicht ein
Gegner davon bin, daß durch die Bürger Charlotten⸗
burgs das Schneeſchippen beſorgt wird. Ich habe
überall Propaganda dafür gemacht, daß ſich die
Bürger in den Dienſt der Allgemeinheit ſtellen und
im Intereſſe des Wagenverkehrs die Straßen vom
Schnee ſäubern. Ich habe, a“s neulich der kleine Schnee⸗
fall war, ſelbſt mit Hand angelegt und den Schnee
vom Fahrdamm beſeitigt, und meine Frau hat mich
darin unterſtützt. Alſo ich bin im Prinzip dafür,
meine aber, daß nicht nur der Hausbeſitzer dafür

ſorgen ſoll, ſondern die Allgemeinheit: der Haus⸗

wirt un d die Mieter ſollen den Schnee beſettigen.
Würde aber das vom Oberkommando verfügt werden,
was vom Magiſtrat Charlottenburg in Vorſchlag ge⸗