dem Rufe des Hausbeſitzers zu folgen. Es konnte

ja ſein, daß ein Beamter von dem Hauskeſitzer zu
einer Zeit herangezogen wurde, wo er verpflichtet
war, ſeine Dienſtpflicht zu erfüllen.

eine Herren, es handelt ſich bei der Reiniaung

des Fahrdammes von Schnee und Eis im allge⸗
meinen ſelbſt für den Laien nicht um eine große Ar⸗
bheit. Ich bitte, exemplifizieren Sie nicht auf den
vorigen Winter, denn dieſer ſtelt eine Ausnahme
dar, und zwar ſowohl in bezug auf die Hrufigkeit
und Höhe der Schneefälle, als auch in bezug auf die
andauernde Kälte. Im vorigen Winter war der
Schnee erſt geſchmolzen, dann gefroren und bildete
nun bei der niedrigen Luftlemperatur eine Eisſchicht,
die außerordentlich ſchwer zu beſeitigen war. Wenn
man ſofort an die Arbeit geht, läßt ſich der Schnee
ſehr leicht und einfach beſeitigen, dann iſt es nur
Sache von ein paar Stunden für jedes Haus und
dem Hausbeſitzer und ſeinen Hansbewohnern wird
daher keine große Laſt aufgebürdet. Ich glaube nicht,
daß bei einem Haus von erwa 25 m Front mehr als

2 bis 3 Stunden gebraucht werden.
(Ein von dem Stadtv. I)r Stadthagen geſtell⸗
ter Antrag auf Beſprechung der Anfrage wird ge⸗
nügend unterſtützt.) —22

Stadtw. Dr. Stadthagen: Meine Herren! Nur
ganz wenige Worte! Ich will auf die Materie ſelber
nicht näher eingehen, aber eine Behauptung des

Herrn Stadtbaurats muß ich doch zurückweifen,

nämlich die, daß der Hausbeſitzer, wenn ihm jetzt
die Verpflichtung auferlegt iſt, auch den Fahrdamm
zu reinigen, abſolut keine weiteren Ausgaben als
bisher hat. Es iſt mir ganz unverſtändlich, wie das
geſagt werden kann. Der Hausbeſitzer hat die Hilfs⸗
mittel dazu, das iſt richtig; aber die Hilfsmittel
werden zunächſt mehr abgenutzt, wenn außer dem
Bürgerſteig auch noch der Fahrdamm gefegt wird.
Zweitens hat vielleicht in der größeren Mehrzahl

der Fälle der Hausbeſitzer einen Hauswart — ich

will das einmal verausſetzen, was jedoch nicht immer
ganz zutreffen mag —; aber ſelbſt dann wird es doch
dem Hauswart abſolut nicht einfallen — ich möchte
wenigſtens dieſes Eremplar von Hauswart ſehen,
dem das einfallen ſollte —, ohne beſondere Bezah⸗
lung nunmehr von dieſem Jahr an den Fahrdamm
zu reinigen, während er jetzt ſeit Jahrzehnten nur den
Bürgerſteig gefegt hat. Meine Herren, dieſe unge⸗
ſchriebenen Geſetze kennen die Hauswarte ganz ge⸗
nau, und es fällt ihnen gar nicht ein, ein übriges
zu tun. Das iſt ganz ſelbſtverſtändlich. A ſo die
Koſten dafür muß der Hausbeſitzer aufbringen. Es
ſind aber Koſten, die bisher die Stadt getragen hat,
das iſt ganz zweifellos, und es iſt meines Erachtens
ſehr der Ueberlegung wert, ob nicht die Stadt für
dieſe Koſten bis zu einem gewiſſen Grade aufkommt,
falls nicht der andere Weg beſchritten wird, an den
doch vorher gedacht war, daß die geſamte Bürger⸗
ſchaft das auf ſich nimmt, was bisher doch in Ver⸗
tretung der Bürgerſchaft durch die Stadt ausgeführt
wurde. Dieſer Weg war gangbar und belaſtet die
geſamte Bevölkerung finanziell gewiſſermaßen in
gleichem Maße. Aber daß man nun jetzt in der
Kriegszeit de sbeſitzer mit dieſer Bürde be⸗
für ganz richtig.
wäre die, ab man jetzt nicht
cht wechſeln ſollte. Herr

Scbung am 12.

Dezember 1917 219
Kollege Rieſenberg hat gelegentlich den, glaube ich,
ſehr treffenden Gedanken in die Erörterung gewor⸗
fen, ob es nicht richtig wäre, bei der Wichtigkeit,
die die Reinigung des Fahrdammes jetzt gegenüber
der Reinigung des Bürgerſteiges beſitzt, die Verpflich⸗
tung, die bisher die Hausbeſitzer hatten, den Bürger⸗
ſteig zu reinigen, in eine Verpflichtung umzuwan⸗
deln, den Fahrdamm zu ſäubern, und im übrigen
dann die Verpflichtung, den Bürgerſteig zu reinigen,
den Bewohnern des Hauſes zu übertragen. Das
wäre vielleicht eine Löſung der Frage, die nach vielen
Richtungen hin ihre Vorteile hätte. Es iſt natür ich
viel wichtiger, jetzt den Fahrdamm zu reinigen als
den Bürgerſteig.

(Zurufe.)
— Ja, der Bürgerſteig ſoll ja auch gereinigt werden,
aber das wichtigſte iſt jetzt wegen der Transporte
der Fahrdamm, und wir haben ja auch gehört, daß
das Oberkommando angeordnet hat, daß in erſter
Reihe der Fahrdamm zu reinigen iſt; nur die Ver⸗
pflichtung, die bisher der Hausbeſitzer hatte, den
Bürgerſteig zu reinigen, ſoll in die Verpflichtung um⸗
gewandelt werden, den Fahrdamm zu ſäubern, und
er ſoll dafür dann von der Verpflichtung befreit ſein,
auf ſeine Koſten den Bürgerſteig zu reinigen. Es
bleibt dann noch die Frage offen, wer den Bürger⸗
ſteig reinigen ſoll, und das ſoll eben Sache der
Mieter ſein. 4.
Meine Herren, das hätte vielleicht doch Vorteile
gegenüber der jetzigen Rege ung. Aber ich wollte
Ihnen das hier nur zur Kenntnis bringen. Der
Magiſtrat wird vielleicht der Sache nähertreten. Er
allein kann ja auch nicht endgültiges beſtimmen;
aber: bei der weiteren Erwägung mit den zuſtändigen
Stellen könnte der Gedanke vielleicht mit verfolgt
werden⸗ ,

Stadtv. Meyer: Meine Herren, ich will für
meine Freunde nur kurz erklären, daß wir die Vor⸗
ſchläge des Magiſtrats für zweckmäßig halten und
der Meinung ſind, daß ſie, ſoweit dieſe an ſich un⸗
erfreuliche Notwendigkeit gemildert werden kann,
hierzu beizutragen geeignet ſind.

Mit Herrn Kollegen D. Stadthagen erlenne
ich an, daß durch die Regelung den Hausbeſitzern
eine Mehrbelaſtung entſteht und auch Opfer finan⸗
zieller Art verurſacht werden. Das iſt aber nicht
die Folge des Magiſtratsvorſchlags, ſondern der Ver⸗
ordnung, an deren Spitze der Satz ſteht, daß der
Hausbeſitzer die Reinigung der Straße von Schnee
zu übernehmen hat.

Meine Herren, ſchon bei der vorigen Beratung
der gleichen Angelegenheit hat mein Freund Dr Eyck
darauf hingewieſen, daß die rechtliche Grund age
dieſer Verordnung und demgemäß auch dieſer Be⸗
ſtimmung keineswegs unbeſtritten iſt, und es wird
Sache der Beteiligten ſein, der Verordnung gegen⸗
über die Frage aufzuwerfen, ob, wenn man ihnen
eine ſolche Verpflichtung auferlegen kann, es weiter
zuläſſig iſt, daß man ſie ihnen auferlegt, ohne ſie
dafür zu entſchädigen. Das iſt aber eine § rage, die
uns nicht unmittelbar angeht, weil ſie ſich, wie ge⸗
ſagt, auf die Verordnung bezieht, nicht auf die Vor⸗
ſch äge des Magiſtrats. Die Vorſchläge des Magiſtrats
haben lediglich das Verhältnis zwiſchen dem Haus⸗