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Stadtv. Dr Frentzel: Meine Herren! Der Ab⸗
ſchluß, den uns der Magiſtrat für das Jahr 1916
vorlegt, iſt ein überaus erfreulicher, und ich ſtehe
nicht an, hier auszuſprechen, daß wir mit einer ge⸗
wiſſen Befriedigung aus dieſem Abſchluſſe folgern
können, daß die Finanzverhältniſſe unſerer Stadt
Charlottenburg doch erheblich günſtiger waren, als
eine Reihe von Kollegen und andere ſeinerzeit
glaubten annehmen zu ſollen. Ich muß eine ganze
Reihe von Jahren zurückgehen, wenn ich ein Jahr
finden will, daß ebenſo gute Abſchlußziffern aufweiſt
wie das Jahr 1916. Ich bin der Anſicht, daß dies
aus dem Abſchluſſe ſelbſt und auch aus der Vorlage,
mit der der Magiſtrat dieſen Abſchluß begleitet hat,
nicht für jeden ſo leicht erkennbar hervorgeht, und
zwar hauptſächlich deswegen, weil naturgemäß die
Art, in der dieſe Arbeit aufgeſtellt iſt, die Notwendig⸗
keit, der ſie zu folgen hatte, dahin geht, auch die
Reſtverwaltung der früheren Jahre zu berückſichtigen.
Wir ſehen aus der Vorlage ſelbſt, daß in den Aus⸗
gleichsfonds, gleichſam als Ueberſchuß dieſer Ab⸗
rechnung, 340 000 ℳ hineingetan werden konnten,
und wir erfahren weiter, daß es möglich war, auch
die Schulden der vorangegangenen Jahre in Höhe
von 1 400 000 ℳ zu tilgen, ſo daß ſich aus der Zu⸗
ſammenrechnung dieſer beiden Zahlen ein Ueberſchuß
von 1,7 Millionen, rund gerechnet, ergeben würde.
Daneben erfahren wir noch, daß es möglich war, aus
den laufenden Mitteln die Teurungsgulagen, die wir
aam 20. Dezember 1916 auf Anregung dieſer Ver⸗
fſammlung beſchloſſen haben, zu tilgen. Sie wurden,
wenn ich mich recht erinnere, ſeinerzeit auf ein Vor⸗
ſchußkonto gebucht, und ich glaube nicht, daß wir, als
wir damals dieſe Vorlage bewilligten, der Anſicht
waren, daß es möglich ſein würde, dieſe Summe be⸗
reits ſo ſchnell zu tilgen. Ich halte es für wichtig,
aus Gründen, die ich noch ſpäter erläutern werde, daß
man vor allen Dingen einmal die Zahlen der Ab⸗
rechnung den Zahlen des Planes gegenüberſtellt, den
wir im Frühjahr 1916 aufgeſtellt haben, um danach
zu beurteilen, wie weit eigentlich das Soll des
Planes durch das Iſt der endgültigen Abrechnung
verändert worden iſt.
Darüber müſſen wir uns ja ſtets klar ſein, daß,
wenn wir Haushaltspläne aufſtellen, dieſe Pläne
michts anderes bedeuten als eine Taxierung, als ein
Voranſchlag deſſen, was werden ſoll, daß ſie eigent⸗

lich nur Gewolltes darſtellen, während die endgültige
Abrechnung Gewordenes iſt. Sie verhalten ſich unter⸗
einander ungefähr wie Politik zu Geſchichte. Und ſo
kann es auch kommen, daß, wie in dieſem Falle, die
Geeſchichte erheblich günſtigere Linien und Geſichte
aufweiſt als das, was die Politik ſeinerzeit zeigte.
Wenn ich von dieſem Geſichtspunkt ausgehe und
mir nur die Zahlen, wie es in der Abrechnung heißt,
der lanfenden Verwaltung vornehme und demgegen⸗

Dazu, daß wir ein Einnahmeplus von 4 700 000 74
haben, dem gegenüber ein Ausgabemehr von 2 600 000
Mark ſteht, was alſo eine Differenz zu unſeren
die Verfuchung nahe, dieſe Verſchiebung der Zahlen
in ihren einzelnen Kapiteln etwas weiter zu verfolgen.
Indeſſen möchte ich das nicht tun, da ja erfahrungs⸗
mäßig das Vorführen von langen Zahlenreihen in
einer großen Verſammlung immer mit großen

auch nur ganz kurz erwähnen, daß auch die Täti
keit dieſer Verſammlung, unſere Tätigkeit, mei

Sitzung am 6.

uber die Zahlen des Planſolls ſtelle, ſo komme ich

Gunſten von 2 100 000 ℳ bedenten würde. Es liegt

Schwierigkeiten verbunden iſt. Ich will deswegen

Freude, daß uns dirſer Abſchluß

Februar 1918

Herren, ein wenig zu der günſtigen Entwicklung in⸗
ſofern beigetragen hat, als der Etat der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung noch lange nicht diejenigen
Mittel aufgebraucht hat, die ihm zugewieſen ſind⸗
Sie werden das ohne weiteres daraus erkennen, wenn
Sie ſich den im Vergleich zu früheren Jahren außer⸗
ordentlich ſchmalen Band vornehmen, in dem unſere
Reden für die Nachwelt und Ewigkeit feſtgelegt ſind.
und ihn vergleichen mit denjenigen Bänden, die in
früheren Jahren aus dieſer unſerer erſprießlichen
Tätigkeit entſtanden ſind.

Ich möchte auch nur mit ganz wenigen Worten
auf die ſehr wichtigen Werketats eingehen. Es ſtellt
ſich aus der Abrechnung heraus, daß ſich die Ueber⸗
ſchüſſe der Werke zwar untereinander verſchoben
haben, daß ſie im ganzen aber ihre volle Pflicht und
Schuldigkeit getan und die Zahlen des Planſolls
nicht nur erreicht, ſondern ſogar um 25 000 ℳ über⸗
ſchritten haben. Das iſt im gegenwärtigen Moment
inſofern wichtig, als wir, wie Sie ſich erinnern wer⸗
den, bei der letzten Etatsberatung gerade wegen der
zukünftigen Entwicklung und des rückläufigen Ab⸗
ſchluſſes der Werke in einer gewiſſen Sorge waren
und deshalb Veranlaſſung nahmen, bei dem vor⸗
jährigen Etat das Etatsſoll um 1,1 Millionen zu
kürzen. Es wird von beſonderem Intereſſe bei den
demnächſtigen Beratungen ſein, feſtzuſtellen, ob und
wie weit die Werke auch hinter dieſer ihrer ermäßig⸗
ten Pflichtleiſtung zurückgeblieben ſind oder ob ſie
dieſe im Jahre 1917/18 ſo aufrecht erhalten konnten,
daß wir die Hoffnung haben, auch in dem kommen⸗
den 53 7. 1918/19 mit ähnlichen Ueberſchüſſen
rechnen zu können.

Das Kapitel, welches die meiſte Aufmerkſam⸗
keit erfordert und auf das im weſentlichen alle die
günſtigen Reſultate zurückzuführen ſind, iſt das Ka⸗
pitel XV, die Steuern. Da ſind es in der Haupt⸗
ſache zwei Zahlen, die von größter Bedeutung ſind:
die Einkommenſteuer, welche rund 3 Millionen Mark
mehr geliefert hat, und die Gewerbeſteuer, welche mit
415 000 ℳ beſſer abſchließt — zwei Zahlen, die in
ihrer urſächlichen Wirkung demſelben Grunde ent⸗
ſpringen. Bei ſo großen Differenzen liegt es nahe,
ſich die Verhandlungen wieder vorzuführen, die ſeiner⸗
zeit geſpielt und uns veranlaßt haben, die voraus⸗
ſichtliche Entwicklung der Steuern in einem ſehr viel
ungünſtigeren Lichte zu ſehen. Sie werden ſich er⸗
innern, meine Herren, daß wir im Frühiahr 1916
ziemlich lebhafte Kämpfe und Beſprechungen über
dieſen Punkt gehabt haben und daß unter uns eine
Reihe von Herren waren, die mit recht gut geſtützten
Gründen darauf hinwieſen, daß man die wirtſchaft⸗
liche Entwicklung der Verhältniſſe unſerer Einwohner
und deswegen die Steuern anders bemeſſen könnte,
als wir es getan haben. Ich habe nicht zu dieſen
gehört, ſondern ich habe mit einer großen Anzahl
meiner Freunde dieſe Anſicht damals als nicht be⸗
gründet bekämpft und bin dem Magiſtrat, der ſehr
lebhaft für die Ermäßigung der Stener gegenüber
früheren Jahren eintrat, gefolgt. Die Entwicklung
hat uns unrecht gegeben.

(Sehr richtig!)

Das kann ich um ſo offener und reuiger hier aus⸗
ſprechen, als ich zu denjenigen gehöre, die unrecht
gehabt haben. Die Maßnahme, die wir daraufhin ge⸗
treffen hatten, bedauere ich nicht, halte ſie auch durch⸗
aus nicht für falſch und begrüße es trotzdem mit

vorliegt, der es uns