12 Sieung am 6. aus nüchtern von dieſem Sanſe geprüft müſſen, ebenſo wie ſie im Magiſtrat ganz nüchtern geprüft worden ſind und leider zu dem Vorſchlag einer Steuererhöhung Veranlaſſung gegeben haben. Was die formale Seite dieſes Vorſchlags betrifft, ſo muß ich hervorheben, daß die Auslegung des Haushaltsplans geſetzlich vor⸗ geſchrieben iſt. Infolgedeſſen war es notwendig, ihn auszulegen. Wir haben die Erfahrung gemacht, daß es bei dem ungemein ſchwierigen Material, das ein ſolcher Haushaltsplan bietet, das einzig Richtige iſt, in einem kurzen Reſumee der Preſſe den Inhalt des ausgelegten Haushaltsplans zu geben, weil ſonſt leicht Irrtümer über das, was ausgelegt worden iſt, verbreitet werden; das Gewirr der Zahlen läßt ſich eben für jemand, der nicht in der Sache drinſteht, nicht ohne weiteres vollſtändig klarlegen. Ich möchte bemerken, daß die Veröffentlichung in dieſem Jahre ſchon acht Tage ſpäter erfolgt iſt als im vergangenen; der Haushaltsplan lag im vergangenen Jahre be⸗ reits am 29. Januar aus. Trotzdem iſt gerade in dieſem Hauſe um dieſelbe Zeit vor einem Jahre zu meinem lebhaften Bedauern ſehr ſcharf gerügt wor⸗ den, daß der Haushaltsplan mangels fertiggeſtellten Drucks ſo ſpät an die Verſammlung gelangte. Ge⸗ vade das iſt Veranlaſſung geweſen, in dieſem Jahre die Fertigſtellung des Haushaltsplans ſo viel wie möglich zu beſchleunigen; trotzdem ſind wir erſt acht Tage ſpäter damit fertig geworden. Das ſind die Gründe, die für die gewählte Form geſprochen haben, andere Gründe liegen nicht vor. Ueber die Zukunft und über die Vorlagen, die Ihnen ja noch zugehen werden, möchte ich mich heute nicht verbreiten. Zu unſerm lebhaften Bedauern ſind die Verhältniſſe nicht ſo, wie wir ſelber im Magiſtrat ſie gewünſcht hätten. Vorſteher⸗Stellv. Hirſch: Wird das Wort weiter verlangt? — Das iſt nicht der Fall. Ich darf dann feſtſtellen, daß die Verſammlung von dem Ergebniſſe des Jahresabſchluſſes Kenntnis genommen hat. Punkt 2 der Tagesordneng: Vorlage betr. Nachbewilligung für die Kranken⸗ anſtalten. Druckſache 7. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Bei der Ordentlichen Verwaltung des Hauptplans Kapitel v1 (Krankenanſtalten) für 1917 werden die in der abgedruckten Nach⸗ weiſung aufgeführten Ausgabenummern um zuſammen 433 688 /ℳ aus laufenden Mitteln verſtärkt.) Punkt 3: Vorlage betr. Erwerb der Mitgliedſchaft bei dem Giroverbande der kommunalen Verbände der Provinz Brandenburg. Druckſache 8s. (Die Verſammlung beſchließt mit gaßer Mehr⸗ heit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Dem Erwerbe der Mitgliedſchaft bei dem Giroverbande der kommunalen Verbände der Provinz Brandenburg wird zugeſtimmt.) werden der Veröffentlichung Februar 1918 Punkt 4: Vorlage betr. Ausgaben für die Fürſorgeſtelle ſür Kriegerwitwen und Waiſen. — Druckſache 9. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Ausgaben für die Fürſorgeſtelle für Kriegerwitwen und Waiſen ſind aus dem Vorſchußſonderkonto „Kriegswohlfahrtspflege“ zu beſtreiten.) Punkt 5: Vorlage betr. Nachbewilligung für die Desinfektions⸗ anſtalt. — Druckſache 10. (Die Veriammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Folgende Haushaltsplannummern der Ord. Verwaltung Kapital X für 1917 werden in Höhe der bei den einzelnen Nummern an⸗ gegebenen Beträge aus laufenden Mitteln verſtärkt: a) X— 2 — 2 (Beförderungskoſten der Des⸗ infektionsanſtalt ,. 4300 ℳ b) X — 2 —4 (Mittel zur Rei⸗ nigung und zur Desinfektion der Desinfektionsanſtalt) 9 400 „ zuſammen 13 700 ℳ.) Puntt 62 Vorlage betr. Beitrag für die Hermann mee Stiftung. Druckſache 11. 7 (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Als Beitrag zu der zu gründenden Her⸗ mann Kretſchmar⸗Stiftung werden 3000 ℳ aus laufenden Mitteln bewilligt.) Punkt 7 Vorlage betr. Jahresabſchluß des Deutſchen Opern⸗ hauſes und des Schiller⸗ 17. für 1916/17. Druckſache 1 4 (Die Verſammlung nimmt entſprechend dem Antrage des Magiſtrats von dem bei den Akten be⸗ findlichen Bilanzentwurf nebſt Gewinn⸗ und Verluſt⸗ konto des Deutſchen Opernhauſes vom 31. Auguſt 1917, umfaſſend das Spieljahr vom 1. September 1916 bis 31. Auguſt 1917, ſowie dem Jahres⸗ abſchluß des Schiller⸗Theaters für 1916/17, um⸗ faſſend das Spieljahr vom 1. Oktober 1916 bis 30. September 1917, genehmigend . Punkt 8 der Tagesordnung: Vorlage betr. Beteiligung an der gemeinnützigen Geſellſchaft m. b. H. „Hausrat“. — Druckſache 13. Stadtv. Bergmann: Meine Herren! Die Vor⸗ lage ſoll einem recht fühlbaren Mangel an Möbeln, die für die Minderbemittelten geeignet ſind, ab⸗ lfen. In der Begründung ſind die augenblicklichen erhältn ſſe durchaus richtig geſchildert, und meine Freunde erkennen die Notwendigkeit eines Vorgehens auf Gebiete uneingeſchränkt an. Der .