Anders ſchon ſteht es mit den Zimſen für dieſe
Ausgaben, und noch anders ſteht es mit 1 .
Koſten, die durch die Länge des Ktrieges und die
damit eingetretene gewaltige Teuerung entſtanden
ſind. Anders ſteht es auch mit den Zuſchüffen, die
wir zu leiſten haben, teils zu den Wirtſchaftsbe⸗
trieben infolge von Ausfällen an Einnahmen, teils
zu den Perſonalkoſten durch die Zulagen, die wir
unſeren Beamten gewähren; anders ſteht es mit den
Koſten, die wir ferner für Hilfsperſonal aufzubrin⸗
gen haben. Auch lei der Deckung dieſer Koſten
werden die Stadtgemeinden leider — und ich glaube

greifen müſ ſe n. Freilich iſt das für große Finanz⸗
weſen ſchon unangenehmer. Was aber die Zinſen
und die Zinſeszinſen dieſer Ausgaben betrifft, ſo
werden wir uns wohl darüber klar ſein, daß ſie auf
die Daner nicht auf Anleihen genommen werden
können, ſondern daß ſie unſern laufenden Haushalt
treffen müſſen. Bezüglich der Teuerungszulagen
habe ich bereits erwähnt, daß ihr gewaltiges An⸗
wachſen es verbindert, daß große Gemeinweſen dieſe
Laſten von einem Jahr zum andern übernehmen;
ſie werden vorausſichtlich allmählich abzubürden ſern.

Das ſind die allgemeinen Grundlagen, von
denen man für jedes große Gemeinweſen bei Be⸗
trachtung der finanziellen Lage ausgehen muß.
Wenn ich dieſe Grundlagen auf den Charlotten⸗
burger Haushaltsplan für 1918 und die finanzielle
Zukunft Charlottenburgs anwenden will, ſo muß
ich Ihnen zunächſt mit einigen Worten wenigſtens
die Beträge nennen, die uns zurzeit belaſten.

Wir werden bis Ende März vorausſichtlich an
noch ungedeckten, d. h. zum Teil vom Reich oder
vom Staat unerſtatteten Laſten ſolche in Höhe von
50% Millionen ℳ haben. Davon ſind etwas über
19 Millionen Reichsmindeſtunterſtützungen, die uns
auf alle Fälle erſtattet werden, und es ſind uns ſelbſt
treffende, nicht zur Erſtattung gelangende Kriegs⸗
koſten in Höhe von 21½ Millionen ℳ, die wir
Sachſt einmal ſeſt in Rechnung ſtellen können.
azu kommen gewiſſe Beträge, die man nicht ſo
genau umgrenzen kann, Zuſchüſſe zur Ernährungs⸗
fürſorge, wie ich bereits vorhin ansführte, ſonſtige
Ausgaben. Darunter nenne ich Kredithilfe, ferner
Zinſen, die der laufende Etat nicht tragen kann, die
wir auf etwa 5 Millionen ℳ berechnen müſſen,
ferner die Teuerungszulagen des Jahres 1917, ſür
die wir einſtweilen keine Deckung haben und die
ſich ebenfalls auf Beträge bis zu 4 Millionen belau⸗
fen werden, ſo daß wir am Ende des Jahres 1317
mit einer ungedeckten Schuld von etwa 29 Milli⸗
onen für die Stadtgemeinde werden rechnen

müſſen. Meine Herren, bon dieſer Summe das

Zinſen im laufenden Haushalt von uns nicht ge⸗
deckt, und dasſelbe iſt der Fall mit einer größeren
Summe Perſonalkoſten, die, wie die Lage nun ein⸗
mal iſt, ebenfalls auf Anleihe zu nehmen ſein wer⸗
den. Dieſe Koſten wird die Zukunft zu tragen
haben, ſie wird ſie tragen müſſen, trotzdem gerade

In iis nd ihic flem in Verballnts m

Situng am 27. Februar 1918

auch ſagen zu können: wir — auf Anleihen zurück⸗

bitte ich zu beachten wird ein großer Teil von mung

— eine ſehr erhebliche Beſſerung

17

den Beträgen der Jahre 1917 und 1918 — zu
decken. Immerhin, alles haben wir nicht bezahlen
können, mit den Reſtbeträgen an Zinſen und Per⸗
ſonalkoſten wird die Zukunft belaſtet bleiben, und
zwar — das betone ich nicht das Jahr 1918,
ſondern vor allen Dingen die fernere Zukunft.
Das iſt die erſte Folge der Einwirkung auf das
Finanzweſen. 7

Die weitere Folge iſt, daß durch die ſtarke In⸗
anſpru der Geldmittel die Summe der
ſchwebenden Schulden naturgemäß gang gewaltig
anſchwillt. Sie haben in Ihrer Kaſſen⸗ und Finanz⸗
deputation im Jahre 1917 über dieſen Gegenſtand
eingehend beraten und ſind mit dem Magiſtrat der
Ueberzeugung geweſen, daß es richtig war, unter
Ausübung des uns gewährten Privilegs eine An⸗
leihe in Höhe von 29,3 Millionen ℳ. zu konſoli⸗
dieren. Sie haben ferner mit dem Magiſtrat be⸗
ſchloſſen, die erſte Kriegsanleihe in Höhe von
5 Millionen aufzunehmen, ſo daß die ſchwebenden
Schulden mit zuſammen 34,3 Millionen konſo⸗
lidiert worden ſind. Da dies eine feſte Anleihe ge⸗
worden iſt, ſo wird hierdurch der Haushaltsplan für
1918 zunächſt mit den Zinſen, dann aber auch zu
einem kleinen Teile mit einer Tilgung neu belaſtet.
An Belaſtungen auſeten im Anleihedienſt über⸗
haupt 2,5 Millionen ℳ. Davon iſt neu eine Til⸗
gungsrate von 520 000 ℳ. Man könnte darüber
ſtreiten, ob es richtig iſt, ſchon in dieſem Stadium
die Tilgung einer Anleihe von 5 Millionen ℳ, die
zur Deckung von Kriegskoſten aufgenommen worden
iſt, einzuſtellen,

(Stadtw. Bernhard: Sehr richtig!)

in einem Zeitpunkt, in dem noch nicht einmal das
gewaltige Ringen abgeſchloſſen iſt und daher die
Rechnung über die geſamten Ausgaben noch offen
ſteht, und in dem man gar nicht überſehen kann, wie
das Schlußergebnis ſein wird.

Auf der anderen Seite wind man dieſem An⸗
ſatz im Haushalt gegenüberzuſtellen haben, daß
eine andere Poſition, die ſogar höher iſt, ausgelaſſen
worden iſt, d. 9. die ſogenannte Ertratilgung für die
frühere 1912er Anleihe in Höhe von 850 000 ℳ.
und daß die Genehmigung zu dieſem Auslaſſen ſei⸗
tens der Aufſichtsbehörde naturgemäß leichter erteilt
werden wird, wenn man nachweiſt, daß man mit
einer neuen Tilgung begonnen hat, als umgekehrt.

Ich muß ferner zu der Poſition: „2½ Mil⸗
lionen ℳ mehr“ im Anleihedienſt hervorheben, daß,
wie Sie ſich auch in der Kaſſen⸗ und Finangdepu⸗
tation überzeugt haben, die Anſätze für die Zins⸗
rechnung 2/ knapp gewählt, auch die Koſten des
Jahres 1918 nicht in umſangreichem Maße in Rech⸗

ung geſtellt worden ſind und damit natürlich auch
dieſer Zinſenanſatz verhältnismäßig gering gehalten

worden iſt. Alle ſonſtigen Koſten, die uns bisher
entſtanden ſind, werden im großen und ganzen

ſpäter auf Kriegsanleihe genommen werden.
Was ſodann die Frage der Deckung der Per⸗
ſonalkoſten angeht, ſo muß man ſich hierbei darüber
klar werden, ob man dieſe Ausgaben als einmalige
oder dauernde, ob man ſie zum Teil als einmalige,
zum Teil als dauernde oder ganz als dauernde be⸗
trachtet. Meines Erachtens wird von der Löfung
dieſer Vorfrage auch die endgültige Entſcheidung
abhängig ſein, wie man ſich zu dieſen Koſten end⸗
gültig verhält. Da glaube ich nicht fehl zu gehen,