18

wenn ich meine Meinung dahin ausfpreche, daß
mindeſtens in der Hauptſache dieſe Koſten als dau⸗
ernde anzuſprechen ſind. Es iſt wohl nicht anzu⸗
mehmen, daß die Teuerung, die in ſo gewaltſamem
Maße eingeſetzt hat, ſich ſo bald wieder verflüchtigen
wird, daß die Gehälter der Beamten und der Ange⸗
ſtellten nicht zum mindeſten in derſelben Höhe wie
bisher zu zahlen ſein und daß infolge davon die
Mehrbeträge ſich nicht weſentlich herabmindern laſ⸗
ſen werden. Allerdings glaube ich auch hier Ihre
Meinung dahin annehmen zu können, daß wir dieſe
Laſt, die für das Jahr 1917 etwa über 4 Millionen
Mark beträgt und dementſprechend für das Jahr
1918 weiter wächſt, nicht von einem Haushalt auf
den andern ohne weiteres in die laufenden Aus⸗
gaben einſtellen können. Täten wir dies, ſo würde
dieſe Summe ungefähr 40% Einkommenſteuer aus⸗
machen, wenn man 10% der Einkommenſteuer auf
etwas über 1 Million Mark beziffern. Das wird
faum eine Gemeinde tun, und wenn eine Gemeinde,
wie es z. B. Berlin getan hat, die geſamten Teue⸗
rungszulagen in 1917 und 1918 in den Haushalts⸗
plan einſtellt, ſo wird dieſe Gemeinde dann dem
Zinſendienſt im laufenden Haushaltsplan nicht voll
Rechnung tragen. Beides, Zinſendienſt und volle
Perſonalkoſten, dürften zurzeit von keiner, ſelbſt von
der fundierteſten größeren Gemeinde in den laufen⸗
den Ausgaben auf einmal jetzt in Rechnung geſtellt
werden.

Anders iſt nach der Meinung des Magiſtrats
dieſe Frage für die ſtädtiſchen Werke zu löſen. Wenn
man über die Abſchlüſſe der ſtädtiſchen Werke, die
für uns gewerbliche Unternehmungen ſind, über⸗
haupt ein klares Bild haben will, ſo iſt es ſelbſt⸗
verſtändlich, daß man auch die Perſonalkoſten bei
ihnen in Rechnung ſtellen muß.

(Sehr richtigl)

Das haben wir getan, wir haben den drei Werken
zuſammen den Betrag von 1 165 000 tℳ in Rech⸗
nung geſtellt.

Wir wären in dieſer Frage generell gern weiter
gegangen. Denn, meine Herren, es iſt eine böſe
Laſt, die man mit ſich ſchleppt, und die ſich unge⸗
heuer ſchnell ſummiert, wemm man von einem Jahr
in das andere 3 Millionen, in das nächſte Jahr
wieder 6 Millionen, dann 10 Millionen uſw. hin⸗
übernimmt. Das kann der ſtärkſte Haushaltsplan
auf die Dauer nicht aushalten. Aus dieſem Grunde
wären wir in Ausübung einer fundierten, geſunden
1 1 0 bei 1 11 47
gern weiter gegangen. er die Durchführung dieſe⸗
edlen Abſicht war bei dem Stande Ger manziellen
Verhältniſſe unmöglich, denn der dritte Faktor, den
ic vorhin nannte, die Teurung, hat uns einen
Strich durch die Rechnung gemacht. Meine Herren,
wenn Sie ſich den Haushaltsplan, wie er Ihnen
amutce —1.1 ſo be
äm apitel mehr oder weniger größere
ſchüſſe erfordemn, die ſich — abgerechnet den Schul⸗
dendienſt mit 2)2 Millionen Mark — insgeſamt
auf 2,3 Millionen Mark beziffern. Ich brauche da⸗
au, glaube ich, keine längeren Ausfüh
machen; denn Sie wiſſen es durch Ihren Privat⸗
haushalt, daß alles, was man anſieht, was man in
die Finger nimmt, was man laufen will, ſoweit es
überhaupt zu kaufen iſt, das Doppelte, das Drei⸗
fache, ja das Vielfache gegen früher koſtet, und da

Sie finden, daß faſt
u⸗] Un

gen gu

SDitzung am 27. Februar 1918

die Stadtgemeinde mit ihren Verwaltungszweigen
beinahe in alle Phaſen des täglichen Lebens hin⸗
eindringt, beinahe auf allen Gebieten Käufer iſt, ſo
hat ſie dementſprechend auch überall erhöhte Koſten
zu tragen. 7 .

Nur ein einziges Kapitel möchte ich nicht un⸗
berührt laſſen: das iſt das Kapitel des Kranken⸗
hauſes. Bei den Kranlenanſtalten ſehen Sie einen
Wenigerzuſchuß von 90 000 ℳ. Das muß natur⸗
gemäß auffallen, da man weiß, daß die Koſten für
die Krankenverpflegung, die Heilmittel, Verband⸗
ſtoffe ebenfalls gewaltig in die Höhe gegangen ſind.
Ihre Deputation, die neulich für die Krankenhäuſer
einige 100 000 ℳ nachbewilligen mußte, hat aus
dieſem Grunde den Antrag an den Magiſtrat ge⸗
ſtellt, die Kurkoſten zu erhöhen, und der Magiſtrat
iſt dieſem Antrage gefolgt. Wie ich gehört habe,
ſind die Kurkoſten der ſtädtiſchen Krankenhäuſer in
Schöneberg und auch im Kreiſe Teltow in gleichem
Maße erhöht worden.

Die Teuvung macht ſich beſonders geltend bei
den Kohlenankäufen. Es iſt immens, wie da die
Summen geſtiegen ſind. Aus einer Zuſammenſtel⸗
lung, die ich habe machen laſſen, geht hervor, daß
in unſerm Haushaltsplan insgeſamt für über 11½
Millionen Mark Kohlen gebraucht werden. Das iſt
ein Mehr gegen das Jahr 1914 von 7 Millionen
Mark und gegen 1917 von 4 Millionen Mark. Rech⸗
nen Sie das wiederum in die Gemeindeſteuer um,
ſo wäre das gegenüber 1914 ein Mehr von 70%,
gegenüber 1917 ein ſolches von 40%. Man wird
mir freilich erwidern: das iſt ein Trugſchluß, denn
auf der andern Seite ſtehen erhöhte Einnahmen.
Das iſt richtig. Wir haben einmal, weil dieſe
Koſten ſo gewaltig geſtiegen ſind, die Preiſe für
Gas, Waſſer und Elektrizität erhöht und dadurch
erhöhte Einnahmen geſchaffen. Wir haben ferner

für die Nebenprodukte, die wir aus unſeren ge⸗

werblichen Inſtituten gewonnen haben, höhere
Preiſe erzielt. Immerhin werden, ſelbſt wenn man
dieſe erhöhten Einnahmen abzieht, recht beträchtliche
Koſten verbleiben, die den laufenden Haushalt der
Stadtgemeinde belaſten.

(Gortt hort:)

das Elettrizitätswert dagegen vorausſichtli 1 Mil⸗
ſient Mark 16. fe men at t7
6oo000 % mmbe aſgetm wiet,m,