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Die Erträgniſſe unſer

ſchluß für 1917 abwarten.

(Sehr richtig!)

Bliebe uns alſo nur übrig der Rückgriff auf die
Steuern. Aber wenn man auch die günſtigen Er⸗
trägniſſe einer ganzen Anzahl von Steuern für 1917
betrachtet und daraus den Schluß ziehen kann, daß
für 1918 im allgemeinen das Steueraufkommen bei
ſaſt allen Steuern ein günſtiges ſein wird, ſo iſt doch
bei der Mehrzahl dieſer Steuergebiete eine Summe
von 4,3 Millionen, wie ich ſie als Fehlbetrag er⸗
rechnet habe, nicht zu erzielen.

Ich möchte Ihnen für 1918 in alter Gepflogen⸗
heit zunächſt mitteilen, daß die Grundſteuer auf

Demſelben Stande bleibt, den wir jahrelang geſehen
haben. Ein langſames Herabgehen, ein kleiner

Minderertrag gegen das Haushaltsſoll wird für
1918 eintreten. Die (Gewerbeſteuer wird etwa
150 000 ℳ mehr ergeben, und auch die Umſatzſteuer,
was intereſſant iſt, wird 100 000 ℳd mehr erbrin⸗
gen, intereſſant deshalb, weil ſich daraus ergibt,
daß die Tätigkeit auf dem Grundſtücksgebiet ſich all⸗
mählich jetzt im Kriege zu regen angefangen hat.
Ich glaube, daß man nach dieſer Richtung hin für
die Zukunft wird gute Hoffnung hegen können.
Die Hundeſteuer iſt herabgegangen; die Gründe ſind
natürlich. Anderſeits iſt die Kino⸗ und Luſtbar⸗
leitsſteuer gewaltig geſtiegen; ſtatt der 220 000 ℳ,
die wir in den Haushalt eingeſetzt haben, werden
wir bei dieſer Poſition vorausſichtlich 100 000 ℳ
mehr erzielen, ein Anſatz, der, da es ſich um ein
volles Drittel handelt, als recht erheblich bezeichnet
werden kann.
Zieht man aus dieſen Betrachtungen die
Schlüſſe für 1918, ſo kommt man, glaube ich, zu
dem Reſultat, daß man von all dieſen genannten
Steuern wohl etwas mehr, ein paar 100 000 ℳ
mehr einnehmen kann, daß aber daraus ein Gleich⸗
gewicht nicht zu erzielen iſt, und man wird ſich
weiter fragen müſſen: aus welchen Steuern, Grund⸗
ſteuern, Gemeindeeinkommenſteuern, kann man
denn wirkliche Ergebniſſe erwarten?
Ich glaube, kurz mit Ihnen die Grundſteuer
abtun zu können. Wenn auch erfreulicherweiſe ſich
auf dem Grundſtücksmarkt und in der Ausnutzung
der Grundſtücke eine weſentliche Beſſerung in letzter
Zeit geltend gemacht hat, ſo wird doch keiner daran
denken, dieſen Geſundungsprozeß, der ſich hoffent⸗
41 verbeſſern wind, durch neue Steuern zu be⸗
ein

dieſes Gebiet nicht angetaſter werden daf.

Sitzung am 27. Jebruar 1918

chtigen. Der Magiſtrat iſt der Meinung, daß F

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etsbeihilfen bis Ende

Die Stadtgemeinde hat an Mi
aufgewendet, eine

1917 über 13 Millionen Mark

rden Summe, die dem Hausbeſitz ſehr zuſtatten gekom⸗

und ihm zum großen Teil, vielleicht zum
Teil, ein Durchhalten ermöglicht hat. Trotz⸗
der Meinung des Magiſtrats der Zeit⸗
Grundbeſitz da⸗
innahmen wird

men iſt
größten
dem iſt nach
punkt noch nicht gekommen, wo der
für der Stadtkaſſe erheblichere E
zahlen müſſen.

Bleibt alſo letzten Endes nur die Gemeindeein⸗
kommenſteuer. Der Ertrag der Gemeindeeinkom⸗
menſteuer wird auch für 1917 ein guter ſein. Es
iſt ſchwerer zu ſchätzen als in anderen Jahren, wie
hoch er ſich belaufen wird, weil die Gemeindeein⸗
kommenſteuern der Kriegsteilnehmer zum großen
Teil noch in Abgang kommen und ſelbſtverſtändlich
die Abgänge, die bis zum Jahresſchluß noch ein⸗
treten werden, weſentlich beeinfluſſen. Immerhin
glaube ich mit einem Ertrage von 1½ bis 2 Mil⸗
lionen Mark rechnen zu dürfen,

(Hört! hört!)

einem Betrage, den wir auch in unſerm Voranſchlag
für 1918 in Rechnung geſtellt haben. Wir haben die
Gemeindeeinkommenſteuer im großen und ganzen
als recht günſtig betrachtet. Wir ſind der Meinung,
daß ſie auch für 1918 gegenüber dem vorausſicht⸗
lichen Iſtbetrage für 1917 noch eine weitere Stei⸗
gerung auſweiſen wird. Das Steuerſimplum, alſo
1%, betrug in den Jahren 1913 und 1914 etwa
95 000 ℳ, ging in 1915 auf 85 000 ℳ herunter,
ſtieg in 1916 auf 92 500 ℳ und wird vorausſicht⸗
lich in 1917 auf 102—103 000 ℳ ſteigen; es iſt
von uns für 1918 mit 105—106 000 ℳ ange⸗
nommen worden.

(Zumuf: Viel zu niedrig!)

Sie ſehen alſo, daß hier eine weſentliche Steigerung
eingetreten iſt. — Es wird hier aus Ihrer Mitte,
wie ich es nicht anders erwartet habe, der Zuruf
laut: „Viel zu niedrig!“ — Es iſt mir von her⸗
vorragender Seite der Stadtwerordnetenverſamm⸗
lung ſchon geſagt worden: „Ja, deine Rechnung,
Kämmerer, iſt falſch, denn du biſt ja fiskaliſcher als
der Finanzminiſter, der weſentlich höhere Ziffern in
den Staatshaushalt eingeſtellt hat!“ Meine Herren,
dieſe Anſchauung iſt irrig. Sie beruht darauf, daß
der Haushaltsplan für 1917 an Einkommenſteuern
eine Summe von 500 Millionen vorſah und daß
für 1918 an dieſer Stelle ein Betrag von 679 Mil⸗
lionen eingeſetzt iſt. Wenn man den Prozentſatz der
Steigerung hier und anderſeits im ſtädtiſchen Haus⸗
halt mimmt, ſo hat es freilich den Anſchein, als ob
der Finanzminiſter von Preußen prozentual mehr
eingeſetzt hat, als die Stadtgemeinde Charlotten⸗
burg in ihrem Haushalt es getan hat. Aber man
muß näher prüfen und wird dann ohne weiteres
erkennen, daß es irrig iſt. Die Bemerkung im
Staatshaushalt ſagt an dieſer Stelle folgendes:
„Für das Rechmungsjähr 1917 iſt auf eine Iſtein⸗
nahme von rund 679 Millionen zu rechnen. Eine
gleiche Iſteinnahme ſteht für 1918 in Ausſicht, aller⸗
dings unter der Vorausſetzung, daß die Zuſchläge
uſw. zur Erhebung gelangen.“ Alſo eine gleiche Ein⸗
nahme ſteht in Ausſicht nach der Meinung des
inanzminiſters, wie die vorausſichtliche Iſtein⸗
nahme des Jahres 1917 iſt! Sie ſehen alſo nach

dieſen Betrachtungen, da ich Ihnen ausgeführt habe,