Sitzung am 27. Februar 1918

Wochen meinerſeits hier
betont worden iſt,

ſebracht hat en ucher⸗
große rraſchung gebracht hat, eine r⸗
raſchung, die auch nicht ganz unwe lich auf die
Anſ ngen meiner Freunde, die ja ſicherlich noch
einer Nachprüfung unterzogen werden müſſen, ein⸗
gewirkt hat.

„wie vor einigen

wen Ie. wie ne
von der gleichen Stelle aus
der Apcherr des Jahres 1916 für.

gem mn das vonvchgunchmen, ſo gehe ich mit dem

zerrn Kämmerer auf die finanzielle Wirkung des
heute im Provinziallandtag gefaßten Veſchtuſſes
nicht ein, eines Beſchluſſes, gegen den ich, glaube
ich, als einziger Charlottenburger Vertreter ge⸗
(Bravol)
ich nicht für richtig halte,
, ee.
weil ich glaube, daß er den Zweck, den er verfolgt,
nicht erreichen wird, und weil er vielleicht im Gegen⸗
teil eine Bewegung, die durch dieſen Beſchluß be⸗
kämpft werden ſollte und die meiner Meinung nach

ſchon im Abflauen begriffen war, jetzt wieder zu
neuer Kroft, Macht und Widerſtand anregen wird.

(Sehr richtigk)
Ich kann dem Herrn Käm⸗

nes veſcſes, oe

Aber das nur nebenbei.
merer auch ſagen, daß
Bedeutung und über die finanzielle Einſchachtelung
dieſer von uns nachträglich geforderten Summe ver⸗
hältnismäßig nur ſehr geringe Kopfſchmerzen mache,
weil, wenn das richtig iſt und im Haushaltsaus⸗
ſchuß auch bei näherer Prüfung ſtandhält, was
meine Freunde, in deren Namen ich hier ſpreche,
als das Richtige anſehen, auch dann für dieſe
Summe Deckung da ſein wird, und zwar ohne das

Programm, das wir uns geſetzt haben und das in

einer nicht unbetrüächtlichen Herabſetzung der Steuer⸗
quote beſteht, ſehr weſentlich zu verändern.

Der Herr Kämmerer hat in dem letzten Teil
ſeiner Rede, in der er gemäß ſeiner früheren Art,
die Etatsreden zu behandeln, mehr aus ſich heraus
ging und mehr ſubjektiv wurde, auch wieder — und
das iſt durchaus richtig und auch durchaus not⸗
wendig — mit demjenigen gearbeitet und uns das
vor Augen geführt, was uns vorausſichtlich die Zu⸗
kunft bringen wird, und gerade bei dieſem Punkte
ſeiner Rede war es mir nicht möglich, ähnliche
Reden, die er hier gehalten hat, gang zu vergeſſen
und daran zu denken, daß er das Argument, das er
hier vorführt und das die Richtigkeit ſeiner Auf⸗
faſſung bekräftigen ſoll, ſchon häufiger gebraucht hat,
vollkommen von der Richtigkeit desſelben natürlich
überzeugt und vollkommen vom beſten Willen be⸗
fſeelt, nämlich immer das Argument: augenblicklich
iſt allerdings unſere Lage ſo, daß ſie auch gewiſſe
Steuerherabſetzungen oder gewiſſe Erleichterungen
ertragen würde, aber die Zukunft! Da liegt es
und für die müſſen wir ſorgen und gegen etwaige

zukünftigen Schäden müſſen wir Vorſorge treffen.

Wenn ich weiter zurüchdenke, ſo war, glaube ich,
das Jahr 1908 das Stichjahr, an dem dann die
ſchlechteren Verhältniſſe eintreten ſollten, und ſpäter⸗
hin war es dann das Jahr 1912 oder 1913, —
ich weiß es nicht, es iſt auch gar nicht weſentlich,
denn es ſind hiſtoriſche Dinge, die zurückliegen und

ich mir über die finanzielle ſchluß gefaßt hatten und

23

mehr einen Wert

die für unſere Betrachtung kaum
A4. Wert auf oie

Dagegen lege ich hier mehr

haben.

Aeußerungen, die jetzt vor einem Jahr gefallen ſind,

— (Sehr richtigl7 1

als wir den Etat für 1917 berieten. .
(Sehr richtigl/ .

Damals ſprach ſich der Herr Kämmerer namentlüh

über die Einkommenſteuer dahin aus, daß aller⸗
dings für das Jahr 1917 auf höhere Steuererträg⸗
niſſe zu rechnen ſein würde, daß aber durch die Ent⸗
wicklung des nächſten Jahres, die er als ſicher be⸗
vorſtehend annahm, für das Jahr 1918, dieſe Be⸗
träge erheblich heruntergehen müſſen. Und jetzt ſieht

ſich der vorſichtigſte aller Kämmerer und mit ihm
der Magiſtrat veranlaßt, das Steuerſoll für das
Jahr 1918 ſehr erheblich — das muß ich anerken⸗

ſnen — ſelbſt heraufzuſetzen und damit zuzugeben,
daß dieſe Annahme ſeinerzeit —

wie ich nur ſagen
kann: in ſehr glücklicher Weiſe — durch die Ent⸗
wicklung der Dinge Lügen geſtraft worden iſt.
Nun, bei der Beratung des Jahres 1917 wur⸗
den wir aber auch beſonders belobt für die Weis⸗
heit, die wir im Jahre 1916 dadurch bewieſen haben,
daß wir bereits in dieſem Jahre — im Jahre 1916
nämlich —, obgleich die Finanzlage es vielleicht
auch noch anders ermöglicht hätte, ſchon auf 170%
heraufgingen. Wir, d. h. diejenigen, die dieſen Be⸗
ihn befürworteten — be⸗
kanntlich waren einige Herren hier gegenteiliger
Anſicht und unterſtützten ſie mit Gründen, von
denen ich nur ſagen kann, daß der Verlauf der Dinge
ſie als gute Gründe gekennzeichnet hat —, wurden
damals dafür belobt, und es wurde uns in Ausſicht
geſtellt, daß wir durch unſere kluge Tat nunmehr
erreicht hätten, daß eine gewiſſe Stetigkeit des
Steuerſolls für die nächſten Jahre gewährleiſtet
wäre. 2 ,
Meine Herren, das habe ich mir nun allerdings
etwas anders gedacht, und ich glaube, der Begriff
Stetigkeit der Steuerquote kann nicht ausgeſprochen
werden, wenn man ſich ſchon zwei Jahre darauf ge⸗
nötigt ſieht, nicht weniger als 20% mehr zu nehmen,
und das in einer Zeit, wo, wie ich glaube — ganz im
Gegenſatz zu dem Herrn Kämmerer, ich komme noch
weiter darauf zurück —, dieſe 20% für unſere Ein⸗
ee außerordentlich ſchwer zu Buche
lagen.

(Sehr richtig!)

Es wurde aber im vorigen Jahre auch mit
unſerm Haushaltsplan gleichzeitig die Neugeſtal⸗
tung des Ausgleichsfonds verhandelt, und der Herr
Kämmerer lehnte es damals auf eine Bemerkung,
die meinerſeits fiel, ausdrüchlich ab, daß er dieſe
Beratung gerade in d e m Moment vorgenommen
hat, weil er glaubte, daß bereits in abſehbarer Zeit
in den Ausgleichfonds irgendwelche Summe hinein⸗
gehen würde. Und ſiehe da: bei der erſtmöglichen
Gelegenheit, die ſich bot, daß dieſem Ausgleichsfonds
Gelder zugeführt werden konnten, ſind ſie dank der
günſtigen Entwicklung des Jahres 1916, wenn auch
in einer für unſern Etat verhältnismäßig verſchwin⸗
dend kleinen Summe, doch dieſem Ausgleichsfonds
zugeführt worden, wobei nicht zu vergeſſen iſt, daß
dieſe Summe viel höher geweſen wäre, wenn wir bei
unſerm urſprünglichen Plan, die Teuerungszulagen