ESitzung am

921 mit beſonderen Akzentuierung
41.14.11.4 des allgem
Kenntnis der Charlot
daß die Einkomm
v

1

von 175%
die nur noch um 6
bleibt, was der Magi

. (Lebhafte Zuſtimmung.)
Wir ſind der Meinung, daß die Steuer eine Reihe
pon Bürgern trifft, die eine Erhöhung dieſes Satzes
mur ſehr ſchwe
weil ihre Einnahmen ſo überaus zurückgegangen
ſind, ſondern vielmehr deswegen, weil die allernot⸗
wendigſten Dinge, die ſie brauchen, um ihr Leben
Uberhaupt durchhalten zu kömnen, für ſie ſehr ſchwere
finanzielle Opfer erfordern.
(Sehr richtig!)

Und da ſtehe ich nun wieder im Gegenſatz zu den
Ausführungen des Herrn Kämmerers, der geſagt hat:
wann ſoll man denn Steuern nehmen? Wenn die
Leute nichts verdienen, kann man keine uchmen,
alſo muß man ſie dann nehmen, wenn ſie ſich in
guter Vermögenslage befinden. Dieſen Satz habe
ich noch nie von einem Finanzleiter gehört, und
ich kann ſeine Richtigkeit und Wahrheit auch durch⸗
aus nicht anerkennen. Das kommt mir ſo vor wie
die Haltung mancher vorſichtigen Induſtriellen und
Werksleiter, die da ſagen, wenn ſie viel verdient
haben: in dieſem Jahre en wir ſo viel verdient,
da 4 wir koloſſale Abſchreibungen machen;
wann ſollen wir denn abſchreiben, wir können doch
nur abſchreiben, wenn wir viel verdient haben!
Und wenn ſie wenig verdient haben, ſagen ſie: wir

haben ſo wenig verdient, es zeigt ſich doch, daß unſere

Werksanlagen viel zu hoch zu Buche ſtehen, nun
muß das Wenige, was wir verdient haben, dagn ver⸗
auandt werden, um beſondere Abſchreibungen zu
machen. Meine Herren, das iſt eine Politik, die
üch ein Privatmann leiſten kann, der die Folaen
ſeiner Maßnahmen lediglich und allein aus ſeiner
rigenen Taſche deckt. Das kann auch ein Werksleiter
oder Direktor einer Aktiengeſellſchaft tun, wenn er
der Zuſtimmung ſeiner Aktionäre vollkommen ſicher
iſt. Aber wir haben doch, glaube ich, Veranlaſſung,
hier ernſtlicher und reiflicher zu prüfen und auf die
Verhältniſſe, die unſere Bürger angehen, und die
Laſten, die ſie unter Umſtänden ſehr ſchwer treffen,

mehr Rückſicht zu nehmen, als es anſcheinend der
Herr Kämmerer zu tun gewillt iſt.

r aufbringen können, nicht deswegen,

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21 zebruar 1018

Ich komme nunmehr, nachdem ich hierm
Kahn echnelt habe, zu den Ausgaben.

in⸗ Ausgaben identifizieren ſich eigentlich mit einem

Worte, nämlich mit den Kohlen. Die gleiche Rech⸗
ſnung, die der Herr Kämmerer ſich auſeſtellt hat,
habe ich auch mir gemacht, und ich komme dazu, daß
im weſentlichen — es kann möglich ſein, daß einige
Poſten überſehen ſind — unſere en Ausgaben
für Kohlen nach dem Soll für 1918 11 455 0%0
betnagen, während das Iſt des Jahres 1916 mur
6 213 000 ℳ für eben dieſe Ausgabe betragen hat,
d. h. alſo eine Differenz von 5,25 Millionen gleich
84½2%. Es iſt merlwürdig, wie verſchieden die
verſchiedenen Verwaltungen die Kohlenpreiſe an⸗
ſcheinend bemeſſen haben. Während z. B. bei der
eſamten Krankenhausverwaltung die Steigerung der
Kohlenan en nur 48% beträgt, macht ſie bei
anderen, allerdings kleineren Anſtalten, z. B. bei dem
Sophie⸗Charlotte⸗Obdach, 147% aus, alſo faſt 100%
mehr, und bei der Gasanſtalt kommt man faſt auf
100%.

(Zuruf des Kämmerers.)

—Nun weiß ich, daß verſchiedene Verhältniſſe vor⸗
liegen, daß auch ſehr verſchicden Kohlen gebraucht wer⸗
den; das braucht mir keiner zu ſagen, das weiß ich
von ſelbſt. Trotzdem leiten ſolche verſchiedenen
Zahlen doch zu dem Glauben, daß dieſe Zahlen noch
einer gewiſſen Nachprüfung bedürfen.

Das wird ja alles für die Ermäßigung der
Kohlenpreiſe wenig ſprechen. Aber wir haben doch
vielleicht die Möglichkeit, wenn wir uns nur die
Zahlen der Gasanſtalt anſehen, hier noch einen be⸗
deutenden Poſten für den Haushaltsplan auf der Aus⸗
gabenſeite abzuſchreiben. Wenn ich zu dieſem Schluſſe
komme, ſo knüpfe ich wieder an Verhandlungen an,
die ſich im Abgeordnetenhauſe beim Bergetat abge⸗
ſpielt haben. Ich will gar nicht darauf eingehen, mit
welcher geradezu lächerlich kleinen Summe der
preußiſche Staat ſeine Einnahmen für Kohlen ein⸗
ſetzt; ſie betragen für eine große Verwaltung noch
nicht 20 ℳ für die Tonne, wozu natürlich die
Kohlenſteuer uſw. kommt. Der preußiſche Staat iſt
auch gleichzeitig der größte Kohlenkäufer, nämlich als
Eiſenbahnfiskus. Die 1 40 die er hier einſetz
kommen noch nicht ganz auf 30 ℳ, wobei zu berück⸗
ſichtigen iſt, daß die Kohlen, die der Eiſenbahnfiskus
gebraucht, zum Teil zu den allerbeſten und teuerſten
gehören, die überhaupt verwandt werden. Ich kenne
nun auch die Zahlen, die ich für Kohlen anlege, und
ich habe auch mit den Großkohlenhändlern, die uns
ſelbſt beliefern, geſprochen und mkr eine Rechnung
aufgemacht, wie unſere Ausgaben ſich anſehen. Da
muß ich zugeben, daß zu den kleinen Zahlen, wie ich
ſie Ihnen vorhin genannt habe, allerdings keine Ver⸗
anlaſſung iſt. Immerhin würde ſich bei günſtigen
Waſſerverhältniſſen doch ein Preis ergeben von, — ich
möchte lieber keine Zahlen nennen, denn es könnte
nachher anders kommen; aber es würde doch immer⸗
hin eine Ermäßigung um mehrere Mark pro Tonne
eintreten können, und wenn wir rechnen, daß uns eine
Ermäßigung von nur 3 % für die 182 000 Tonnen
mehr als eine halbe Million einbrächte, ſo würde ich
mit dieſem Satze für die Gasanſtalt ſchon zufrieden
ſein, der ſich ja durch das Elektrizitätswerk noch um
etwa 100 000 ℳ leicht erhöhen ließe. Wir werden
jedenfalls dieſe Frage der Kohle im geſamten Haus⸗
haltsplan durchſprechen und ſehen müſſen, o5 wir nicht
ſo viel Hoffnungsfreudigkeit aufbringen in der An⸗