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nahme, daß uns günſiige Waſſerverhälmiſſe blühen

und daß dadurch die Verkehrskoſten erniedrigt wer⸗

den —, um zu kleineren und uns angenehmeren Zahlen
zu gelangen. Das allein würde aber ſchon die Diffe⸗
renz, die ich Ihnen vorher genannt habe, ohne
weiteres decken. 71 1.

Ich möchte Ihnen noch anführen, meine Herren

daß der preußiſche Handelsminiſter dieſen billigen
Preis für die Kohlen eingeſetzt hat, weil er damit
rechnet, daß im Laufe dieſes Jahres eine Ermäßi⸗
gung des Kohlenpreiſes ſehr wahrſcheinlich iſt. Viel⸗
leicht behält er recht. Das würde dann auch für unfern
Ct gelten. 0
Ich habe weiter die Frage aufgeworfen: ſind in
dieſem Etat nicht noch Ausgaben enthalten, die nicht
diejem Jahre allein zur Laſt fallen? Da ſind zwei
Paoſten von etatmäßig untergeordneter Bedeutung,
von prinzipiell großer Bedeutung, ebenfalls bei der
Gasanſtalt: das iſt die Reparatur der Gasbehälter
und die Erhöhung der Sonderrücklagen, von denen
man zweifelhaft ſein kann, ob nicht hier doch die
ordentliche und die außerordentliche Wirtſchaft in
nicht ganz zuläſſiger Weiſe durcheinander gebracht
worden ſind und ob das nicht Ausgaben ſind, die
eigentlich aus Anleihemitteln zu decken wären. Jeden⸗
falls geht es nicht an, auf der einen Seite abzu⸗
ſchreiben, Anleihen zu tilgen und im übrigen alle
anderen größeren Reparaturen aus dem laufenden
Etat decken zu wollen. Wenn das in größerem Maß⸗
ſtabe ſtattfindet, ſo wird — das werden Sie mir zu⸗
geben — unſere ganze diesbezügliche Wirtſchaft mehr
9 weniger auf den Kopf geſtellt. Aber das nur
nebenbei. .

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Wichtiger iſt die Frage der Tiklgungsrate in der

Anleihe 1914, auf die ich hier nur kurz eingehe, weil

ſedenfalls Uebereinſtimmung feſtſtellen, daß man über
dieſe Frage ſehr geteilter Anſicht ſein kann. Das hat
er ſelber erklärt, und er wird mir nicht ableugnen
können und auch nicht ableugnen wollen, daß unſer
Etat ſich um die von ihm genannten 520 000
ohne weiteres verbeſſert hätte, wenn wir die Be⸗
gebung dieſer Anleihe nicht vorgenommen, ſondern
die Gelder als ſchwebende Schuld weiter behandelt
hätten.
71. . (Eehr, richtigl)

Es, muß gefragt werden, ob dieſer Vorteil nicht viel⸗
leicht ein Scheinvorteil wäre. Ganz ſicher aber bin
ich darin, daß dieſe Tilgung zweckmäßigerweiſe nicht
bei der 5⸗Millionen⸗Anleihe vorgenommen wird, die
für Kriegswohlfahrtsausgaben verwendet iſt, nicht
bloß aus finanziellen, ſondern mehr aus allgemeinen
Geſichtspunkten, die ich hier nicht näher erwähnen
ſuill. Bei den übrigen 29,3 Millionen wird es ſich
darum handeln, zu prüfen: wohin ſind dieſe Summen
gefloſſen, und wie weit ſind ſie

Rückgabe zu erwarten iſt
Ich komme nunmehr zu dem letzten Punkte, in
dem ich mich auch im weſentlichen mit den Aus⸗

führungen des Herrn Kämmerers einverſtanden er⸗

klären kann, nämlich zu dem Punkte: iſt unſere
Kriegswirtſchaft und unſere ordentliche Wirtſchaft
micht in etwas unzuläſſiger Weiſe bereits durchein⸗

ander geraten? Ich ſtehe mit dem Herrn Kämmerer]
auf dem Standpunkt, daß dies nicht der Fall ſt,

Joweit Zinſen und Zinſeszinſen in Frage kommen.

der Herr Kämmerer ſie ſo ausführlich behandelt hat.
Ich kann zwiſchen dem Herrn, Kämmerer und mir

ſolche, deren ſpätere S

Stbung am 27. gebruar 1018

Denn ich ſehe auch keine Möglichkeit, hier zu trennen⸗
Dagegen wäre es doch noch zu überlegen, ob die
Teuerungszulagen, die ja nur teilweiſe bei dem Gas⸗
und Elektrizitätswerk verbucht worden ſind, nicht wir
früher auf ein Vorſchußſonderkonto genommen wer⸗
den ſollten⸗ Es ſpricht vieles dagegen, und viele⸗
Gründe, die der Herr Kämmerer für die Belaſſung
in dieſen Kapiteln angeführt hat, teile ich. Aber ich
muß ihm doch entgegnen, daß wir noch nicht am, Ende.
aller Tage ſind und daß er auch nicht wiſſen kann⸗
ob wir nicht vielleicht auch noch für dieſe Werke im
Laufe des Jahres genötigt ſein werden, neue Kriegs⸗
tererungszulagen zu machen. Für die hat er dann

teine Deckung; er muß dann ſein Prinzip verlaſſen⸗

Trotzdem wäre ich ſehr erfreut, wenn es möglich wäre,
das von uns gewünſchte Ziel der Herabſetzung der
Einkommenſteuer zu erreichen und gleichzeitig die
Kriegsteuerungszulagen bei den Werken zu belaſſen.
Ich glaube auch, daß es möglich ſein wird.

Meine Herren, Sie werden daraus erſehen, daß,
abgeſehen von dem einen Punkte, von den Steuern,
die Anſichten des Herrn Kämmerers und unſere An⸗
ſichten gar nicht ſo ſehr viel voneinander abweichen⸗
Der Herr Kämmerer wird deswegen wohl die Ueber⸗
zeugung haben können, daß wir den Haushaltsplan
ohne jede Voreingenommenheit und lediglich durch
die Zahlen, die er uns vorgelegt hat, auf uns wirken
laſſen werden. Allerdings muß ich im Gegenſatz au
ſeinen nur andeutungsweiſe gemachten Ausführungen
ſagen, daß wir uns nur von den Zahlen, die
Charlottenburger Verhältniſſe, wie.⸗
dergeben und feſtlegen, werden be⸗
einfluſſen laſſen. Das, was in unſeren.
Nachbarkommunen vorgeht, können wir nicht berück⸗
ſichtigen; wir können es um ſo weniger berückſichtigen,
wenn wir entgegen unſeren jetzigen Vorausſagen und
Vorausſetzungen zu einer Erhöhung der Steuerquote
Ichreiten follten. Jedenfalls darf der Herr Kämmerer
ſicher ſein, daß, wenn der Plan in Kapitel V und
nielleicht auch in einigen anderen Pöſitionen den
Haushaltsausſchuß verändert verläßt, dies nur dann
geſchieht, wenn wir uns überzeugt haben dus es g⸗
ſchehen konnte, ohne unſere Finanzwirtſchaft, die wir
bisher ſtets als eine geſunde hingeſtellt haben, in das
Gegenteil zu verkehren, und daß es geſchehen kann,
aun ihr das gute Fundament unſerer Finanzlage zn
Rehmen: : 4 4 217 41 24

8.
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