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Deren Inrücſtellung ſich ur durch die kriegeriſchen

Meine Herren, welches Bild zeigt uns der
Etat“ Wir ſehen einmal, daß bei den Ausgaben
die größte Sparſamkeit geübt iſt; wir ſehen auf der
andern Seite, daß, obwohl die eigentlichen Kriegs⸗
ausgaben nach wie vor in der Hauptſache aus Vor⸗
ſchußſonderkonten beſtritten werden ſollen, und ob⸗
wohl wir im vorigen Jahre die Gebühren für Gas,
Elektrizität und Waſſer ſehr erheblich erhöht haben,
trotzdem der Magiſtrat nicht ohne einen weiteren Zu⸗
ſchlag in einer Höhe, wie es wohl kaum jemand von
uns erwartet hätte, auskommen zu können glaubt.
Und dabei müſſen wir uns doch auch darüber klar
ſein, daß das Ende der Erhöhung der Gebühren und
der Erhöhung der Steuern noch gar nicht abzuſehen
iſt. Wir alle haben im vorigen Jahre geglaubt, daß
die 170% die Grenze deſſen ſind, was von uns ge⸗
fordert wird. Wir ſehen, daß heute 190% gefordert
werden, und ob im nächſten Jahre wieder 190%
oder vielleicht noch mehr gefordert werden, das hängt
nicht von uns ab, ſondern von Faktoren, die außer⸗
halb unſerer Berechnung liegen. Jedenfalls werden
meine Freunde genau prüfen, wie weit wir gehen
können, um die Einwohner vor einer übermäßigen
Belaſtung zu bewahren.
Alber ich glaube, daß es kein glückliches Wort
des Herrn Kämmeres geweſen iſt, als er ſagte, die
Gegenwart müſſe tragen, was ſie tragen könne.
Meine Herren, das Wort und das, was der Herr
Kämmerer im Anſchluß daran ausgeführt hat, das
läuft beinahe darauf hinaus, als ob er Steuern auf
Vorrat haben müſſe.

(Stadtrat und Kämmerer Schol tz: Sehr richtig!)

— Der Herr Kämmerer gibt das zu; es freut mich,
daß er dieſe meine Ausführungen beſtätigt. Ich ver⸗
ſtehe es ja, wenn ein Kämmerer Steuern auf Vor⸗
rat haben will. Dann darf er es aber nicht ſo offen⸗
herzig ausplaudern, denn ſonſt werden ihm ſeine
Anträge leicht 1—. Wir ſagen das nicht, wir
ſagen nicht: die Gegenwart muß das tragen, was ſie
tragen kann, ſondern wir ſagen: ſie muß das leiſten,
was ſie leiſten kann, um den Aufgaben auf den ver⸗
ſchiedenen Gebieten gerecht zu werden; wir müſſen
das leiſten, auch wenn die Opfer noch ſo groß ſind.
Gewiß iſt es nicht angenehm, höhere Steuern zu
zahlen. Aber, meine Herren, was bedeuten ſchließ⸗
lich die 20%, die von uns mehr gefordert werden,
gegenüber den gewaltigen Opfern, die diejenigen
bringen müſſen, die draußen vor dem Feinde ſtehen
und die, wenn ſie zurückkommen, wirtſchaftlich voll⸗
kommen ruiniert ſind.
1
(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)
Alſo, wenn es notwendig iſt und wenn uns im Etat⸗
ausſchuß nachgewieſen wird, daß es nicht anders
geht, dann werden wir ſelbſtverſtändlich trotz aller
aüfen Bedenken die höheren Steuern bewilligen
müſſen.

Steuerzuſchläge herangehen, ſo trägt der Herr Käm⸗
merer ſelbſt die Schuld daran. erinnere Sie
daran wir haben ber ten
ſammlung geſprochen —q daß der letzte fertige

2 2 2 ſeine ganze Reihe
Meine Herren, wenn wir diesmal mit größerer
Vorſicht als ſonſt an die Prüfung der Frage der

n ja darüber in der letzten Ver⸗

Sitzung am 27. Februar 1018s

Jahresabſchluß, der für 1916, den damaligen Peſſi⸗
mismus des Herrn Kämmerers Lügen 4
Die Abſchlußziffern haben, wie das aus der Vor⸗
lage, die Ihnen zugegangen iſt, hervorgeht, unſere
Erwartungen weit übertroffen. Wir n damals
mit Rückſicht darauf, daß wir für 1916 einen ſo
glänzenden Ueberſchuß an Steuereinnahmen hatten,
im Jahre 1917 ſehr hohe Summen mehr an Steuer⸗
einnahmen eingeſtellt. Trotzdem haben wir heute
gehört, daß vorausſichtlich auch die Erwartungen,
die im Jahre 1917 an die Steuereinnahmen ge⸗
knüpft ſind, weit übertroffen werden. Alſo die
Steuereinnahmen werden höher ſein, als man es
erwartet hat, und wir werden im Etatsausſchuß
ſehr genaue Auskunft darüber bekommen müſſen,
wie vorausſichtlich das Endergebnis des Jahres
1917 iſt. Davon wird im weſentlichen unſere Stel⸗
lungnahme zu den neuen Steuerzuſchlägen ah⸗
hängen. 8 7
Der Herr Kämmerer wies darauf hin, daß das
Einkommen der Einwohner geſtiegen iſt, Meine
Herren, ganz trifft das nicht zu. Es gibt einen
großen Teil von Bürgern, die heute ein weit höheres
Einkommen haben als vor dem Kriege. Aber da⸗
neben haben wir doch weite Kreiſe, deren Einkom⸗
men nicht geſtiegen iſt oder doch nur eine Steigerung
aufweiſt, die in gar keinem Verhältnis zu den ge⸗
ſtiegenen Preiſen für die ganze Lebenshaltung ſteht.

2 (Sehr richtigl)

Sie dürfen nicht vergeſſen, daß die höheren Ein⸗
nahmen zum großen Teil durch die unbedingt not⸗
wendigen höheren Ausgaben wettgemacht werden und
daß ſchließlich diejenigen, die heute höhere Ein⸗
nahmen haben, auch gezwungen ſind, etwas zurückzu⸗
legen, weil ſie die notwendigen Neuanſchaffungen
aus Mangel an Materialien gar nicht machen kön⸗
nen. Sobald wir wieder genügend mit Rohſtoffen
verſorgt ſind, damit ſich die Leute die fehlenden
Gegenſtände, Wäſche, Meidung uſw., anſchaffen kön⸗
nen, werden ſie gezwungen ſein, von den Spargut⸗
haben, die jetzt zur Sparkaſſe getragen ſind, einen
guten Teil abzuheben. Alſo das, was wir hier
ſehen, iſt eine Erſcheinung, die nicht ſo einfach zu
beurteilen iſt, ſondern wir ſehen, daß auch hier der
Schein trügt und daß vielfach die Guthaben auf der
Sparkaſſe nichts weiter ſind als die Summen, die
eigentlich ausgegeben worden wären und die bereits
hätten ausgegeben werden müſſen, um die Wirt⸗
ſchaft in Ordnung zu halten. e

(Stab, Sernbard. um jo cwieriger ſmnd
auch für die e en erhöhten Steuern zu
6 9 12 2

4

— Ich rede von der Bürgerſchaft im allgemeinen
Es iſt nun die Frage aufgeworfen worden, ob

die Kriegswirtſchaft und die ordentliche Wirtſchaft

in unſerm Etat nicht bereits etwas ineinander ge⸗
raten ſind. Ich glaube, daß eine ſcharfe Trennung
10 nicht mehr vorhanden iſt. Aber die Trennung
ſäßt ſich auch gar nicht durchführen; denn wir habe
von Ausgaben, die uns aus de
Kriege erwachſen ſind, die wir aber unmöglich als
Ausgaben buchen können, die lediglich auf die Kriegs⸗
wirtſchaft zurückzuführen ſind, und zwar aus dem
Grunde nicht, weil ſie uns nach dem. Kriege weiter

belaſten werden, vielleicht mmege Das

falls aber auf eine ganz beſtimmte