0— , Stennd am 27. Jebruar 1916 . 4 vor 72 für die Terenngnlaben an ſtadri· 42..4. 484. 42f Meine 21. ich habe noch Aiemals⸗ gehort, 2 daß laufend ewiigte Teuerungsgulagen 2 aſc der e 00 werden. Schr ichi) 05 449 iſ Dach ver⸗ Berlauf, ver Sache ſo, daßſa eine Reviſion des Normaletats kommt und dann die aece netden in die normalen Gehälter hinein⸗ Ja, es kommt ſogar oft dahin, werden. 93 die normalen 2 1 10 0 e Ke 8282 11 K, iſ es mit 9en Achen für erichs⸗ on le im engeren Sinne. Allerdings bin 1 1.7 ſo optimiſtiſch wie der Herr Kämmerer, 40 darnu dan 12 die . 1 ie 41.74. warten . Teil erhalten, weiß niemand von uns; das wird ja 11 we eſentlichen von der Länge und von dem Ver⸗ uf des Krieges abhängen. Aber ich fürchte ſehr, 0 Reich die Zinſen nicht erſtattet; denn nach Geſetz iſt es dazu nicht verpflichtet, und wir 108 es bom Reich gerade nicht gewöhnt, daß es gegenüber den Gemeinden über ſeine geſetzlichen Ver⸗ ichtung hinaus Leiſtungen übernimmt. Gewiß aben wir noch erhebliche ? Summen über die Mindeſt⸗ jätze hinans bezahlt, aber das ſind Ausgaben, die im Etat noch nicht in die Erſcheinung treten, ſondern die, uns erſt in Zukunft belaſten werden und über dore Tilgung wir uns bei gegebener Zeit unterhal⸗ (en können, und zwar dann, wenn wir unſere ganze Finanz⸗ und Wirt ſchafts age genauer zu überbl licte⸗ . ſüd. Meine Hexren, das läßt ſich micht bemrelten, 9a dir⸗ weſentlichen Einnahmen, die der Gemeinde⸗ zur Verfügung ſtehen, die Steuern und Gebühren, eine Höhe erreicht haben, wie wir ſie früher nicht ver⸗ muteten. Natürlich können wir heute nicht ſagen, daß wir die 190% bewilligen müſſen. Wir können auch nicht ſagen: wir lehnen die 190% ab und be⸗ laſſen es, wie der Herr Vorredner ertlärt hat, bei den 170%. Ebenſowenig können wir ſagen: wir lommen mit 175% aus. Meine Herren, das ſind Fragen, die wir erſt beantworten können, wenn wir mit den Beratungen im Ausſchuß fertig ſind. Ich entha te mich. vorläufig eines jeden abſchließenden Urteils darüber; ich kann nur verſichern, daß meine Freunde bereit ſind, gewiſſenhaft zu prüfen, wie, es mög ich iſt, unſere Finanzen in Ordnung zu halten, chue die Steuerzahler über Gebühr zu belaſten. 8 Im Gegenf ſatz zn dem Herrn Vorſteher bin ich alesne auch in die em Punkte der Meinung, daß auſere Entſceidung eſentlic von den Nachbarge⸗ abhängen 4 90 jetzt, daß eine „ ſowe Iuf die. . 4 Teil] Aben⸗ uns die Zinſen vom Reiche erſtattet werden. 41. ſchläge bereits veröffentlicht haben, gleichfalls auf, ſ190% zu gehen beabſichtigt, wenigſtens ſoweit es ſich um die Magiſtrate handelt; ob Die Stadtber⸗ ordnetenverſammlungen! den 190% zuſ ſtünmen werden oder nicht, das werden wir abwarten. Aber wir⸗ ſdürfen bei all dieſen Fragen nicht außer acht laſſen, daß Groß⸗Berlin ein wirtſchaftliches Einheitsgebiet Ibildet, und wir haben es ja auch bei früheren Gele⸗ genheiten immer abfällig beurteilt, wenn andere Ge⸗ meinden, wenn Berlin oder Wilmersdorf weniger Steuern erhoben haben als wir damals. Damals hieß es immer, wir müßten einheitlich vorgehen⸗ Heute wird geſagt: wir Charlottenburger brauchen gar keine Rückſicht auf die Nachbargemeinden zu nehmen. Meine Herren, wir müſſen uns bis zu n, einem gewiſſen Grade nach den 44 richten. Ich hätte aber⸗ gewünſcht, daß dieſe Rückſichr⸗ „nahme auf die Nachbargemeinden ſeitens des Magi⸗ ſtrats auch bei anderen Etatspoſitionen befolgt worden wäre. Wir ſehen plötzlich aus dem Etat, daß wir, die Pflegeſätze für die Krankenhausbehandlung ganz erheblich erhöhen ſollen. Der Herr Kämmerer meinte⸗ Schöneberg und der Kreis, Teltow hätten bereite, denſelben Satz eingeführt wie wir. Ich weiß das fnicht, aber das weiß ich, daß Berlin eine ſo weil⸗ . gehende Erhöhung noch nicht beſchloſſen hat, und ich ſehe wirklich nicht ein, warum gerade wir auf dieſen Gebiete bahatrecheun vorangehen ſollen. 2 4 Meine Herren, ganz beſonders aber muß ich meinem Bedauern darüber Ausdruck geben, daß uns der Magiſtrat eine ſo weſentliche Belaſtung der Bür⸗ (gerſchaft ſo ganz nebenbei im Etat vorſchlägt. Es it ja nicht das erſte Mal, daß die Pflegeſätze für ie Krankenhausbehandlung erhöht werden; ſolange ich der Verſammlung angehöre, haben wir ſie mindeſten⸗ drei⸗ oder, viermal erhöht. Aber noch niemals hat der Magiſtrat das ge! egentlich einer Etatsberatung getan, ſendern er hat uns dann jedesmal eine ein⸗ gehende Vorlage unterbreitet, in der uns die Gründe, die zu der Erhöhung nötigen, des näheren dargelegt worden ſind. Das hätte man doch bei einer Vorlage, die nicht nur finanziell, ſondern auch in ſozialer Be⸗ ziehung von ſo weitgehender Bedeutung iſt, machen müſſen. Als wir im vorigen Jahre genötigt waren, die Gebühren für Gas, Elektrizität und Waſſer 3u erhöhrn, hat uns der Magiſtrat gleichfalls beſonderr Vorlagen, unterbreitet. Ich frage: warxum hat man dieswal ven einer ſo ſelbſtverſtändlichen Pflicht Ab⸗ ſtand genommen? Glaubt der Magiſtrat, daß wir uns mit den drei Worten, die er ur Begründung angeführt hat, abſpeiſen ließen? Nein, meine Herren, wir⸗ verlangen eine ſehr genaue Begründung, und zwar deswegen, weil wir in ſachlicher Beziehung ſehr erhebliche Bedenken gegen eine Erhohung der Pflegeſätze haben. Ich weiſe einmal darauf hin, daß die Kranten⸗ kaſſen dadurch ſehr erheblich belaſtet werden. Mir iſt mitgeteilt worden, daß die Erhöhung für unſere hieſige 2 Ie 40 ein 160 000 % Guſt — (rbe, 224 en 4 Viel größere cimahmeni, — Die höheren Einnahinen haben damit ac zu tun, ſie reſultieren aus der Erhöhung der Orts⸗ löhne und haben eine Erhöhung des Krankengeldes Ai8 Viare zur Folge. Welche Ausgaben 12 gneeenn un Af. 4 A erwachſen, 2 ele Eyck, das