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Zahlen ungefähr in
vorigen Jahre und 1

(Heiterkeit)/

ſo müſſen wir entweder annehmen, daß der Optimis⸗
mus des Herrn Kämmerers außerordentlich ge⸗
wachſen iſt — und das glaube ich von ihm nicht
oder daß die Zahl, die wir im nächſten Jahre zu
erwarten haben werden, erheblich höher ſein wird.

Vergleich ſtellen: 500 000 ℳ im
Millionen in dieſem,

(Zuruf des Kämmerers; Da irren Sie ſich)

nwandes des Herrn Kämmerers
Standtpunkt, daß eine freudige
kommenden Jahr bevor⸗
den

Ich ſtehe trotz des Ei
in der Tat auf dem
Botſchaft, die uns noch im
ſteht, der Bericht des Herrn Kämmerers über
Ueberſchuß des Jahres 1917 ſein wird,

(Widerſpruch des Kämmerers)

den ich als recht erheblich anſehe und
in ſeinem Kämmerchen auch der Herr
cht ganz gering ſchätzen wird, ein
der uns meines Erachtens der Sorge
entheben dürfte, ob die Schätzungen im Etat, wie ſie
ſchließlich aus dem Etatausſchuß herauskommen, nun
bis auf 100 000 ℳ ganz genau ſtimmen werden.
Sollten 100 000 oder ſollten 200 000 oder gar
300 000 ℳ an der Richtigkeit unſerer Schätzungen
fehlen, ſo werden wir aus dem Ueberſchuß für 1917
das ſchon herausholen können.

Nun hat der Herr Kämmerer uns darauf auf⸗
merkſam gemacht, wir müßten bei der Sch ätz ung
der Steuer für das Jahr 1918 auch berückſichti⸗
gen, daß immerhin nicht unerheblich durch die Kriegs⸗
ſteuer die Einkommensfähigkeit gelitten habe. Ich
möchte hier erwähnen, daß ein nicht unerheblicher
Teil der Kriegsſteuer aus Aktiengewinnen, alſo Kurs⸗
differenzen in den Aktien, bezahlt iſt. Das iſt ein
erheblicher Betrag, der im Einkommen überhaupt
nicht in die Erſcheinung tritt, da es ſich hier um
Vermögenszuwachs handelt und nicht um eine Weg⸗
nahme von erhöhtem Einkommen.

Aber auch ſonſt muß ich ſagen, daß ich — wenn
auch auf andere Weiſe . — zu genau dem gleichen
Reſultat gekommen bin wie der Herr Vorſteher, näm⸗
lich zu dem Ergebnis, daß bei Zugrundelegung eines
Steuerzuſch ages von 180%, ſelbſt wenn wir ganz
vorſichtig und ängſtlich rechnen, wie wenn wir alle
zuſammen Kämmerer wären, dasſelbe Soll heraus⸗
fommt wie das, welches der Herr Kämmerer bei
190% eingeſtellt hat. Das unterliegt für mich gar
keinem Zweifel. Dazu braucht man gar kein Opti⸗
miſt zu ſein.

JIch berückſichtige dabei voll diejenigen Zuwachs⸗
möglichkeiten, die wir nach den Veränderungen inner⸗
halb der Staatsſteuer berechnen können. Aber eins
ſtelle ich dabei noch gar nicht in Rückſicht: es fällt
ja bei der Einſchätzung der großen gewerblichen Ein⸗
kommen das ſchlechte Jahr 1914 für die Durch⸗
ſchnittsberechnung diesmal weg, und das bedeutet
mehr, als es zunächſt erſcheint. Denn das Jahr 1914
war für die allermeiſten induſtriellen Unternehmen
noch ein Verluſtjahr, in dem kein Plus, ſondern im
Durchſchnitt ein Minus ſtand. Bei dem Sprung
von 1914 zu 1915 wird nun anſtatt eines Minus
ein Plus eingeſetzt. Es wird in der Tat, Herr

ein Ueberſchuß,
den, glaube ich,
Kämmerer als ni
Ueberſchuß,

haben wir

Februar 1018

Kämmerer — ich glaube, darüber kommen wir nicht
hinweg —, die Einkommenziffer des Jahres 1917,
die jetzt zur Schätzung ſteht, die höchſte ſein, die wir
jemals zu ſchätzen hatten, und zwar wird ſie ganz
erheblich alle bisherigen üÜberſchreiten.
Der Herr Kämmerer hat weiter geſagt: nach der
Zuſammenſetzung der Charlottenburger Steuerzahler
friegen wir durch die F o renſenſteuer gerade
von den ganz großen Einkommen immer nur einen
beſtimmten Anteil. Das iſt richtig. Aber den
auch im vorigen Jahre nur bekommen⸗
Wir können deshalb den vollen Prozentſatz an Beſſe⸗
rung wie bei der Staatsſteuer einſtellen. Denn be⸗
fommen wir — um eine Ziffer herauszugreifen
nur 25% von den großen Einkommen in dieſem
Jahre, ſo haben wir im vorigen Jahre doch auch
nur 25% erhalten, d. h. die Steigerung, auf unſer
Steuerſoll berechnet, tritt voll in Erſcheinung.

Meine Herren, ich bin nun aber der Anſicht,
daß man an Steuern gerade diesmal wirklich nur
das nehmen darf, was nach dem Stande des Etats
unter allen Umſtänden dringend notwendig iſt. Wir
dürfen nicht vergeſſen — und da ſtimme ich dem
Herrn Kollegen Hirſch vollkommen zu, wenn er durch
ſeine Worte das hat beweiſen wollen —, daß dies⸗
mal die Einkommenſteuer von einer großen Reihe
von Leuten zu bezahlen iſt, die tatſächlich das, was
ſie mehr an Steuern zahlen, ſich von dem Notwen⸗
digſten an Lebensbedarf oder an Rücklagen für die
Zukunft abſparen müßten. Wir müſſen deshalb in
dieſem Jahre ganz beſonders vorſichtig ſein

Der Herr Kollege Hirſch hat beſtritten, daß der
diesmalige Etat ſehr reichlich ausgeſtattet iſt. Meine
Herren, wenn Sie die Abſicht haben, einzelne Etat⸗
anſätze in den Ausgaben zu erhöhen, ſo läßt ſich ja
darüler im Etatausſchiß ſprechen. Aber darüber
müſſen wir uns doch ganz klar ſein: wir können
doch nur den Etat, wie er vorliegt und ſo, wie er
ſchließlich geſtaltet werden ſoll, zum Maßſtabe deſſen
machen, was wir an Steuern bewilligen. Wenn ich
den Etat ſo anſehe, wie er augenblicklich iſt, ſo würde
es meinem ſozialen Empfinden vielleicht auch ent
ſprechen, wenn eine ganze Reihe von Titeln höher
dotiert wäre, und ich würde auch darüber mit mir
reden laſſen. Aber ich würde mir andererſeits da⸗
rüber klar ſein, daß jede Ausgabe, die überhaupt im
Etat ſteht, ſo hoch wie möglich vom Kämmerer be⸗
meſſen iſt, und daß jede Einnahme, die in dieſem
Etat ſteht, ſo niedrig wie irgend möglich vom Herrn
Kämmerer eingeſtellt iſt. Das iſt ja ſeine Pflicht,
und er würde pflichtvergeſſen handeln, wenn er an⸗
ders handelte.

(Zuruf des Kämmerers: Nein, ſo handle ich nicht!)

— Ich würde es durchaus verſtehen, Herr Kämmerer,
und würde es ſogar für den Ausdruck eines erhöhten
Pflichtbewußtſeins halten. Meine Herren, wenn
Sie ſich die einzelnen Poſten daraufhin anſehen. ſo
finden Sie, wie der Herr Vorſteher bereits in ſeinen
Ausführungen geſagt hat, eine große Reihe, die in
der Ausgabe zu hoch und in der Einnahme viel zu
niedrig eingeſtellt ſind, ſo daß wir an irgendein
Defizit bei dieſem Etat abſolut nicht zu denken

brauchen. Und wenn wir das nicht brauchen, dann
können wir einfach, wenn wir zu der Ueberzeugung
kommen, daß die eingeſtellte Steuer nicht dem Satze
von 490, ſondern von 180 oder gar von 175 oder viel⸗
leicht gar 170% entſpricht, ohne weiteres den Stener⸗