ethung am 2r. gebruar 1918 37 Herren im Etatausſchuß bitten, auch darauf Rück⸗] mit dieſelbe Politit treiben, wie derlenige, der die ſicht zu nehmen; denn es kommt ſehr darauf an, wie] Henne 61 die ihm die goldenen Eier legen n ſich die 1 —224414 Jahre denkt. ſoll. 2 2 Ich erinnere daran, daß unſer früherer Vorſteher (Sehr gut!) Kaufmann immer wieder darauf hingewieſen hat, mg 7 4 1 4. 11 1.7 7414 Stadtv. Meyer: Meine Herren! Die liberale würde. Ich gebe zu, daß nach drei, vier Jahren Fraktion hat über die Frage des Laſtenau⸗ leichs wohl andere Feche tniſſe eintreten werden. Das eine Beratung ni ich 18 des⸗ wiſſen wir. Aber heute ſchon darüber zu prognoſti⸗ zieren, iſt wohl kaum möglich; die Anſichten darüber gehen ſehr auseinander, Die einen glauben an einen außerordentlichen Auſſchwung, die andern ſind peſſi⸗ miſtiſch. Jedenfalls können wir aber mit ziemlicher Sicherheit dieſes Jahr beurteilen, und die günſtige Einſchätzung im nächſten Jahre iſt auch ein Moment, das uns veranlaſſen wird, nicht Theſaurierungspoli⸗ tik zu treiben, ſondern wenn irgend möglich — ich hate es ſchon jetzt ohne weiteres für möglich⸗ bei dem Satze von 170% zu bleiben. Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Herren! Ich beabſichtige nicht, heute zu der mehrfach angereg⸗ ten Pronvinzialfrage Stellung zu nehmen. Ich be⸗ abſichtige es deshalb nicht, weil es nach meiner Auf⸗ faſſung niemals einen Zweck hat, über erledigte Dinge zu ſprechen. Wir haben vieles andere, recht pieles, was uns zu beſorgen noch übrig bleibt, vor uns, und ich bin immer der Anſicht geweſen, daß es verſchwendete Zeit iſt, über Dinge zu reden, die hinter uns liegen. Ich kann aber darüber himaus es auch nicht als zweckmäßig anerkennen, daß in dieſer Verſammlung von Herren, die gar nicht in der Lage waren, die ganzen Gründe nachzuprüfen, die die Vorlage überhaupt nicht kannten und den ganzen Zweck doch nur vom Hörenſagen vernom⸗ men haben, hier eine ſo ſcharfe Kritik an der Ab⸗ ſtimmung von Abgeordneten in einem andern Par⸗ lamente geübt wird, von Abgeordneten, die zum Teil auch in Ihren eigenen Reihen zu finden ſind. Ich verzichte, wie geſagt, darauf, materiell auf die Sache einzugehen, weil ich nicht glaube, daß ſie zu unſerer heutigen Beſprechung gehört und weil ich mir irgendeine Frucht davon nicht verſprechen kann. 5 Meine Herren, ich habe mich zum Worte ge⸗ meldet, weil ich den Wunſch habe, auf die chr dankenswerte Anregung des Herrn Kollegen Zie⸗ lenziger einiges zu ſagen. Ich möchte zunächſt be⸗ merken, daß es natürlich überaus ſchwer iſt, heute bereits Stellung in einer Frage zu nehmen, deren Auswirkungen nicht allein erſt in der Uebergangs⸗ wirtſchaft, ſondern eigentlich ſogar erſt in der Friedens⸗ wirtſchaft liegen. Ich muß deshalb das, was ich kur⸗ in wenigen Daten ſagen will, mit aller Reſerwe vor⸗ tragen. Da kann ich das beſtätigen, was Herr Zie⸗ lenziger bereits geſagt hat, daß nämlich die Lebens⸗ mitteldeputation ſtets in ihrer großen Mehrheit auf dem Standpunkt geſtanden hat, daß die wirtſchaft⸗ lichen Feſſeln, wenn ich es ſo nennen darf, die die Kriegswirtſchaft dem freien Handel angelegt hat, möglichſt bald abgeſtreift werden mögen, und daß die lebendigen Kräfte, die im Großhandel und im Kleinhandel jetzt leider zum Schlummer verdammt — möglichſt bald wieder zum Leben erweckt wer⸗ mögen. g ee e e, e e Ich darf perſönlich als meine Auffaſſung hinzu⸗ mn, daß pe r eine ſehr falſche Finangpolitit treibt, ee e ee ee e 2 15 vorgenommen, halb nicht in der Lage, im Namen der Fraktion da⸗ zu zu ſprechen. Nach dem Gange, den die Erörte⸗ rung genommen hat, halte ich mich aber für ver⸗ pflichtet, mit einigen Worten die Auffaſſung kund⸗ zugeben, die ich habe und, wie ich weiß, eine Angahl meiner Freunde über die hier erörterten Dinge haben. Ich muß mich zunächſt dagegen wenden, daß der Herr Oberbürgermeiſter es beanſtandet hat, daß unſererſeits dieſe Angelegenheit überhaupt erörtert wird. Die Stadtnerordnetenverſammlung muß ſich vorbehalten, dasjenige in den Kreis ihrer Erörterung zu ziehen, was ſie für zweckmäßig erachtet. (Sehr richtig!) Im vorliegenden Falle bin ich der Meinung, daß man ihr dieſe Befugnis um ſo weniger wird ver⸗ ſagen können, als die Beſchlußfaſſung des Provin⸗ ziallandtages eine ſehr erhebliche Geldausgabe für die Stadtgemeinde zur Folge hat. (Sehr richtig!) Der Herr Oberbürgermeiſter hat ferner geſagt, daß diejenigen, die dieſe Kritik üben, die Vorlage und die Vorgänge nicht gekannt haben. Ich weiß nicht, auf welche Wiſſenſchaft er dieſe ſeine Behaup⸗ tung geſtützt hat. Ich kann ihm mitteilen, daß ich die Vorlage geleſen habe, daß ich auch weiß, daß Herren, die vor mir geſprochen haben, ſie geleſen haben. Und wir alle haben mindeſtens dasjenige gekannt, was darüber durch die Zeitungen gegangen iſt und was nicht widerlegt, noch nicht einmal abge⸗ ſtritten worden iſt. Durch das, was durch die Zeitun⸗ gen gegangen iſt, hat ſich wie ein roter Faden gezogen, daß der Zweck der Aktion des Provinziallandtags geweſen iſt, die mangels einer ſolchen Beſchluß⸗ faſſung hervortretende Notwendigkeit der Einge⸗ meindung einzelner Vororte in Berlin zu verhin⸗ dern. Ich bin genötigt, dieſe Begründung, da ſie, wie geſagte nicht in Abrede geſtellt worden iſt, als richtig zu unterſtellen. Dazu nehme ich folgende Stellung ein. Ich bin für meine Perſon kein Anhänger einer unmittelbaren Eingemeindung, ohne ſie für alle Zu⸗ kunft ablehnen zu wollen. Aber ich halte es für einen ſchweren Fehler, eine Beſchlußfaſſung vorzunehmen, die der Löſung des Groß⸗Berliner Problems in einer das Gemeinſchaftsgefühl und Gemeinſchafts⸗ bedürfnis der Groß⸗Berliner Bürgerſchaft berück⸗ ſichtigenden Weiſe entgegenſteht. 6 Scehr richtigt) Ich würde es deshalb verſtehen, wenn eine für Char⸗ lottenburg an ſich erwünſchte Vorlage abge⸗ lehnt wird, weil durch ſie die Löſung dieſes Prob⸗ lems gefährdet wird. Aber ich vermag es nicht zu v en, daß eine in i finanziellen e 1 3 1 dieſe Kraft zu unterbinden ſich unterfüngt. Er mürde da⸗ erſtehen, daß eine Fulan. unerwünſchte Vorlage angenommen wird,