44
Beginn der Sitzung 6 Uhr 18 Minuten.
Vorſteher Dr Frentzel: Meine Herren!

eröffne die Sitzung.

Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet
die Herren Stadtſyndikus Sembritzki, Stadtbaurat

Ich

Seeling und zu Tagesordnung Nr. 3 die be⸗
treffenden Dezernenten.
Als Beiſitzer walten die Stadtverordneten

Herren Dunck und Dr Genzmer. Herr Stadtb. Dr
Genzmer führt die Rednerliſte. 2

Entſchuldigt ſind die Stadtwerordneten Herren
Brix, Dr. Crüger, Ermannsdörffer, Granitza, Gutt⸗
mann, Haack, Hirſch, Kaufmann, Klick, Leyſer, Neu⸗
kranz, Neumann, Rackwitz, Wagner, Wenig, Wenzke
und Zander.

Zu Tagesordnung Nr. 3 wird eine Zuſchrift
des Kinobeſitzers Guſtav Schlüter betreffend Luſtbar⸗
keitsſteuer ausgelegt.

Wir treten in die Tagesordnung ein. Punkt 1:

Mitteilung betr. Ergänzungswahl zur Verbandsver⸗
ſammlung Groß⸗Berlin. Druckſache 43.

Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)

Meine Herren, ich mache Sie beſonders darauf
aufmerkſam, daß heute in acht Tagen um 7 Uhr
die Wahl ſtattfindet. Die Geſchäftslage erfordert
ſowieſo, daß wir die für den 20. März angeſetzte
ordentliche Sitzung abhalten. Ich möchte bitten, daß
die Herren ihre Maßnahmen danach treffen.

Wir kommen zu Punkt 2:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Er⸗
mäßigung der Standgeldpacht für die Wochen⸗ und
Krammärkte. Druckſachen 16, 31.

Berichterſtatter Stadtv. Mosgau: Meine
Herren! Als ich in der vorvorigen Sitzung im
Namen meiner Freunde bat, die Vorlage des Magi⸗
ſtrats auf Ermäßigung der Standgeldpacht auf den
Märkten einem Ausſchuſſe zu überweiſen, geſchah es
deshalb, weil wir grundſätzlich prüfen wollten, ob im
Kriege mit Rückſicht auf den Krieg abgeſchloſſene Ver⸗
träge nicht durch dieſe Tatſache davor geſchützt ſein
ſollten, daß ſie abgeändert würden, wenn ein ſolcher
Vertrag ſich für den einen vertragſchießenden Teil
als beſonders ungünſtig darſtellt. Dieſe grund⸗
ſätzliche Frage hat der Ausſchuß zuerſt beſprochen,
und der Herr Oberbürgermeiſter hat als Vertreter
des Magiſtrats ausgeführt, daß es ſelbſtverſtändlich
rechtlich keine Frage ſei, daß der Komparent unbe⸗
dingt gezwungen iſt, den Vertrag einzuhalten, daß
man aber grundſätzlich darüber nicht mehr zu reden

brauchte, ob Verträge, die auf dieſe Weiſe, ſagen wirſ

einmal, ſcheitern, eingehalten werden müßten. Es
ſei ein allgemeiner Uſus geworden bei allen
. Staats⸗ und Kommunalbehörden, Rückſicht in

weiteſtem Maße zu nehmen. Man könnte daher nicht

grundſätzlich ſagen: derartige Verträge müſſen ein⸗
gehalten werden, auch wenn der Vertragſchließende
darüber zugrunde geht oder zum mindeſten ſchwer
geſchädigt wird. Von einer Seite im Ausſchuß
wurde, weitergehend als die Magiſtratsauffaſſung,
ausgeführt, eigentlich habe doch jemand, der ohne

Sitzung am 13. März 1918

ſeine Schuld jo ſchwer geſchädigt werde, ein unbe⸗
dingtes Recht auf Löſung eines ſolchen Vertrages.
Mit dieſer Auffaſſung blieb der Herr allein, der Aus⸗

ſchuß konnte ſich ihr keineswegs anſchließen. Wohl
aber trat man dann in eine ſachl iche Prüfung der
Angelegenheit, und es ergab ſich, wie das ja auch
aus den Akten und den Druckſachen hervorgeht, daß
dem Herrn Grewolds irgendwelche Schuld daran,
daß er ſeine Verpflichtung der Stadt gegenüber nicht
erfüllt, keineswegs beizumeſſen iſt. Durch die ge⸗
ringer werdende Anfuhr der Gemüſe uſw. ſind die
Händler ohne Ware, ſind nicht in der Lage, zu ver⸗
kaufen und entziehen ſich dann ihren Verpflichtun⸗
gen — mit oder ohne Recht, jedenfalls tun ſie es.
Wenn man den Grewolds zur Erfüllung zwingen
wollte, was man zweifellos kann, ſo wäre die Folge,
daß der Mann ſehr ſchweren Schaden erleiden würde.
Dies erſcheint der Verwaltung — und auf dieſen
Standpunkt hat ſich auch der Ausſchuß geſtellt
unbillig, und weil es in dieſem einzelnen

[Falle unbillig wäre, hat der Ausſchuß beſchloſſen,

Ihnen die Magiſtratsvorlage zur Annahme zu
empfehlen. Damit ſoll natürlich nicht geſagt ſein,
daß derartige Verträge ſtets nach Belieben, wenn es
dem einen Teile nicht paßt, gelöſt werden, ſondern
es bedurfte dieſer ganz beſonderen Umſtände und des
Entgegenkomens der ſtädtiſchen Behörden, um Herrn
Grewolds aus der Verpflichtung zu entlaſſen, in der
er ſich ſehr rechtlich befindet.

Ich empfehle Ihnen namens des Ausſchuſſes
die Annahme der Magiſtratsvorlage.
(Die Verſammlung beſch ießt nach dem Antrage
5 Ausſchuſſes, wie folgt:

Dem Standgeldpächter Grewolds iſt für
das laufende Rechnungsjahr (1917) die Markt⸗
ſtandgeldpacht auf 35 000 ℳ zu ermäßigen.)

Vorſteher Dr. Frentzel:
zu Punkt 3:

Bericht des Ausſchuſſes über den Stadthaushaltsplan
für 1918. — Druckſachen 20, 21, 41 und 45.

Ich möchte Ihnen vorſchlagen, daß wir diesmal
entgegen unſerer Gepflogenheit mit dem Kapitel Xv,
dem Steuerkapitel, anfangen. Der Herr Berichter⸗
ſtatter für dieſes Kapitel, unſer Kollege Meyer, kann
den Beratungen nicht mehr ſehr lange beiwohnen,
da er in der gleichen Funktion als Berichterſtatter
im Abgeordnetenhauſe in einer ſehr wichtigen An⸗
gelegenheit tätig zu ſein hat. Ich glaube nicht, daß
ſich irgendwelche Erſchwerniſſe durch dieſes Vorgehen
ergeben werden. — Ich ſtelle Ihr Einverſtändnis
hiermit feſt und erteile Herrn Meyer das Wort zu

Kapitel xv — (iemeindeſteuern.

Verichterſtatter Stabtw. Meyer: Meine Serren;
Der Ausſchuß hat ohne Erörterung die Ausgaben

Wir kommen nunmehr

des Steuerkapitels nach der Magiſtratsvorlage be⸗

ſchloſſen, ebenſo die Einnahmen aus den verſchiede⸗ 2

nen Steuern mit Ausnahme der Einkommenſteuer

Hier hat ſich der Ausſchuß vor die wichtige Entſchei⸗
dung geſtellt geſehen, ob und bejahendenfalls it
welchem Ausmaß er Ihnen eine Erhöhung des jetzi
gen Gemeindeeinkommenſteuerzuſchlags von 170%
vorſchlagen ſoll. e