48 auf der einen Seite die Ausgabe für die Kohle ſo hoch angeſetzt wird, wie das im Etat der Fall iſt, man in der Einnahme an dieſen hohen Kohlenpreiſen bei der Poſition für Koks und Koksaſche nicht vor⸗ übergehen dürfe. Wir haben deshalb beſchloſſen, der Verſammlung vorzuſchlagen, dieſe Poſition Ab⸗ ſchnitt 4 Nr. 1 der Einnahme um 220 000 ℳ zu erhöhen. 2 Einen ganz beſonderen Poſten in dieſem Etat bildet die Einſtellung der Kriegsteuerungs⸗ zulagen für Beamte, Angeſtellte und Arbeiter in der Geſamthöhe von 750 000 ℳ. Dieſer Poſten er⸗ ſcheint diesmal im Gasetat zum erſten Male. Wir haben bisher die Teuerungszulagen ebenſo wie alle anderen Kriegsausgaben auf Sondervorſchußkonto genommen. Es iſt der Wunſch laut geworden, dem auch der Magiſtrat Rechnung getragen hat, daß wir allmählich anfangen ſollen, eine gewiſſe Uebergangs⸗ wirtſchaft einzuführen, die uns daran gewöhnt, daß ſich namentlich die perſonellen Ausgaben unſerer Werke durch die Teuerungszulagen auch in den Friedensjahren erheblich höher geſtalten werden. Die Teuerungszulagen werden mindeſtens in der vollen Höhe nicht wieder verſchwinden, ſondern aller Wahr⸗ ſcheinlichkeit nach zum größten Teile zu Erhöhungen der ordentlichen und laufenden Ausgaben, d. h. zu dauernden Einkommenserhöhungen der Beamten und — Arbeiter werden. Der Magiſtrat hat nun im Laufe der Ausſchußberatungen eine weitere Erhöhung dieſes Ausgabepoſtens beantragt, und zwar mit der Moti⸗ vierung, daß aller Wahrſcheinlichkeit nach neue Teuerungszulagen bevorſtehen, und daß es ſchon jetzt ziemlich ſicher ſei, der eingeſtellte Poſten von 750 000 ℳ werde zur Beſtreitung der Ausgaben der Teuerungszulagen nicht reichen. Der Magiſtrat ging dabei von der Auffaſſung aus, daß es ſich hier um einen Ausgabepoſten handle, der genau ſo wie alle anderen Etatspoſten einen Voranſchlag darſtellt und dem nachher das tatſächliche Iſt, das ſich im Laufe des Etatsjahres ergeben wird, gegenüberzu⸗ ſtellen iſt. Nach ausführlicher Beratung über die Natur dieſes Etatspoſtens iſt der Ausſchuß aber zu dem Beſch uſſe gekommen, feſtzuſtellen, daß alle die Teuerungszulagen, die noch im Laufe des kommen⸗ den Etatsſahres auf die Gaswerke entfallen ſollten, wenn ſie über den Betrag von 750 000 ℳ hinaus⸗ gehen, auf Vorſchußſonderkonto genommen werden jollen. Es handelt ſich danach alſo bei dem diesmal eingeſtellten Ausgabepoſten von 750 000 ℳ lediglich um die Bekundung des Willens der Verſammlung dahin, daß nur ein feſtbegrenzter Teil der Teuerungs⸗ zulage auf den ordentlichen Etat übernommen werden ſoll; alles andere wird weiter genau ſo behandelt wie unſere geſamten Kriegsausgaben. Mit dieſer Maßgabe und mit den Ihnen ver⸗ leſenen Aenderungen hat der Etatausſchuß Ihnen die Annahme des Sonderplanes Nr. 5 zu empfehlen. (Die Verſammlung ſtellt Sonderplan Nr. 5 — Gaswerke — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den vom Bericht⸗ erſtatter vorgetragenen Aenderungen feſt, ſtimmt dem Vorſchlage des Ausſchuſſes in bezug auf die Kriegs⸗ teuerungszulagen zu und beſchließt mit großer Mehr⸗ heit nach dem Antrage des Ausſchuſſes zu den Magi⸗ ſtratsvorlagen betr. Kanaliſationsverwaltung, Waſ⸗ jerwerke und Elektrizitätswerk, wie folgk: I1. Die Nr. 11 a (Feuerungsmittelbedarf und elektriſche Kraft für das Pumpwerk 1 in der ſſchß Sitzung am 13 März 1918 Sophie⸗Charlotten⸗Straße) des Abſchnitts 3 vom Sonderplan 1 für 1917 wird um 100 000 ℳ. nämlich von 154 000 ℳ auf 254 000 %ℳ verſtärkt. 11. Bei der ordentlichen Verwaltung des Sonder⸗ plans der Waſſerwerke für 1917 werden nach⸗ bewilligt: a) Abſchnitt 1 Nr. 1 Kohlen 5) Abſchn. 4 Nr. 3 Löhne der Kontrolleure und Hilfskräfte bei der monatlichen Stand⸗ Aufnahmee Abſchn. 4 Nr. 4 — Löhne der ſtändigen Maſchiniſten, Heizer und Arbeiter der Werke Teufelsſee und Jungfernheide, ſowie der Pumpſtatior Weſt⸗ end — 8 Abſchn. 4 Ter Hilfskräfte ſtationen 88 500 ℳ, 2 000 ) 5 2 2 6 000 % Nr. 5a Löhne der Pump⸗ — . zuſammen 100 500 ℳ. 111. Die Ziffer 1 Abſchnitt 3 der Ordentlichen Ver⸗ waltung des Sonderplans 4 für 1917 — Kohlenkoſten — wird um 700 000 ℳ ver⸗ ſtärkt.) Vorſteher Dr. Frentzel: Sonderplan Nr. 6 Stiftungen, Vermächtniſſe uſw. Berichterſtatter Stadto. Panſchow: Meine Her⸗ ren! Der Ausſchuß ſchlägt Ihnen die auf Seite 60 verzeichneten Aenderungen vor. Danach ermäßigt ſich der Ausgabeabſchnitt 67, Nr. 1 Für, Entſen⸗ dung von Kindern in Ferienkolonien 150 ℳ — um 25, alſo auf 125 ℳ, und Nr. 2 — Dem Zentral⸗ büro der Luiſenkirche 150 ℳ erhöht ſich um 25 % auf 175 ℳ. Mit dieſen Aenderungen ſchlägt der Ausſchuß vor, den Sonderplan anzunehmen. (Die Verſammlung ſtellt Sonderplan Nr. 6 — Stiftungen, Vermächtniſſe uſw. in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit 9 Berichterſtatter vorgetragenen Aenderungen feſt. 1 Vorſteher Dr Frentzel: Sonderplan Nr. 7 — Verbreiterung der Bismarckſtraße. Berichterſtatter Stadto. Panſchow: Der Aus⸗ ſchuß beantragt die Annahme des Sonderplans in der vorliegenden unveränderten Faſſung. (Die⸗Verſammlung ſtellt Sonderplan Nr. 7 — 2 Verbreiterung der Bismarckſtraße — in Einnahme — und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) Varſteher Dr ꝙrentzel Sonderplan Nr. 8 Grunderwerbſtock Verichterſtatter Stadtw. Panſchow: Der Aus⸗ hat einige kleine Aenderungen beſchloſſen, näm⸗ lich in der Ausgabe Abſchnitt 1 Nr. 13 eine Ermäßi gung um 42,50 ℳ auf 1402,50 %% und in Ab