52 Vorſteher Dr. Frentzel: Kapitel * — Armenweſen. Verichterſtatter Stadtv. Bergmann: Der Stadt⸗ haushaltsausſchuß hat folgende Aenderungen be⸗ ſchloſſen: Ausgabe. Abſchnitt 3. Nr. 1 — Beſoldung der Stadtärzte — 39 600 %. Der Magiſtrat teilt hierzu mit, daß er beſchloſ⸗ ſen hat, die Beſoldung der 22 Stadtärzte um je 200 ℳ. zu erhöhen. Der Anſatz wird daher um 4400 %ℳ auf 44 000 ℳ erhöht. Abſchnitt 5. Nr. 7 Erſtattung von Auslagen an die Armen⸗ kommiſſionsvorſteher 10 800 ℳ.. Der Magiſtrat hat dieſe Vergütungen um 5400 ℳ erhöht. Der Anſatz beträgt daher 16 200 %. Mit dieſen beiden Aenderungen bitte ich um Annahme des Kapitels V. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel v Armen⸗ weſen — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor⸗ anſchlage des Magiſtrats mit den von dem Ber: ht⸗ erſtatter vorgetragenen Abänderungen feſt.) Vorſteher Dr. Frentzel: Kapitel vI — Krankenanſtalten. Berichterſtatter Stadtv. Bergmann: Der Aus⸗ ſchuß empfieht die unveränderte Annahme dieſes Kapitels. Durch dieſe Beſchlußfaſſung ſind die Kur⸗ koſtenſätze erhöht worden. Hierzu möchte ich mir wenige Worte geſtatten. Von einer Seite wurde gegen die Erhöhung der Kurkoſtenſätze geltend gemacht, daß dieſe Erhöhung keine ſoziale Tat bedeute. Man wundert ſich dar⸗ über, daß die Erhöhung der Kurkoſtenſätze gerade von Charlottenburg zuerſt vorgenommen würde. Es wäre wohl möglich, ſagte man weiter, daß ein Teil der Kranken die Erhöhung kaum werde tragen können, und man wünſchte ſch ießlich, daß der Magi⸗ ſtrat eine Erklärung dahin abgeben ſollte, daß dieſe Erhöhung nur eine vorübergehende ſei. Dem wurde folgendes entgegengehalten. Vor dem Kriege betrugen die Kurkoſten 3 ℳ, während ſich die Selbſtkoſten auf ungefähr 4,30 % beliefen. Im Laufe des Krieges erhöhten ſich aber die Koſten auf 5,40 ℳ, während die Kurkoſten auf 4 % ſtiegen. Nunmehr aber haben die Selbſtkoſten eine Höhe von etwa 7 ℳ erreicht, und es wäre ſomit nur gerechtfertigt, wenn man dementſprechend die on. . auf 5 erhöhte. Das zur Erhöhung elbſt. 75 Ich möchte aber hierbei noch bemerken, daß ſelbſt bei den auf 5 ℳ erhöhten Kurkoſten die Verwaltung noch einen Zuſchuß von 910 000 erforderlich macht. Daß die Erhöhung aber nicht drückend und hart iſt, dafür lieferte uns eine Statiſtik den Beweis, die uns über die ganze Angelegenheit vorgelegt wurde. Die Statiſtik weiſt nach, daß ein großer Teil der Kurkoſten von den Krankenkaſſen beſtritten 0 Sitzung am 13. März 1918 wurde. Die Krankenkaſſen aber ſind bei den zwei⸗ fellos hohen Löhnen in der Lage, jetzt auf Grund einer Verordnung des Bundesrats eine höhere Klaſſifizierung vorzunehmen, ſo daß die Kranken⸗ kaſſen wohl dieſen Zuſchuß zu leiſten vermögen. Ein anderer Teil der Kurkoſten wird von der Armen⸗ direktion beſtritten und unterliegt ſomit keiner Kritik, und nur 5% ſämtlicher Kranken ſind Selbſt⸗ zahler. Von dieſen 5% kann man wohl annehmen, daß der größere Teil bei den beſtehenden hohen Löhnen und bei dem hohen Verdienſt, den gerade dieſe Kran⸗ ken erreichen, dieſe Kurkoſten mit Leichtigkeit zu zah⸗ len vermag. Dem ganz geringen Bruchteil, der noch übrig bleibt, könne man aber, ſo führte insbeſondere der Herr Dezernent aus, ſehr leicht dadurch ent⸗ gegenkommen, daß man ihm die Koſten entweder ſerläßt oder ein Entgegenkommen durch die Inan⸗ ſpruchnahme der zur Verfügung ſtehenden Fonds und Stiftungen erweiſt. Man war auch der Meinung, daß es untunlich ſei, wenn der Magiſtrat eine beſtimmte Erklärung bezüglich einer Ermäßigung ſchon heute abgäbe. Denn es iſt ganz klar — und wir können das vom Magiſtrat nicht anders erwarten —, daß er in dem⸗ ſelben Moment, wo eine Ermäßigung der Lebens⸗ mittelpreiſe und der Aufwendungen für ſonſtige Be⸗ darfsartikel eintritt, ſofort bereit ſein wird, uns eine entſprechende Vorlage zugehen zu laſſen, und wir können von dem ſozialen Empfinden des Magiſtrats und insbeſondere von ſeinem Dezernenten wohl er⸗ warten, daß er den richtigen Moment wählen und der Stadtverordnetenverſammlung ſofort darüber be⸗ richten wird. Ich glaube, es liegt ſomit gar kein Anlaß vor, dieſe Erhöhung in irgendeiner Weiſe zu bemängeln, und ich empfehle Ihnen deshalb, mit der Aenderung Jurch dieſe Beſchlußfaſſung den Antrag des Aus⸗ ſchuſſes anzunehmen. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel vI Kranken⸗ anſtalten — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) Vorſteher Dr. Frentzel: Kapitel vII — Hochbau. Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Der Stadt⸗ haushaltsausſchuß hat folgende Aenderung be⸗ ſchloſſen: 2 2 Ausgabe. 8 Abſchnitt 2. Nr. 5 — Beſchaffung der Brennſtoffe 437 500 ℳ — erhöht um 20 000 ℳ auf 457 500 %., Dieſe Erhähung hat der Magiſtrat im Aus⸗ ſchuß genügend begründet. Ich bitte Sie, das Kapi⸗ tel VII mit dieſer Abänderung anzunehmen. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel VI1 — Goch⸗ 4 ban in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor⸗ anſchlage des Magiſtrats mit der vom Berichter⸗ ſtatter vorgetragenen Aenderung feſt⸗..