Sitzung am Vorſteher Dr. Frentzel: Kapitel vIII — Straßenbau. Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Meine Herren! Aenderungen hat der Stadthaushaltsaus⸗ ſchuß nicht beſchloſſen. Der Anſatz für Umpflaſte⸗ rungen, Asphaltierungen uſw. fällt diesmal ganz weg, weil die Gemeindekörperſchaften ſich darüber einig ſind, daß in dieſer ſchweren Zeit unſere Mit⸗ bürger nur die allernötigſten Ausgaben tragen ſollen. rnöti Ich bitte Sie, das Kapitel VIII unverändert anzu⸗ nehmen. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel vII1 — Straßenbau — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) VBorſteher Dr. Frentzel: Kapitel IX — Feuerlöſch⸗ und Straßenreinigungs⸗ weſen. Berichterſtatter Stadtv. Bollmann: Meine Herren! Der Etatsausſchuß hat Aenderungen nicht beſchloſſen. Ich empfehle Ihnen die unveränderte Annahme des Kapitals im ganzen. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel I1X Feuerlöſch⸗ und Straßenreinigungsweſen — in Ein⸗ nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) 5 Vorſteher Dr. Frentzel: 4 A 1 Kapitel X Volksgeſundheitspflege. Beerichterſtatter Stadtv. Dr. Byk: Der Aus⸗ ſchuß hat auf Antrag des Magiſtrats folgend Aenderungen vorgenommen: 1 Ausgabe. Abſchnitt 6. Ner. 4 — Für 3 Schweſtern uſw. 6012 ℳ — er⸗ mäßigt um 648 ℳ auf 5364 ℳ. Abſchnitt 7. 3 — Vergütung für Schweſtern 2010 % ermäßigt um 216 ℳ auf 1794 ℳ, Nr. 5 — Insgemein — ermäßigt um 4 ℳ auf 156 . Abſchnitt 9. Nr. 1a — Vergütung für die Aerzte 12 000 %d erhöht um 1350 ℳ auf 13 350 . Nr. 15 — Vergütung für die Schweſtern 38 444 ermäßigt um 4644 ℳ auf 33 800 %. 2 2 — Unterhaltung und Betrieb der Krippe der Säuglingsfürſorgeſtelle IY 6534 — ermäßigt um 144 ℳ auf 6190 . 2 2 und Betrieb der Krippe 6514 ℳ. — 0 %. Nr. 20 chnitt 13. geſundheitspflege — in ermaßigt um 2 % auf 21 ℳ. 13. März 1918 — 88 Ich empfehle mit dieſen Veränderungen die An⸗ nahme des Magiſtratsvoranſchlages. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel X Volks⸗ Einnahme und Ausgabe Magiſtrats mit den vom nach dem Voranſchlage des 1 derung feſt.) Berichterſtatter vorgetragenen Aen Vorſteher Dr. Frentzel: Kapitel XI — Liegenſchaften. Herr Kollege Jolenberg iſt wohl einen Augen⸗ blick hinausgegangen. Ich kann Ihnen mitteilen, daß der Stadthaushaltsausſchuß keine Aenderungen an dieſem Kapitel vorgenommen hat. Ich empfehle Ihnen die unveränderte Annahme. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel X1 Lie⸗ genſchaften — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) Kapitel XIII — Anleihedienſt. Berichterſtatter Stadt. Bernhard: ſchuß empfiehlt Ihnen die unveränderte des Kapitels XIII. Der Aus⸗ Annahme (Die Verſammlung ſtellt Kapitel XII1 An⸗ leihedienſt — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) Vorſteher Dr. Frentzel: Kapitel XIVv — Sonſtige Gemeindeeinrichtungen und verſchiedene Einnahmen und Ausgaben. Berichterſtatter Stadtv. Bollmann: Meine Herren! In Kapitel XIV ſind die auf Druckſeiten 63 und 64 der Vorlagen angegebenen Aenderungen eingetreten. Hiervon ſind beſonders zu erwähnen die Erhöhung der Polizeikoſten um 30 000 % und der Zweclverban⸗sumlagen um 20 000 ℳ. Die Erhöhung der Polizeikoſten hat eine leb⸗ hafte Ausſprache gezeitigt, und zwar wegen der ge⸗ ringen Zahl der im Außendienſt verfügbaren Sicher⸗ heitsmannſchaften beſonders während der Nacht. Es werden darauf mit Recht die ſich fortwährend ſtei⸗ gernde Unſicherheit und die andanernd vorkommen⸗ den Einbruchsdiebſtähle ſchwerſter Art zurückgeführt. Der Herr Oberbürgermeiſter hat zugeſagt, »egen an maßgebender Stelle perſönlich vorſtellig zu ve:⸗ den. Inzwiſchen hat ſich das Berliner Polizepräſi⸗ dium mit dem Oberkommando in Verbindung ge⸗ ſetzt, und hierauf iſt auch wohl der heutige Erluß des Oberkommandos zurückzuführen, daß während der Nacht ein militäriſcher Patrouillengang eingerichtet werden ſoll. Hoffentlich wird durch dieſe Maßnahme eine Beſſerung erzielt werden; denn es iſt unbedingt notwendig, daß beſſere Sicherheitsvorkehrungen ge⸗ troffen werden. 2— Ferner verhandelte der Ausſchuß eingehend über die Provinzialſteuern und empfiehlt Ihnen hierzu folgende Beſchlußfaſſung: IIm Kapitel 1 Allgemeine Verwaltung — ſind unter Abſchnitt 12 Nr. 1 der Ausgaben als Unterabſchnitt b einzuſetzen 604 144 % mit folgendem Zuſatz: 9 VVorbehaltlich eines noch zu faſſenr en Gemeindebeſchluſſes zu übertragen nach Kapitel XIV Abſchnitt 12 Nr. 1.