Wie es in Charlottenburg
n allen anderen Teilen des

och
Reiches. Ich nehme wenigſtens an, daß
znahme überall vollſtändig gleichmäßig durch⸗
geführt wird. Ja, das Reichsſchiedsgericht muß ſich
dann eine Kammer nach der andern neu zulegen,
bloß um dieſe Gegenſtände abzuſchätzen, die auf
Grund der Merallbeſchlagnahme fortgenommen wer⸗
den. Daß das ein völlig unmöglicher Zuſtand iſt,
ſcheint mir offenſichtlich zu ſein.
Infolgedeſſen dürfte es vjelleicht erwägenswert
ſein — und ich nehme an, daß ſich auch der Magiſtrat
mit der Frage nach dieſer Richtung beſchäftigen
Ahänderung der Verordnung

wird —, ob nicht eine 5
dahin vorzunehmen iſt, daß nicht die Entſchädigungs⸗
äm tliche Gegenſtände

preiſe ſche mariſch für
ohne Unterſchied lediglich nach dem Roh⸗
metallwert jeſtgeſetzt werden, ſondern daß
man von vornherein diejenigen Preiſe zu⸗
nilligt, die nach ſäch verſtänd ig em Er⸗
meſſen ein ausreichendes Entgelt für das⸗
jenige ſind, was man hingibt, wobei natür⸗
lich Schaufenſtergegenſtände, Kleiderhaken, die
Wahrzeichen der Handwerker und dergleichen jedes
nach ſeiner beſonderen Eigenart zu be⸗
rückſichligen ſind. Wenn eine Abänderung der Ver⸗
ordnung in dieſer Richtung erfolgte, ſo würde das,
glaube ich, für alle Beteiligten beſſer ſein. Es würde
eine Unſumme von Verärgerungen,

die Maßn

die eine Durch⸗

los zur Folge haben wird, erſpart werden, und es
würde auch den beteiligten Behörden, die doch, wenn
in der geſchilderten Weiſe verfahren wird, vor eine
geradezu unlösbare Aufgabe geſtellt werden, eine
Unſumme an Arbeit abgenommen werden.
Aber auch, wenn wir nicht darauf rechnen
können, daß die Verordnung in dieſer Weiſe abge⸗
ändert wird, ſo haben wir jedenfalls alle Veranlaſſung,
zu betonen, daß ſich jeder Beteiligte nach Möglichkeit,
falls keine gütliche Einigung zuſtande kommt, an das
Reichsſchiedsgericht wenden möge.
(Zuruf.)

— Der Magiſtrat, der doch ſeine juriſtiſchen Mit⸗
glieder hat, wird wohl ſelber wiſſen, was er zu tun
hat. Für die große Maſſe der Bürgerſchaft iſt das
eſne vfel brennendere, viel ſchwierigere Frage.
Was man bisher von der Praris des Reichsſchieds⸗
gerichts gehört hat, gibt zu der Annahme Anlaß, daß
es alle dieſe Geſichtspunkte in vollem Umfange würdi⸗
gen wird. 4
Meine Herren, geſtatten Sie mir nur zwei kurze

1

agt, daß die Beſtimmungen über den Erſatz
er fortzunehmenden Gegenſtände in der Verordnung
ſchieden gefaßt ſind, je nachdem es ſich um Reihe 1,
er IV handelt. Auch das ſind Geheimniſſe,
iſt 1— Kenner bei eingehendem Studium

ber

eits gef

ſondere für die Gegenſtände der

Sitzung am 21. April 1918

führung der Verordnung ſo, wie ſie vorliegt, zweifel⸗

Worte zu Punkt 1. Mein Herr Vorredner hat be⸗

chlimm iſt, weil für dieſe
At ue e e

69
erſchiedenen Reihen verteilt hat, wie es
Aber das ſind Einzelheiten, in die ich
mich nicht vertiefen will. Jedenfalls beſteht auch auf
dieſem Gebiete das dringende Bedürfnis, daß die
Bürgerſchaft über die Rechtsverhältniſſe und den
wahren Sinn der Verordnung unterrichtet wird. Mir
iſt bekannt, daß die Verordnung großen Unmut und
außerordentliche Unruhe hervorgerufen hat, weil nun
ſehr viele Leute fürchten, daß man von ihnen etwas
verlangt, was ſie nicht leiſten können, nämlich die
Ablieferung von Gegenſtänden, die ſie erſt ausbauen
müſſen, wozu es ihnen an den nötigen Hilfskräften
fehlt, und daß ſie, wenn ſie dieſer Pflicht nicht nach⸗
kommen, einer Strafe ausgeſetzt ſind. Ich glaube,
daß die Sache nicht ſo ſchlimm iſt, wie ſie nach außen
hin erſcheint. Aber um ſo mehr iſt es notwendig,
nach außen hin klarzuſtellen, wie die Dinge
in Wirklichkeit liegen.

(Bravo!)

Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Meine Herren!
Die Herren Vorredner haben mit Recht betont, daß
es ein müßiges Beginnen ſein würde, ſich hier über
die Frage zu äußern, ob die gan ze Ma ß n ah me
der Metall⸗Enteignung als ſolche nötig iſt oder
nicht. Darüber können wir uns hier nicht unter⸗
halten; ich trete darin vollkommen den Ausführungen
des Herrn Jolenberg bei, folge ihm übrigens auch
Darin, daß es ja auch andere Stellen und Möglich⸗
keiten gäbe, um vielleicht das nötige Metall herbei⸗
zuſchaffen, folge ihm auch darin, daß man an eine
Reihe von öffentlichen Denkmälern bei dieſer Gelegen⸗
heit denken könnte, und gehe ſogar über ſeine Auf⸗
faſſung hinaus, wenn ich ſage: ich würde nichts da⸗
gegen einzuwenden haben, wenn einige Denkmäler
aus Stein und Marmor boi dieſer Gelegenheit auch
verſchwinden könnfen.

(Heiterkeit.)

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Meine Herren, was die Frage felbſt betrifft, ſo
darf ich zunächſt feſtſtellen, daß die Ausfüh⸗
run 95 b e ſt immungen, die wir erlaſſen haben,
lediglich eine Konſequenz der Bekanntmachun g
ſind, und darf weiter feſtſtellen, daß ſich die Kritik,
die ſehr berechtigterweiſe von den beiden Herren Vor⸗
rednern heute geübt worden iſt, lediglich gegen die
Bekanntmachung und nicht gegen die Ausführungs⸗
beſtimmungen gerichtet hat! .

ſo auf die v
geſchehen iſt.

auch, wenn man in Betracht zieht, iſt

vie
be ich, auch von Herrn Jolen
zon 7, daß bei den Gegenſtänden
he TV ſind hauptſächlich die, die
14244 auch i n