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tigkeit vorliegt, für jede tatſächlich vorhandene
Klaſſe der Mittel⸗ und Oberſtufe ein jährlicher
Betrag von 300 ℳ gezahlt.

3. a) Den früheren Lehrerinnen an Charlotten⸗
burger Privatſchulen, die ein ſtädtiſches
Ruhegehalt beziehen, wird eine Kriegsbei⸗
hilfe von monatlich 10 %J gezahlt;

p) die Grundſätze über die Altersverſorgung
der Lehrkräfte an Charlottenburger Privat⸗
ſchulen — ſiehe Gemeindebeſchluß vom
26. Mai/25. Juni 1913 erhalten die
aus der abgedruckten Anlage erſichtliche
Faſſung.

Die Beträge zu 1—3 werden mit rückwirlen⸗

der Kraft vom 1. April 1918 ab gewährt.

5. Die zu 1 und 3a erforderlichen Beträge ſin
den Vorſchußkonten „Kriegsteuerungszulagen“
zu entnehmen; um die zu 2 erforderlichen
11 700 ℳ ſind die im Haushaltsplan Ka⸗
pitel II B— 6— 1 vorgeſehenen Mittel aus
den „Vorbehaltsmitteln“ Kapitel 1 — 12 —
1a zu verſtärken.)

5

Das Protokoll der heutigen Sitzung vollziehen
die Herren Imberg, Leupold und Marzahn.

Punkt 4:

Vorlage betr. Verſtärkung des Haushaltsplananſatzes
„Provinzialſteuern“ Druckſache 84.

1

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Sitzung am 29. Mai 1918

2 Der Haushaltsplananſatz der Ordeutlichen

Verwaltung des Hauptplanes für 1918, Ka⸗
pitel XIV Ausgabeabſchnitt 12 Nr. 1 „Pro⸗
vinzialſteuern“ wird um 604 144 “ aus den
beim Kapitel 1 Ausgabeabſchnitt 12 „Vorbc⸗
haltsmittel“ unter 1 b zur Verfügung ſtehen⸗
den Mitteln verſtärkt.)

Punkt 5:

Vorlage betr. Bereitſtellung von Mitteln zur Möbel⸗
beſchaffung. Druckſache Nr. 85.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

2) Zur Beſchaffung von Hausrat wird ein Betrag
pon 600 000 ℳ als Betriebskapital aus Kriegs⸗
vorſchußmitteln bereit geſtellt.

p) Zur Verwaltung der Angelegenheiten der Haus⸗
ratsbeſchaffung wird eine gemiſchte Deputation
von 9 Mitgliedern, beſtehend aus3 Magiſtrats⸗
Mitgliedern und 6 Stadtverordneten oder
Bürgerdeputierten gebildet.)

Gegen die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes ſind
Einwendungen nicht erhoben.

Damit iſt die Tagesordnung unſerer Sitzung er⸗
ledigt.

Ich ſchließe die Sitzung.

(Schluß 6 Uhr 23 Minuten.)

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