Stadtrat Dr Röthig: Meine Herren! Der
Magiſtrat iſt ebenſo wie die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung der Ueberzeugung, daß den Teurungsver⸗
hältniſſen in der Verpflegung der Beurlaubten Rech⸗

nung getragen werden muß. Aus dieſem Grunde
hatte er die Vorlage gemacht. Bei den vorgeſchlage⸗
nen Sätzen war die Abſicht mitbeſtimmend, in dem
Rahmen derjenigen Beköſtigungsentſchädigungen zu
bleiben, die in den anderen Groß⸗Berliner Gemein⸗
den gegeben werden. Die Vorlage hält ſich in dieſem
Rahmen. Es ſei darauf hingewieſen, daß, was das
Unterperſonal betrifft, in den übrigen Gemeinden
Groß⸗Berlins die Sätze ſogar erheblich unter den⸗
jenigen Sätzen ſind, die die Magiſtratsvorlage jetzt
vorſchlägt. Bei einer ſolchen Regelung, die, wie
Herr Stadtv. Katzenſtein ja ganz mit Recht hervor⸗
gehoben hat, die Teurung nicht vollkommen aus der
Welt ſchaffen kann, iſt es nach Anſicht des Magiſtrats
notwendig, mit den bei den übrigen Gemeinden be⸗
ſtehenden Verhältniſſen im Einklang zu bleiben. In⸗
ſofern bittet der Magiſtrat, es bei den vorgeſchlage⸗

nen Sätzen zu belaſſen.

Stadtv. Katzenſtein: Noch ein Wort, meine
Herren! Daß die übrigen Berliner Gemeinden noch
mehr hinter dem Bedürfnis zurückbleiben, kann uns
nicht veranlaſſen, ihm nicht wenigſtens einiger⸗
maßen zu entſprechen. Außerdem wollte ich noch
das eine hervorheben, was uns bei unſerm Antrage
geleitet hat: die Grundſätze ſind hier ſchon weſent⸗
lich verſchieden, ſie differieren zwiſchen 2,50 ℳ und
1,50 %ℳ. Nunmehr ſoll dieſer Unterſchiod noch durch
einen 50prozentigen Zuſchlag verſtärkt werden. Wir
wollen ihn, um den Umſtänden Rechnung zu tra⸗
gen, nicht vollſtändig beſeitigen, wir wollen aber, da
doch die Teuerung gerade der notwendigſten Lebens⸗
mittel für alle gilt und auch bei dem Satz, den wir

beantragen, Lurusaufwendungen noch nicht in Frage
kommen, die Zulage wenigſtens gleichmäßig be⸗
meſſen.

Bürgermeiſter Dr. Maier: Meine Herren! Als
wir uns ſeinerzeit entſchloſſen, überhaupt Ver⸗
pflegungskoſten zu gewähren bei Erteilung von
Beurlaubungen, ſind wir davon ausgegangen, daß
die Stadtgemeinde in der Zeit, wo Perſonen be⸗
urlaubt werden, an den Verpflegungsſätzen Erſpar⸗
niſſe macht. Wir haben infolgedeſſen die Erſparniſſe,
die etatsmäßig eintreten, dazu benutzt, um dem Per⸗
ſonal in ihrer Höhe eine Vergütung zu gewähren.
Ihnen iſt ja bekannt, daß der Verpflegungsſatz für
das Unterperſonal 1,50 ℳ, für das Schweſtern⸗
perſonal 2 ℳ und für die Aerzte 2,50 ℳ beträgt.
Wir ſind jetzt darüber hinausgegangen und haben
eine 50 prozentige Erhöhung vorgeſchlagen, immer
unter dem Geſichtspunkt, daß das, was wir ge⸗
währen, nicht eine vollſtändige Suſtentation der Be⸗
effenden darſtellen ſoll, ſondern lediglich einem Zu⸗
zu den Unkoſten. Denn es ſteht ja dem Per⸗
den Urlaub in den Anſtalten ſelbſt zu ver⸗

ne daß dadurch beſondere Unkoſten für das
ichſen. Wenn man ſich vergegenwärtigt,
emeinde wie Neukölln in ſolchen Fällen
gewährt, dann werden Sie

Situng am 4. September 1918

ſärgern wird. aube e
IRechnung zu tragen, wenn wir auch hier einen Ver⸗

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ſcheint angemeſſen, daß wir uns einigermaßen in
dieſem Rahmen halten. Das geſchieht, wenn wir
Ihnen für das Unterperſonal den Verpflegungsſatz
mit 2,25 ℳ vorſchlagen. Dementſprechend muß
natürlich auch die Staffelung in den anderen Gruppen
Platz greifen.

Alſo, meine Herren, gehen Sie davon aus, daß
es ſich in erſter Linie darum handelt, das, was wir
erſparen, den betreffenden Perſonen zur Verfügung
zu ſtellen, damit wir uns nicht durch den Urlaub
gewiſſermaßen bereichern. Dann wird die Erhöhung
anders zu bewerten ſein, als es durch den Herrn Vor⸗
redner geſchah, und Sie werden anerkennen, daß unſer
Vorſchlag angemeſſen iſt.

Stadtv. Meyer: Meine Herren! Meine Freunde
ſehen ſich nicht in der Lage, heute der Anregung der
Herren von der ſozialdemokratiſchen Fraktion zu
folgen. Es handelt ſich um eine Vorlage, die vom
Magiſtrat in Gemäßheit eines Vorſchlags der Depu⸗
tation für die Verwaltung der Krankenhäuſer einge⸗
bracht iſt, und wir können uns auch der Beweiskraft
der Ausführungen der Herren Magiſtratsvertreter
nicht entziehen. Wir behalten uns jedoch vor, der An⸗
regung, die in dem Antrage des Herrn Kollegen
Katzenſtein und ſeiner Freunde liegt, näher zu treten,
wenn wir bei Gelegenheit der Beratung des Haus⸗
haltsplans wiederum auf dieſe Angelegenheit zurück⸗
kommen werden.

(Die Verſammlung lehnt den Abänderungsantrag
der Stadtv. Katzenſtein und Dr Borchardt ab und be⸗
ſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

Die Haushaltsplananſätze für 1918
Ordentl. Verwaltung Kap. v1 Abſchn. 1 Nr. 27
VI 2 92

7² 7, 1 0

7 % VI 7 3 71 24
7, , 7, VI 77 4 77 25⁵
(Leiſtungen für erkranktes Perſonal und Ge⸗
währung von Geldvergütungen für die bei

Beurlaubungen wegfallende Betöſtigung) wer⸗
den aus den Vorbehaltsmitteln Ord.⸗ Ver⸗
waltung Kap. 1 Abſchnitt 12 — Nr. 1a —
um 5000 bzw. 400, 750 und 600 ℳ verſtärkt.)

Vorſteher Dr. Frentzel: Punkt 17 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Bewilligung von Umzugskoſten.
Druckſache 109.

Stadtv. Rieſenberg: Meine Herren! Aus grund⸗
ſätzlichen Erwägungen werden meine Freunde auch

dieſem Antrage des Magiſtrats nicht in vollem Um⸗ 0

fange zuſtimmen. Ich beziehe mich dabei auf die

Aeußerungen, die ich zu dem Antrage betr. die Umn⸗

zugsentſchädigung⸗des Herrn Dr Verſé gemacht habe.

Allerdings liegt der Fall — das muß zugeſtanden 5

werden — etwas anders. Herr Direktor Dr Koch

war gewiſſermaßen gezwungen, in die ietzige Woh⸗ 2
nung zu ziehen, da es ſeine Amtswohnung iſt. Au⸗

derſeits aber muß anerkannt werden, daß er ein ſehr
gutes Quartier bezieht, daß er ein unkündbares
Quartier bezieht und ein Quartier, das ihm der
Magiſtrat durch Mietſteigerung jedenfalls nicht ver⸗
Wir glauben den Zeitverhältniſſen