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Sitzung am 2. Oktober 1918

Zur Erneuerung von 20 Rohrbrunnen der
Waſſerwerke werden 150 000 ℳ bewilligt. Die
Summe iſt mit 100 000 ℳ aus dem Erneue⸗
rungsfonds und mit 50 000 ℳ. aus lauferden
Mitteln der Waſſerwerke zu entnehmen.)

Punkt 4:

Vorlage betr. Nachbewilligung für den Erweiterungs⸗
bau der Filteranlage der Waſſerwerke. Druck⸗
ſache 128.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Maaiſtrats die Verſtärkung der bewilligten An⸗
leihemittel um 5864,38 ¾.)

Punkt 5:

Vorlage betr. Vorpumpmaſchine für die Waſſerwerke.
— Druckſache 129.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Zur Beſchaffung einer neuen Vorpump⸗
maſchine (Kreiſelpumpe) mit elektriſchem An⸗
trieb für das Waſſerwerk Jungfernheide werden
110 000 ℳ aus Anleihemitteln bewilligt.)

Punkt 6:

Vorlage betr. Beihilſe für den Verein Säualings⸗
heim. — Druckſache 130.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem An⸗
trage des Magiſtrats, wie folgt:

Die dem Verein Säuglingsheim zu ge⸗
währende Beihilfe wird vom 1. April 1918
ab von 22 500 ℳ auf 36 000 ℳ erhöht. Der
für 1918 erforderliche Betrag von 13 500 ℳ
iſt den Vorbehaltsmitteln zu entnehmem.)

Punkt 7:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Kriegs⸗
teuerungszulagen. Druckſachen 120, 124.

Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Meine Herren!
Der Ausſchuß, den Sie zur Prüfung der Magiſtrats⸗
vorlage eingeſetzt haben, hatte von Ihnen den Auf⸗
trag, ſeine Prüfung darauf insbeſondere zu richten,
ob die vom Maaiſtrat vorgeſchlagenen Teuerungszu⸗
lagen im Hinblick auf den allſeitia anerkannten Not⸗
ſtand ausreichend ſind. Wir haben Ihnen, wie Sie
aus dem agedruckten Ausſchußbericht erſehen, eine

Reihe Abänderunasvorſchläge gemacht, die ich als
einſtimmige Anträge des Ausſchuſſes hier in Kürze
vertreten darf.

Was zunächſt die Kriegsteuerungs⸗
zulage für die dauernd Angeſtellten anlangt, J0
wiſſen Sie, daß der Magiſtrat vorgeſchlagen hat, ſie
in Klaſſe V auf 540 ℳ, in Klaſſe IV auf 700 %,
in Klaſſe II1 auf 900 % und in Klaſſe 11 auf
1000 % zu bemeſſen. Es war bereits in der Ver⸗
ſammlung bemängelt worden, daß auf dieſe Weiſe

eine ſehr hele Spannung zwiſchen der niedriaſten

und der höchſten Klaſſe eintreten würde, und daß es
a

erwünſcht wäre, dieſe Spanmung zn verringenn,
die Minderbeſeldeten nicht zu kurz kämen. Der
ſchuß hat jich ebenfalls auf dieſen Standpunkt

durch die gegenwärtigen
bedrängt ſind, insbeſondere die⸗

und zunächſt die Zulage in der niedrigſten Klaſſe non
540 auf 600 % erhöht. Weiterhin iſt die zweit⸗
niedrigſte Klaſſe von 700 auf 750 ℳ erhöht worden,
was von beſonderer Bedeutung deshalb iſt, weil in
dieſer Klaſſe eine beſonders große Anzahl ſtädtiſcher
Beamter ſind, die eine ausgiebige Berückſichtigung
verdienen. Hier befinden ſich die Stadtſekre⸗
täre, von denen der dringende Wunſch ausge⸗
ſprochen worden war, daß man ſie, wie es auch in
einzelren anderen Groß⸗Berliner Gemeinden ge⸗
ſchehen iſt, bei der Gewährung der Teuerungszulage
aus der Klaſſe IV herausnehmen und in die
Klaſſe 111 einreihen möge. Die Mitglieder des
Ausſchuſſes haben anerkannt, daß dicſer Anſpruch
dadurch einige Berechtigung hat, daß die Stadt⸗
ſekretäre eine außerordentlich ſtarke Arbeitslaſt
haben, namentlich diejenigen, die Bürovorſteher ver⸗
treten oder in ähnlichen Stellungen tätig ſind, mit
denen eine große Verantwortung verbunden iſt.
Trotzdem hat ſich der Ausſchuß nicht in der Lage ge⸗
ſehen, die Veränderung der Klaſſeneinteilung bei
dieſer Gelegenheit zu befürworten, und zwar wegen
des untrennbaren Zuſammenhangas mit dem ganzen
Aufbau unſeres Normalbeſoldungsplans. In unſe⸗
rem Normalbeſoldung⸗plane ſind die Bürovorſteher
perhältnismäßig ungünſtig geſtellt, ſo daß deren
ſtärlere Berückſichtigung bei der Teuerungszulage eine
Art Ausgleich für ſie ſchafft. Daher erſchien es nicht
angängig, in dieſer Beziehung an der Struktur der
Magiſtratsvorlage etwas zu ändern. Derſelbe
Grund, daß es nicht recht möalich iſt, bei einer ſolchen
Vorlage die Einteilung des Normaletats zu korri⸗
gieren, hat es verhindert, einer Eingabe der Vor⸗
ſchullehrer Rechnung zu tragen, die der Stadt⸗
verordnetenverſammlung zugegangen iſt. Wir
mußten uns, wie geſagt, darauf beſchränken, die
Klaſſe Iy von 700 auf 750 ℳ zu erhöhen und da⸗
mit auch die Spannung zwiſchen der Klaſſe IV und
der Klaſſe 111 wenigſtens etwas zu mildern.

Durch die Erhöhung der beiden unteren Stufen
der Teuerungszulage iſt aleichzeitia eine weſentliche
Erhöhung der Kinderzulage für dieſe beiden Klaſſen
eingetreten, die ja bekanntlich in einem Prozentſatee
von 15% zu den Teuerungszulagen gezahlt werden
ſoll. Nach der urſprünglichen Magiſtratsvorlage
hätte ſie in der Klaſſe V 81 ℳ‚, in der Klaſſe IV
105 ℳ für jedes Kind betragen. Nach unſeren Be⸗
ſchlüſſen über die Erhöhuna der Teuerungszulage
würde ſich ſchon eine Steigerung auf 90 und
112½2 ℳ ergeben. Aber der Ausſchuß hat geglaubt,
noch darüber hinausgehen und die Spannung
zwiſchen den verſchiedenen Klaſſen noch mehr ver⸗
ringern zu ſollen, indem er den Mindeſtſatz für die
Kinderzulage allgemein auf 120 %ℳꝰ bemeſſen hat.

Eine fernere Poſition, an der eine nicht un⸗
weſentliche Aenderung vorgenommen iſt, betrifft die
unverheirateten ſtädtiſchen Angeſtellten. Die
Magiſtratsvorlage hat für ſie 70 % der Normalſätze
porgefehen. Der Ausſchuß war der Meinung, daß
Verhältniſſe die Unverhei⸗
rateten beſonders t beſondere
jenigen, die darauf anacwieſen ſind, in öffentlichen
Speiſeanſtalten zn eſſen, und daß auch ſie durch
Mietserhöhungen und ſonſtigen Verteuerungen des
Lebensbedarfs ſtarl betroffen und nicht ſelten in
Schulden geraten ſind. Deshalb haben wir auch
hier eine Erhöhung der 70 % auf §0 % vorge⸗

lagen. Da dieſe 80 % zu den erhäht

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