Sitzung am 2.

finden, erhalten nach den neuen Grundſätzen eine
Anfangsbeſoldung von 220 %ℳ! und ſteigen nach
12 Monaten auf 295 ℳ monatlich; die weiblichen
Hilfskräfte in gehobenen Stellungen beziehen 210 bis
285 % monatliches Gehalt. Die weiblichen Hilfs⸗
kräfte in einfachen Stellungen fangen mit 6 % an
und ſteigen bis auf 7,50 ℳ pro Tag. Sie werden
daraus erſehen, daß die Beſoldungen, ſoweit es ſich
insbeſondere um die Kräfte handelt,
peditions⸗, Buchhalterei⸗ und Kaſſiererſtellen be⸗
finden, durchaus ausreichend ſind, ja zum Teil weit
über dieſenige Beſoldung hinausgehen, die unſere
ſtändig beſchäftigten Kräfte bei gleicher Dienſtzeit be⸗
kommen. 2

Vorſteher Dr. Frentzel: Das Wort iſt nicht ver⸗
langt. Der Herr Berichterſtatter verzichtet aufs
Schlußwort. Wir kommen zur Abſtimmung. Da

keine Abänderungsanträge vorliegen, halte ich mich
für verpflichtet, über die Anträge des Ausſchuſſes im
ganzen abſtimmen zu laſſen. Ich höre keinen Wider⸗
ſpruch; es wird ſo verfahren werden.

(Die Verſammlung beſchließt einſtimmig nach
Dem Antrage des Ausſchuſſes, wie folgt:
1. Die im ſtädtiſchen Dienſt ſtehenden Perſonen,
inſoweit ſie nach den Beſtimmungen vom
21. September 1917 und 30. A ril 1918
(Druckſachen Seite 139/140 für 1917 und
Seite 90/91 für 1918) laufende Kriegsteue⸗
rungszulagen beziehen, erhalten eine einmalig
Kriegsteuerungszulage, und zwar:
a) Verheiratete ohne Kinder
in Tarifklaſſe IV 1II II
54 750 900 1000 ℳ:
p) Verheiratete mit Kindern wie vor;
dazu für jedes Kind 15 v. H. der vor⸗
ſitehenden Sätze, mindeſtens aber 120 ℳ
c) Unverheiratete, die Familienangehörigen
im gemeinſchaftlichen Hausſtand Unterhalt
gewähren, wie Verheiratete ohne Kinder
(zu a);
J) ſonſtige Unwerheiratete, ſoweit ſie ſich nicht
in freier Station befinden, §0 v. H. der
Sätze für Verheiratete ohne Kinder, d. i.
in Tarifklaſſe V INIr II 11
480 600 720 800 %iz
e) Unverheiratete in freier Station 50 v. H.
der Sätze zu d, d. i. 22
in Tarifklaſſe v IVv II1 11
240 300 360 400 %.
1) die im Heeresdienſt ſtehenden Perſonen
75 v. H. der nach vorſtehenden Grund⸗
„ſfitzen (a—4d) zu ermittelnden Betrüge.
g) Den an ſtädtiſchen Schulen auftrags⸗ oder
vertretungsweiſe beſchäftigten Lehrperſonen
iſt die einmalige Kriegsteuerungszulage
zu zahlen, inſoweit ſie nach den ſtaatlichen
Grundſätzen den an den öffentlichen Volks⸗
ſchulen und an den ſtaatlich unterhaltenen

Albeiter, die laufende
n in Form eines

die ſich in Er⸗

en beſchäftigten Lehrperſonen]

103
Oktober 1918

zuſchlag mit Wirkung vom 1. Juli 1918 ab
um 25 , d. i. von 45 § auf 70 5 (ſiebzig
Pfennig) für die Arbeitsſtunde erhöht.
Die ſtädtiſchen Ruhegeldempfänger, die lau⸗
fende Kriegsunterſtützung beziehen, erhalten
70 v. H. der Sätze zu 1a, d. i.
in Tarifklaſſe v IV Trl. 11
420 525 630 700 ℳ;
dazu für jedes Kind 15 v. H. der vorſtehen⸗
den Sätze, mindeſtens aber 75 ℳ
Die ſtädtiſchen Witwengeldempfänger, die
laufende Kriegsunterſtützung beziehen, erhalten
im Tariftlaſſe “ 1V 111 II1
360 463 570 640 %%
dazu für jedes Kind 15 v. H. der vorſtehen⸗
den Sätze, mindeſtens aber 75 %.

Vollwaiſen erhalten in allen Klaſſen je
150 ℳ.
Bei der Gewährung der einmaligen Kriegs⸗
teuerungszulage (zu Nr. 1, 3 und 4) finden
im übrigen die Beſtimmungen betr. Gewäh⸗
rung von laufenden Kriegsteuerungszulagen
entſprechende Anwendung.
Die Zahlungen zu Nr. 1, 3 und 4 ſind bei
einem anzulegenden Vorſchußſonderkonte
„Einmalige Kriegsteuerungszulagen 1918“,
zu 2 bei dem Vorſchußſonderkonto „Laufende
Kriegsteuerungszulagen“ zu verausgaben.
Es wird davon Kenntnis genommen, daß der
Magiſtrat beſchloſſen hat, die Beſoldung der
Kriegshilfskräfte mit Wirkung vom 1. Juli
d. I. ab aufzubeſſern.

Die Stadtverordnetenverſammlung er⸗
ſucht den Magiſtrat, dieſe Erhöhung bereits
mit Wirkung vom 1. April 1918 ab eintreten
zu laſſen.

Die Stadtverordnetenverſammlung erſucht den
Magiſtrat, ſür die Kriegshilfskräfte nach ein⸗
jähriger Tätigkeit eine Kündigungsfriſt von
14 Tagen, nach dreijähriger Tätigkeit eine
Kündigungsfriſt von einem Monat zum Ende
eines jeden Monats einzuführen.
Nachzahlungen an die aus der ſtädtiſchen Ver⸗
waltung bereits ausgeſchiedenen Perſonen fin⸗
den nicht ſtatt.
Der Magiſtrat wird erſucht, der Stadtverord⸗
netenverſammlung möglichſt bald eine Vorlage
betr. Neuordnung der Kriegsbeihilfen und
Kriegsteuerungszulagen zu machen.)

Das Wort zu einer Erklärung hat der Herr
Oberbürgermeiſter.

21

22

10.

Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Herren!
Im Anſchluß an die ſoeben einmütig gefaßte Ent⸗
ſchließung möchte ich mitteilen, daß der Magiſtrat in
prophetiſcher Vorausahnung dieſes Ereigniſſes be⸗
reits in ſeiner letzten Sitzung beſchloſſen hat, den
Beſchlüſſen des Ausſchuſſes, die Sie ſoeben zu Be⸗
ſchlüſſen der Stadtverordnetenverſammlung gemacht
haben, voll und ganz beizutreten.

2 (Bravol) 2
Die Auszahlungsverfügungen ſind inzwiſchen ſchon
vorbereitet, ſo daß die Beteiligten in kürzeſter Friſt
in den Genuß der heute bewilligten Zulagen werden

An.ſiren tonnen.