119 Sitzung am 4. Dezember 1918 14000 ℳ aus Vorbehaltsmitteln bewilligt. Das Wort wird nicht verlangt. Ich ſtelle feſt, daß der Antrag des Magiſtrats ohne Veränderung angenommen iſt. Punkt 8: Vorlage willigung von wohnungen. — Druckſache 159. (Die Verſammlung ſtimmt der Abände⸗ rung der Grundſätze entſprechend der auf Magi⸗ Seite 212 der Vorlagen abgedruckten ſtratsvorlage zu.) Meine Herren, es iſt jetzt in 4 Minuten 7. Vielleicht können wir die Anfragen noch ſchnell er⸗ ledigen, Herr Oberbürgermeiſter? (Oberbürgermeiſter Dr. S ch ol z: Beide!) — Mir Ihrem Einverſtändnis verhandeln wir dann Anfragen und kommen die beiden eben eingegangenen zunächſt zu der Anfrage der Stadtu. Da Stadthagen und Aufhebung der Schneeſchippverordnung. Frageſteller Stadtv. Dr Stadthagen: Ich darf daß wohl zurzeit die Rechtslage ſo iſt, daß an ſich die Bürger verpflichtet Anderſeits ſind genügend Erwerbsloſe da, um dieſe Arbeit zu übernehmen. Ich Beruhigung der Bürgerſchaft wünſchenswert wäre, wenn heute nur ganz kurz darauf hinweiſen, wären, Schnee zu ſchippen. habe geglaubt, daß es im Intereſſe der ſeitens des Magiſtrats eine Aufklärung erfolgte. Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: kürzer erklären, daß wir ſehr gern die Aufhebung meiner Anſicht nach ohnehin iſt. Die Aufhebung liegt, wie der lichkeit der Beſchäftigung der mit in weitem Umfange gegeben ſein. Vorſteher Dr Frentzel: gelegenheit erledigt. Wir kämen dann zu der zweiten — Für die Aufſtellung der Wählerliſten für die Wahlen zur Nationalverſammiung werden betr. Abänderung der Grundſätze für die Be⸗ Beihilfen für Einrichtung von Not⸗ Gen. betr. Ich kann noch bereit ſind, für dieſer Verfügung einzutreten, die ſchon obſolet geworden Herr Vorredner richtig hervorgehoben hat, im Intereſſe der vielen Arbeitsloſen, die wir zu erwarten haben. Die Mög⸗ Arbeitsloſen wird da⸗ Eine Beſprechung der Anfrage wird nicht beantragt. Damit iſt die An⸗ Anſrage der Stadto. Dr Stadthagen und Gen, betr. ſtärkere Mitarbeit der Frauen in den Deputationen. ch rage, obe einer der Herren Anfragenden zur g das Wort wünſcht? Das geſchieht berbürgermeiſter hat das Wort zur n Frauen, die in Depu⸗ das Stimmrecht geben en Wünſchen entgegen⸗ auen zu verſtär⸗ ken. Ich darf hinzufügen, daß wir in der Zwiſchen⸗ zeit ſchon bei der Bildung der Demobilmachungsaus⸗ ſchüſſe und Unterausſchüſſe genau im Sinne der Be⸗ ſtimmungen verfahren ſind, wie die Herren Antrag⸗ ſteller ja zum Teil ſelbſt wiſſen. Vorſteher Dr Frentzel: Auch hier iſt die Be⸗ ſprechung nicht gewünſcht. Die Angelegenheit iſt da⸗ mit erledigt. Wir können jetzt zu der Wahl eines Abgeordneten und eines Erſatzmanns zum Verbandsausſchuſſe des Wohnungsverbandes Gro ß⸗Berlin ſchreiten. Ich darf den Herrn Oberbürgermeiſter hitten, die Wahlhandlung zu leiten. (Die Sitzung wird auf kurze Zeit durch eine ge⸗ meinſchaftliche Sitzung von Magiſtrat und Sladtor⸗ ordnetenverfammlung unterbrochen.) Wir fahren in unſeren Verhandlungen fort. Die als Punkt 9 angeſetzte Wahl eines beſoldeten Magt⸗ ſtratsmitglieds erfolgt erſt um 6 Uhr. Wir haben alſo noch Zeit, die übrigen Gegenſtände zu erledigen. Wir kommen zu Punkt 10: Vorlage betr. Verſtärkung der Mittel zur Beſchaffung von Familienſtammbüchern. Druckſache 161. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage „des Magiſtrats, wie folgt: Zur Verſtärkung der Mittel bei der Ord. Ver⸗ waltung Kapitel XIV Abſchn. 16 Nr. 1. für 1918 werden 1737,91 ℳ aus Vorbehalts⸗ mitteln bewilligt. Punkt 11: Vorlage betr. Inangriffnahme von Arbeiten zur Be⸗ kämpfung der Arbeitsloſigkeit. Druckſache 162. Stadtv. Bergmann: Meine Herren! Wir ſind wohl alle darüber einig, daß alle Maßregeln ergriffen, ſämtliche Wege, die uns offenſtehen, beſchritten wer⸗ den müſſen, um der Arbeitsloſigkeit zu ſteuern. In erſter Reihe wären ſelbſtverſtändlich Induſtrie, Ge⸗ werbe und auch Handel dazu berufen, Arbeit zu ſchaffen. Aber bei dem Fehlen von Rohſtoffen, ein Mangel, der in der allernächſten Zeit wohl kaum be⸗ hoben werden kann, iſt es nur natürlich, daß ſowohl Reich und Staat wie auch die kommunalen Behörden hier eintreten müſſen. Wir werden zurückgeſtellte Ar⸗ beiten jetzt vornehmen und ſonſtige Notſtandsarbeiten ausſchreiben müſſen. Meine Freunde ſind deshalb ſelbſtredend ſehr gern damit einverſtanden, daß dieſer 10⸗Millionen⸗Kredit bewilligt wird; ebenſo ſind wir genügende Zeit hierzu vorhanden iſt. Dagegen wün⸗ ſchen wir, daß die zuſtändigen Deputarionen bei dieſen Vorlagen mitwirken möchten. ſprechende Vorſchläge machen zu können. 2 Naun könnte man dagegen einwenden, daß nicht immer Zeit dazu vorhanden iſt. Ich bin aber der Meinung, daß, trotzdem Eile unbedingt nötig iſt, um dieſe Arbeiten zu vergeben, dennoch ſchließlich ſoviel Zeit vorhanden iſt. Es genügen ja zweimal 24 Stun⸗ 4 damit einverſtanden, daß die Stadtverordneten⸗ verſammlung nur gefragt werden kann, wenn tagen n In den zuſtändigen Deputationen ſind genügend Sachverſtändige vorhan⸗ den, um hier und da Anregungen geben und ent⸗