des Magiſtrats, wie falgt⸗

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Wir treten in die Tagesordnung ein. Punkt 1:

Vorlage betr. Teuerungszuſchlag für Reinigungs⸗
arbeiten in den Schulgebäuden. Druckſache 166.
(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage

des Magiſtrats, wie folgt:
1. Die in dem ordentlichen Haushaltplan Kapitel
II1—Iv angegebenen Entſchädigungen für die

Reinigung von Schulräumen ſind ab 1. 10.

1918 für die Dauer des Krieges um 100%
gegenüber den Friedensanſätzen als Teuerungs⸗
zuſchlag zu erhöhen.

Die erforderlichen Beträge für das laufende
Rechnungsjahr ſind den laufenden Mitteln zu
entnehmen.)

Punkt 2:

Vorlage betr. anderweitige Geſtaltung des Platzes
6—V—2. Druckſache 167.
(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, —
die Zuſtimmung zu dem Vertrage mit der
Akkiengeſellſchaft Siemens & Halske in Berlin
vom 2. November 1918 (Urkundenverzeichnis
Nr. 1527) betr. den Platz G zu erteilen.)

Punkt 3:

Vorlage betr.

zwiſchen Hutten⸗

hebung der Fluchtlinien der Straße 28 6—V1
Druckſache 168.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antenge
des Magiſtrats, wie folgt:
1. Dem Ausbau der Straße „Neues Ufer“
zwiſchen Hutten⸗ und Klarenbachſtraße wird
zugeſtimmt.
Die mit den Anliegern F. A. Schen (5. m. 5. K.
und Lndw. Loewe « Co. aogeſchloſſenen Ver⸗
träge vom 30. Auguſt 1918 Nr. 1523 und
1524 des Urkundenverzeichniſſes werden
genehmigt. 2
Die Koſten der Regulierung ſind, oweit ſie
nicht von den Anliegern vorher zur Verfügung
geſtellt werden, vorſchußweiſe zu verauslagen.
Die ungedeckt bleibenden Koſten ſind nach der
endgültigen Feſtſetzung in den Haushaltsplan
(Kapitel vIII1, Straßenbau) einzuſtellen.
Die Fluchtlinien für die Straße 280— V1 — 3
ſind aufzuheben.) 8

Punkt 4:

Vorlage betr. Beamteneigenſchaft der Feuerwehrleute.
8. — Druckſache 169.

Ausbau der Straße „Neues uſer“
und Klarenbachſtraße, ſowie Auf⸗
3. —

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage

Den Feuerwehrleuten wird anläßlich des
25 jährigen
Berufsfeuerwehr am 1. April 1919 Beamten⸗

Z3wecke in die Nr. 28 des Normalbeſoldungs⸗
planes derart eingereiht, daß eine nene
D vII mit dem entſprechenden (ehalt geli
wird. Die Feuerwehrleute treten in dieſenige
Gehaltsſtufe ein, die ihrem zuletzt bezogen
Narmallohn mindeſtens gl

Sigung am 18

Beſtehens der Charlottenburger

Degenter 1918 8
Punkt 5:
Vorlage betr. Verſtärkung der Mittel zur Inſtand⸗
ſetzung der Schreibmaſchinen. Druckſache 10.
(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:
Der Haushaltsplananſatz Ord. Verwalt ing
Kapitel 1 Abſchn. 5 Nr. 7 für 1918 — In⸗
ſtandſetzung der Schreibmaſchinen und für Zu⸗
behör — wird aus laufenden Mitteln um
1400 ℳ verſtärkt.)
Punkt 6:
Vorlage betr. Waſſertarif. Druckſache 171.
(Die Verſammlung beſchließt nach den Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:
Dem nachſtehenden neuen Waſſertari
zugeſtimmt:
Für Privatabnehmer Einheitspreis von 17 5
Pf. je chm,
für öffentliche Zwecke 10 Pf. je chm.
Die neuen Preiſe treten bereits für das
Vierteljahr Januar/März 1919 in Kraft.)
Punkt 7:
Bericht des Petitionsausſchuſſes. Druckſache 172.
Wir kommen zunächſt zu 2
1. Petition des früheren Stan⸗
de sbeamten Podlech betr. Ruhe⸗
gehalt.

f wird

ſtelld
getreten, iſt d 1
der Standesbeamter angeſtellt worden und vom

eigenſchaft verliehen. Sie werben zu dieſem Verhältni

Klaſſe de 1