41 Sieung am 12. März 1919 Ich frage den Herrn Doerbingemeſter, ob er bereit iſt, die Anfrage zu beantworten? (Oberbürgermeiſter Dr Schols⸗ Ja, aleich!) — Wir werden alſo dieſe Aufrage heute am Schluſſe unſerer Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ver⸗ handeln. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, gebe ich dem Herrn Oberbürgermeiſter das Wort und bitte gleichzeitig Herrn Skaller und Herrn von Rechenberg (Zuruf: Iſt nicht dal) — dann nur Herrn Skaller, hier vorzutreten. (Geſchieht.) Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Herren! Herr Skaller iſt zum erſten Male in der Verſamm⸗ lung. Ich habe die angenehme Pflicht, ihn in ſein Amt einzuführen, und darf ihn bitten, mir durch Handſchlag treue und gewiſſenhafte Erfüllung ſeiner Pflichten geloben zu wollen. (Geſchieht.) Vorſteher Dr. Borchardt: Auch ich, Herr Kollege, begrüße Sie mit großer Freude als Mitalied dieſer Verſammlung. Ich glaube, daß Sie der Stadt noch treffliche Dienſte leiſten werden. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Punkt 1: Wahl der Mitglieder des Petitions⸗ und des Rech⸗ nungsprüfungsausſchuſſes, ſowie des Ausſchuſſes zur Prüfung von Stadtverordnetenwahlen. Vorageſ chlagen werden: Für den Petitionsausſchuß die Herren Dr Broh, v. Eberhardt, Frau Heyl, Klick, Künzel, Leupold, Meyer 11, Schröder, Dr Stadthagen. — Da ſich kein Widerſpruch erhebt, erkläre ich die Ge⸗ nannten für gewählt. Für den Rechnungsprüfungsaus⸗ aus ſchuß werden vongeſchlagen die Stadtverord⸗ neten Bade, Bollmann, Groß, Heiſe, Herzog, Horlitz, Klick, Panſchow, Pein, Dr Rothholz, Schmidt, Seifert, Staller. — Widerſpruch erhebt ſich nicht; ich erkläre die Genannten für gewählt. Für den Ausſchuß zur Prüfuna von Stadtverordnetenwahlen die Stadtver⸗ ordneten Dr Borchardt, Dr Feig, Dr Hertz, Hirſch, Karrer, Dr Liepmann, Meyer 1, Freiherr von Rechen⸗ berg, Troebs. — Auch hier kann ich die Genannten für ewahtt erklären. vuntt 2. ciars 2 2 z ur] 2. des „„ „ , n⸗ (er. cmstennsbon ſur ne erauſ Punkt 3: Vorlage betr. Sonderhaushaltspläne Nr. 1 „Kanali⸗ ſation“ und Nr. 9 „Müllbeſeitigung“ für 1919. — Druckſache Nr. 29. Stadtv. Dr. Broh: Unſere Fraktion hat einige Punkte gefunden im Sonderplan Nr. 1, Kanaliſa⸗ tion, über die ich um Aufklärung bitte. — — Vorſteher Dr. Borchardt (unterbrechend): Herr Kollege! Darf ich Sie vielleicht darauf aufmerkſam machen, daß mir eben mitgeteilt wird, daß beabſichtigt iſt, die Sache an den Etatausſchuß zu verweiſen. Wollen Sie unter ſolchen Umſtänden dazu ſprechen? Stadtv. Dr. Broh: Die Frage iſt, ob wir es noch bis zum 1. April durchbekommen, ob der Etataus⸗ ſchuß rechtzeitig damit fertig wird. Vorſteher Or Borchardt: Da wir heute in acht Tagen Sitzung haben, ſo ſcheint mir, daß dem nichts im Wege ſteht. Aber ſelbſtverſtändlich haben Sie volles Recht, hier im Plenum auf die Einzelheiten einzugehen. (Stadtv. Dr Broh: Dann können wir es im Aus⸗ ſchuß machen!) — Verzichten Sie vorläufig? (Stadtv. Dr Broh: Ja!l) Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Ich bin dem Herrn Vorredner ſehr dankbar, daß er dieſe Frage angeregt hat. Es iſt notwendig, daß die Beſchluß⸗ faſſung durch das Plenum nicht erſt zum 1. April, ſondern ſo rechtzeitig erfolat, daß auch die Geneh⸗ migung des Bezirksausſchuſſes vor dem 1. April herbeigeführt werden kann. Es wird alſo nötig ſein, daß der Etatausſchuß beſchleuniat beſchließt und daß vor der Verabſchiedung des ſonſtigen Haushalts⸗ plans, der ſicher bis in den April hinein dauern wird, die Sache definitiv zum Beſchluß erhoben iſt, d. h. bis mindeſtens 20. oder 25. März. Vorſteher Dr Borchardt: Ich hatte gealaubt, daß der Haushaltsausſchuß dieſe beiden Etats ſchon in dieſer Woche erledigen und das Plenum darüber ſchon heute in acht Tagen beſchließen wird. Stadtv. Dr Liepmann: Meine Damen und Herren! Ich wollte nur, da die anderen Fraktionen ſich zu dieſer Frage nicht zum Worte gemeldet haben, beantragen, zu beſchließen, daß die Vorlage an den Etatausſchuß geht und daß dabei die Erwartung aus⸗ geſprochen wird, daß er bis heute über 8 Tage ſchon die Sache beraten hat. Vorſteher Dr Borchardt: Weitere Wortmeldun⸗ gen liegen nicht vor; dann kann ich feſtſtelen daß ſo beſchloſſen worden iſt. Wir tamnen zu Punkt 4. Stabew. Namens meiner Freunce Ver. beantrage ich, die Vorlage einem Ausſchuſſe von 113 Mitaliedern zu überweiſen.