Sitzung am 19. März 1919

Groß⸗Berlin in den Vordergrund der Erörterung
wieder gerückt iſt, mit einem derartigen Antrage zu
kommen. Aber die Gründe für den Antrag, die uns
früher hier auch ſchon mehrfach beſchäftigt haben,
zwingen doch dazu. Die Zahl der Polizeibeamten,
der Außenbeamten, iſt in Charlottenburg immer
gegenüber Berlin äußerſt niedrig geweſen; ſie hat
bei weitem den Anſprüchen der Charlottenburger Be⸗
völkerung nicht genügt.

(Sehr richtig!)

Das iſt auch in dieſem Saale des öfteren zum Aus⸗
druck gebracht worden.

(Zuruf.)

— Wenn ich auf den Zwiſchenruf des Herrn Bür⸗
germeiſters erwidern darf, ſo war der Standpunkt
unſerer Partei früher ſo, daß wir ſaaten: wenn die
Polizei ſich nicht mit allzu vielen Dingen beſchäf⸗
tiate, die ſie eigentlich nichts angehen, dann würden
für die Bewachung der Stadt mehr Kräfte frei
werden. Durch die Revolution iſt ja dieſer Umſtand
behoben. Gott ſei Dank hat die Polizei ſich mit
vielen Sachen nicht mehr zu beſchäftigen — ich er⸗
innere nur an die Aufhebung der politiſchen Poli⸗
zei —, ſo daß alſo Kräfte frei geworden ſind. Nach
meinen Feſtſtellungen ſind jedoch die freigewordenen
Kräfte nicht ausreichend, um das Manko, das in
anderer Beziehung eingetreten iſt, zu decken.

Früher war bei der Schutzmannſchaft der
24 ſtündige Dienſt, jetzt iſt dieſer Dienſt in einen
achtſtündigen umgewandelt. Dadurch kommt für den
Außendienſt ein erheblicher Teil der Beamten in
Fortfall. Wie dieſes Manko gedeckt werden ſoll, da⸗
für ſind Vorkehrungen nicht getroffen. Weiter kommt
hinzu, daß die Vergehen aegen das Eigentum gegen
früher ganz bedeutend geſtiegen ſind. In der Zeit
vom 1. November 1918 bis 15. März 1919 ſind bei⸗
ſpielsweiſe zur Meldung gelangt: Ladeneinbrüche 554,

(Hört! hört!)
Wohnungseinbrüche 235,

(Sörti hört!)

Keller⸗ und Bodeneinbrüche 843,

—(Sorti börtt)
Taſchendiebſtähle 210 und Schaufenſtereinbrüche
143. zuſammen 1985 Fälle. Meine Herren, Sie
mwmerden ſich ſelbſt ſagen müſſen, daß unter dieſen

Umſtänden es doppelt bedauerlich erſcheint, daß die
Zahl der Nolizeibeamten hier nicht erböht wird.

Nach den Berechnungen, die von dem Führer der

FCharlottenburger Schutzmannſchaft aufaeſtellt wor⸗

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habe, bekommen habe. Da die Stadt ein lebhaftes
Intereſſe daran hat, daß ihr ein ausreichender Schutz
gewährt wird, und der Staat wohl die Verpflichtung,
aber auf Grund der allgemeinen Verhältniſſe nicht
die Möglichkeit hat, die Frage zufriedenſtellend zu
löſen, iſt es meiner Ueberzeugung nach am beſten,
wenn die Stadt ſelbſt die Polizei in eigene Ver⸗
waltung übernähme. 5
Hierbei muß auch vielleicht betont werden, daß
die Polizei in einer ſolchen Weiſe ausgeſtaltet wer⸗
den muß, daß es nicht nötia iſt, bei irgendwelchen
Anläſſen auf das Militär zurückzugreifen. Ich will
eine Debatte über die letzten Vorkommniſſe in Berlin
nicht aufrollen, möchte aber doch betonen, daß es
zweckmäßiger iſt, wenn die Ordnung, Sicherheit und
Ruhe der Stadt durch aeſchulte Polizeikräfte auf⸗
rechterhalten wird als durch Militär, das ſeinen
Beruf eigentlich auf einem ganz anderne Gebiet hat.
Ich möchte meine Ausführungen nicht ſo gedeutet
wiſſen, daß ich nicht ebenfalls voll und ganz aner⸗
kenne, daß es die Pflicht der Reaierung war, mit
allen ihr zur Verfüaung ſtehenden Mitteln die Ruhe
in Berlin wieder herzuſtellen.

(Sehr richtial)

Aber für die Zukunft wäre es beſſer, wenn wir
Polizeioraane hätten, die für dieſen Beruf ausae⸗
hildet und auch beſſer geeianet ſind. Das Militär
wird, ſoweit ich die Sache beurteilen kann und mit
den maßgebenden Herren beſprochen habe, darüber
nicht böſe ſein, ſondern erblickt auch ſeine Aufaaben
auf anderen Gebieten, ſehnt ſich alſo nicht danach,
wieder zu ähnlichen Aufaaben verwandt zu werden,
wie es hier in Berlin der Fall geweſen iſt. Trotz⸗
dem iſt es ſelbſtverſtändlich ſeine erſte Pflicht, die
zum Weiterbeſtande des Staates notwendige Ruhe
und Ordnung zu gewährleiſten.

Alſo ich möchte nochmals zuſammenfaſſend be⸗
merken, daß meine Freunde in der Kommunaliſie⸗
rung der Polizei einen weſentlichen Fortſchritt des
allgemeinen Polizeibetriebs ſehen und ferner die

Erwartung ausſprechen, daß dann auf polizeilichem

Gebiete die beſonderen Wünſche, die Charlottenburag
in dieſer Beziehuna ſchon ſeit Jahren hat, beſſer er⸗

füllt werden können als bisher.

(Bravo!)

Oherbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine verehrten

Frauen und Männer! Aus der Begründung des
Herrn Vorredners ſind mir beſonders zwei Punkte
in der Erinnerung geblieben, die meiner Anſicht nach
charakteriſtiſch waren. Zunächſt bearüße ich
dieſer Begaründuna ein ſtarkes Bekenntnis zur
Selbſt än digkeit Charlotten burgs,
obaleich ich bezweifle, daß der Herr Vorredner und
ſeine Parteigenoſſen aerade dieſes Bekenntnis in
dieſer Stunde ablegen wollten. Zweitens muß ich

en. Daß das nun aerade eine Be⸗
„die für die Stadtverordneten⸗
ottenbura, die in erſter Linie

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