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Sitzung am 19. März 1919

Vorlagen kaputt, wir arbeiten nicht mit euch, wir ar⸗
beiten ſolange nicht mit euch, als ſich die unbeſoldeten
Stadträte nicht zur Wiederwahl geſtellt haben. Das
iſt der Weg dort, wo eine Konfliktſtimmung herrſcht;
bei uns herrſcht ſie glücklicherweiſe nicht. Aber des⸗
wegen bleibt die Notwendigkeit beſtehen, daß wir den
Magiſtrat der neuen Zuſammenſetzung dieſer Ver⸗
ſammlung anpaſſen, und ich glaube, der Magiſtrat
ſelbſt ſollte dieſe Notwendigkeit einſehen und die
Sache in einer Zeit erledigen, wo gar keine großen
Reibungen und Spannungen ſind und wo alles das
ſich in der loyalſten und freundſchaftlichſten Weiſe
abwickeln kann.

Herr Kollege Meyer hat ferner gemeint, wir
möchten doch erſt einen gewiſſen Dauerzuſtand ein⸗
treten laſſen. Den bekommen wir nicht. Entgegen
dem, was Herr Kollege Meyer geſagt hat, werden die
Verordnungen vom Landtag nicht beſtätigt, ſondern
der Landtag hat nach der vorläufigen Verfaſſung das
Recht, alle Verordnungen nachzuprüfen und ihre Auf⸗
hebung zu verlangen, und dieſes Recht hat der Land⸗
tag mit unbeſchränkter Zeitdauer, während es die
Nationalverſammlung nur für die nächſten drei Mo⸗
nate hat. Alſo an jedem Tag, an dem es der Landes⸗
verſammlung einfällt, kann ſie nachträglich ſagen:
hebt mir mal die Verordnung über die Gemeinde⸗
wahlen von morgen an auf. Praktiſch ſtimmt das
natürlich nicht. Praktiſch liegen die Dinae natürlich
ſo, daß kein Zweifel daran iſt, daß die Verordnung
über das Gemeindewahlrecht, auf Grund deren wir
gewählt ſind, beſtätigt eder, richtiger geſagt, von der
Landesverſammlung nicht aufgehoben wird, und das
einzige, was ſpäter einmal geſchieht, wenn die neue
Städte⸗ und Gemeindeordnung beſchloſſen wir), iſt,
daß dann feſtgeſetzt wird: die jetzt beſtehenden Ge⸗
meindevertretungen werden dann und dann aufge⸗
löſt und auf Grund dieſer neuen, definitiven Ordnung
neu gewählt. Das iſt das einzige, was geſchieht.
Bis dahin aber ſind wir definitiv, bis dahin haben
wir einen Dauerzuſtand, und auf Grund dieſes
Dauerzuſtandes wollen wir einen neuen Dauerzu⸗
ſtand und die Sicherheit eines harmoniſchen Zu⸗
ſammenanbeitens auch mit dem Magiſtrat ſchaffen.

Nun, meine Damen und Herren, iſt mir ſehr
freundlich zu⸗ und auch abgeredet worden, den Antrag
zurückzuziehen. Ich möchte dafür ſein; ich weiß aller⸗
dings nicht, ob ihn nicht einer der anderen Herren
Antragſteller wieder aufnimmt. Für mich möchte ich
erklären, daß ich bereit bin, den Antrag in dieſer
Form zurückzuziehen. 7

(Bravo!)

Ich bitte nur — es iſt das Recht jedes Kollegen,
den Antrag wieder aufzunehmen — dieſe Zurück⸗

Rehung ſo aufzufaſſen, daß wir nicht eine Ab⸗
timmung über die Form dieſes Antrags herbeiführen
möchten. Der Verlauf der Debatte hat mir gezeigt,

Jiſt das nicht:

deten Magaiſtratsmitglieder zu veranlaſſen, ihre
Aemter niederzulegen, damit ſie neu gewählt, neu
beſtätigt werden und dadurch des Vertrauens dieſer
Verſammlung verſichert ſein können. In dieſem
Sinne ziehe ich den Antrag zurück.

Stadtv. Gebert (zur Geſchäftsordnung): Ich
nehme den Antrag, wie er hier vorliegt, wieder auf.

(Die Verſammlung lehnt hierauf den Antrag ab.)

Vorſteher Dr. Vorchardt: Wir kommen zu
Punkt 12 der Tagesordnung:

Antrag der Stadtv. Bade und Gen. betr. Gemeinde⸗
friedhof und Krematorium. Druckſache 44.

(Der Antrag lautet:
Die Stadtverordnetenverſammlung möge be⸗
ſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, die
Schaffung eines Gemeindefriedhofes mit der
Errichtung eines Krematoriums in die Wege
zu leiten.)

Antragſteller Stadtv. Gebert: Meine Damen
und Herren! Eine alte Frage, die aber hier bei uns
in Charlottenburg ewig neu geblieben iſt, haben wir
uns erlaubt wieder einmal auf die Tagesordnung
zu ſtellen: die Gemeindefriedhofsfrage.

Wenn wir die Geſchichte verfolgen, ſo müſſen
wir feſtſtellen, daß dieſe Angelegenheit ſchon ſeit dem
Jahre 1901 eine brennende Frage für Charlotten⸗
burg war. In den Jahren 1903, 1904 uſw., laufend
Jahr für Jahr bis zum Jahre 1914, mußte ſich die
Stadtverordnetenverſammlung mit dieſer Frage be⸗
ſchäftigen. Das Endreſultat war, daß durch das
eigenartige Eingreifen der Regierung Charlotten⸗
burg als Stadt nie zu einem Friedhof gekommen iſt.
Es würde heute abend zu weit führen, wenn ich auf
die Vorgeſchichte dieſer Frage eingehen wollte; nur
auf den ſchleppenden Gang möchte ich hinweiſen, den
wir ſeinerzeit unter der alten Regierung hier in
dieſer Frage erleben mußten. Wir ſagen uns, daß
es nun endlich an der Zeit iſt, daß die Stadt Char⸗

friedhof bekommt.
Man kann ja nun darauf hinweiſen, daß wir
mit Friedhöfen jetzt geſichert ſeien. Wir haben in

lottenburg noch einige Friedhöfe, wir haben in
Staaken noch einen Friedhof angelegt, in Buch be⸗
ſteht auch bereits einer, ſo daß nach dieſer Richtung
die Bedürfnisfrage ohne weiteres gedeckt erſcheint.
Dennoch müſſen wir ſagen, daß eine Stadt wie
Charlottenburg unter allen Umſtänden gezwungen
iſt, einen Friedhof zu haben; denn über die Trans⸗
portwege und Transportmittel nach Stahnsdorf uſw.
ſind ſchon ſo ungeheuer viel Beſchwerden geführt
worden, daß man ſagen kann: ein idealer Zuſtand

Nun kann man ja anführen, daß die Fried⸗

lottenburg ſo ſchnell wie möglich einen Gemeinde⸗

Stahnsdorf einen Friedhof, wir haben hier in Char⸗ —