178 Sitzung am Vorſteher Dr. Borchardt: Verehrter Herr Kolleg! Geſtatren Sie auch mir als Vorſteher dieſer Verſammlung, Sie in unſerm Kreiſe will⸗ kommen zu heißen. Ich hoffe ganz zuverſichtlich, daß die reichen Erfahrungen, die Sie ſich auf dem Verwaltungsgebiete in den verſchiedenſten Stellun⸗ gen erworben haben, auch unſerer Stadt durch Ihr Wirken zugute kommen werden. und freudig in unſerm Kreiſe willkommen. Stadtv. Irhr. v. Rechenberg: Ich habe beiden Herren zu danken für die freundlichen Worte, die Sie mir geſpendet haben. Ich habe nur zu be⸗ dauern, daß es mir nicht möglich war, früher zu erſcheinen, und auch nicht möglich war, ſelbſt eine Entſchuldigung zu ſchicken. Der Grund iſt ja aus den Zeitungen betannt. Deshalb hoffe ich entſchul⸗ digt zu ſein, und hoffe auch durch meine ſpätere Tätigkeit eine beſſere Entſchuldigung finden zu können. Als Vertreter des Vorſteher Dr. Borchardt: Stadtbauräte Bredt⸗ Magiſtrats ſind abgeordnet: ſchneider, Seeling, Stadträte Stendel, Mener, Dr Gottſtein, I)r Spiegel, Dr de Gruyter, Dr Fiſcher, Kämmerer Scholtz, Stadtſyndikus Sembritzki. Als Beiſitzer walten die Stadtverordneten Frau Nemitz und Panſchow. Frau Nemitz führt die Red⸗ nerliſte. Entſchuldigt ſind die Stadtverordneten Broh, Hirſch, Meyer 1, Reuter. Die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu Tages⸗ ordnung Nr. 16 bis 18 liegen mit den Akten aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum Schluſſe der öffentlichen Sitzung Widerſpruch nicht erhoben wird. Ausgelegt werden ferner 2 Einbürgerungsgeſuche und Zuſchriften des Kaufmanns hier, betr. Lebesmittellieferung. Dr. Schottlaender, Frau Anna Hoppe hat ihr Stadtwerordneten⸗ amt aus Geſundheitsrückſichten niedergelegt. Eingegangen ſind folgende Anfragen: Unterzeichnete erſuchen den Magiſtrat um Auskunft darüber, wodurch ſich die Erhöhung der Entſchädigungsgebühren für die Aulen von etwa 6 % auf 29 bis 33 %ℳ rechtfertigt. Klick und weitere Unterſchriften. Ich darf die Frage ob und wann er die Anfrage Dberbingermeiſter Dr. Scholr: Der Magiſtrat ſeer nd auch — wenn ich das die noch] beantworten. Er erhofft Verſammlung, daß es ihm mög⸗ ge uß ch vor Beginn der morgigen 5 n iſt bereit, dieſe Anfrage u gleich vorwegnehmen darf die anderen, geſtellt ſind. heute zu erdings von der ch gemacht wird, das no Dienſtſtunden zu tun. (Heiterteit.), Vorſteher Dr Anfragen am Schluſſe der Tagesordnung verhandeln Ich heiße Sie gern] an den Magiſtrat richien, zu beantworten gedenkt. Vorchardt: Dann werden wir die 8 2. April 1910 In dem Magiſtrat bekannt, daß der Leiter des ſtädtiſchen Krankenhauſes Weſtend ſich als Leiter dieſes Krankenhauſes in einem Aufruf in aufhetzender Weiſe gegen einen Be⸗ ſchluß der Vollverſammlung des Arbeiterrats vom 6. März 1919 wendet, und was gedenkt der Magiſtrat zu tun, um einer derartigen un⸗ befugten Ausnutzung einer Amtsſtellung ſei⸗ tens eines ſtädtiſchen Beamten entgegenzu⸗ treten? Dr. Löwenſtein, Dr. Hertz und weitere Unterſchriften. Iſt der Magiſtrat bereit, Auskunft dar⸗ über zu geben, wie weit die Verhandlungen mit dem Kraft⸗Verkehrsamt Berlin bzw. den anderen in Betracht kommenden Inſtanzen über die Sozialiſterung des Kraftverkehrs⸗ weſens gediehen ſind und ob der Magiſtrat ge⸗ denkt, wegen dieſer Angelegenheit mit der Sozialiſterungsdeputation in Verbindung zu treten? Dr. Hertz, Dr Löwenſtein und weitere Unterſchriften. Wie treten in die Tagesordnung ein. — Zur hat das Wort der Herr Kollege Klick. 9 4 6 Stadtv. Klick: Meine Damen und Herren! Der Herr Oberbürgermeiſter hat bereits die Be⸗ fürchtung ausgeſprochen, daß die heutige Sitzung etwas lange dauern dürfte. Nun ſteht als 15. Punkt unſer Antrag über den Belagerungszuſtand auf der Tagesordnung. Bei der Wichtigkeit dieſes Antrags bitten wir Sie, dieſen Antrag an erſter Stelle zu behandeln, um uns die Möglichkeit zu geben, zu fordern, daß der Belagerunaszuſtand bald aufgeho⸗ ben wird. 2 2 Vorſteher Dr. Borchardt: Es iſt der Antrag ge⸗ „tellt, den Punkt 15 der Tagesordnung an erſter Stelle zu nehmen. Widerſpruch erhebt ſich nicht. Dann kann ich annehmen, daß ſo beſchloſſen iſt. Wir behandeln alſo jetzt Punkt 15 Anereg der Stadto. Dr Herb und Gen, betr. De⸗ ngszuſtand. Druckſache 64. — . 2 lagerune Der Antrag lautet: Die Stadtverordnetenverſammlung wolle beſchließen, die Regierung zu erſuchen, ſofort den Belagerungszuſtand aufzuheben und die Freiwilligen⸗Truppen aus Charlottenburg zurüctgusichn.. — Ich gebe die anderen beiden bekannt: Anfragen auch gleich