Sitzung am 15. April 1919

ſie bei den heutigen hohen Lohnverhättniſſen gerade
zwei Arbeiter geliefert.

(Sehr richtig!)

Man kann daher auch nicht ſagen, daß man den
Großbetrieben den Strom ſo billig liefern müſſe,
weil dieſe ſich denſelben ſonſt ſelbſt herſtellen würden.
Es muß dabei wohl ein anderer Geſichtspunkt maß⸗
gebend geweſen ſein.

Um zu ergründen, ob eine Verbilligung des
elektriſchen Lichtes möglich iſt, brauchen wir uns nur
den Etat von 1913 anzuſehen und wir haben die
Grundlage, wie unter normalen Verhältniſſen ein
ſolcher Betrieb geleitet worden iſt, und welche Ver⸗
dienſtmöglichkeiten er gibt. Es ſind im Jahre 1913
an Einnahmen 5 600 000 ℳ erzielt worden. Auf
der anderen Seite war ein Reingewinn von
2 500 000 ℳ vorhanden. Abſchreibungen wurden
im Betrage von 900 000 ℳ vorgeſehen; dazu kommt
noch die Straßenbeleuchtung, welche mit 350 000 ℳ
veranſchlagt werden muß. Es war alſo bei 5 600 000
Mark Einnahmen ein Bruttogewinn von 3 750 000
Mark vorhanden. Wenn man ferner berückſichtigt,
daß bei rationeller Bewirtſchaftung — das wird mir
der Herr Stadtrat auch zugeben — das elektriſche
Licht in Friedenszeiten ſchon für 6 Pf. herzuſtellen
war, ſo muß man zu der Anſicht kommen, daß der
Preis von 45 Pf. für eine Kilowattſtunde eine ſehr
große Belaſtung der Gewerbetreibenden und auch
der Konſumenten iſt. Wir halten es daher nicht nur
im Intereſſe der Gewerbetreibenden, ſondern auch
im Intereſſe unſerer geſamten Volkswirtſchaft für
geradezu ſchädlich, daß ſo horrende Verdienſte in den
Werken gemacht werden. Dadurch wird nicht nur der
Kleinhandel und das Handwerk gelähmt, ſondern
unſere ganze Volkswirtſchaft leidet darunter.

Vorſteher Dr Borchardt: Wortmeldungen lie⸗
gen nicht weiter vor. Wir kommen zur Abſtimmung.
Herr Kollege Karrer, von Ihnen liegt kein An⸗
trag vor?

(Stadtv. Karrer: Nein!)
— Es liegt nur der Antrag Perl vor.

(Die Verſammlung lehnt den Antrag Perl ab und
ſtellt darauf den Sonderetat Nr. 4 — Elektrizitäts⸗
werk — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor⸗
anſchlage des Magiſtrats mit den auf Druckſeite 115
der Vorlagen angegebenen und vom Berichterſtatter

vorgetragenen Aenderungen feſt.)

Wir kommen zu
Sonderplan Ar. 5 — Gaswerte.

Verichterſtatter Dr Irentel: Aüch der Sonder⸗
peen Ar. 5 iſt ſeiner Vedentung für unſere gang⸗
Wirtſchaft entſprechend einer eingehenden Prüfung
und Beſprechung im Ausſchuß unterzogen worden.

Eine A Alusſchuß nicht vorgenom⸗
men. alſo die Annahme in der

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Vorſteher Dr. Borchardt: Wir kommen zu

Sonderplan Nr. 6 — Stiftungen, Vermächtniſſe uſw.

Berichterſtatterin Stadtv. Frau Klockow: Der
Stadthaushaltsausſchuß empfiehlt die Annahme mit
einer auf Druckſeite 109 der Vorlagen angegebenen
Aenderung belr. die Pulsſche Erbſchaft. Es iſt eine
Erhöhung vorgeſehen, die hauptſächlich mit der Be⸗
ſoldung des Perſonals zu tun hat.

Außerdem wird folgende Beſchlußfaſſung be⸗
antragt:

Der Magiſtrat wird erſucht, bei dem Deut⸗
ſchen Städtetag anzuregen, vorſtellig zu wer⸗
den, daß bei der in Ausſicht genommenen Ka⸗
pitalertragsſteuer für bereits beſtehende Stif⸗
tungen, Vermächtniſſe uſw. Steuerfreiheit im

Geſetz feſtgelegt wird.

(Die Verſammlung ſtellt Sonderplan Nr. 6
— Stiftungen, Vermächtniſſe uſw. — in Einnahme
und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
mit der auf Druckfeite 109 der Vorlagen angegebenen
Aenderung feſt und ſtimmt der vom Ausſchuß bean⸗
tragten Entſchließung zu.)

Vorſteher Dr Borchardt:

Sonderplan Nr. 7 — Verbreiterung der Bismarck⸗
ſtraße.

Berichterſtatter Stadtv. Toſt: Der Stadthaus⸗
haltsausſchuß hat ſich auch mit dieſem Sonderplan
eingehend beſchäftigt und empfiehlt die unveränderte
Annahme desſelben.

(Die Verſammlung ſtellt Sonderplan Nr. 7
— Verbreiterung der Bismarckſtraße — in Einnahme
und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
unverändert feſt.)

Vorſteher Dr Borchardt:
Sonderplan Nr. 8 — Grunderwerbsſtock.

Berichterſtatter Stadtv. Rackwitz: Der Stadt⸗
haushaltsausſchuß empfiehlt die Annahme mit den
auf Druckſeite 110 der Vorlagen angegebenen Aen⸗
derungen.

(Die Verſammlung ſtellt Sonderplan Nr. 8
— Grunderwerbsſtock — in Einnahme und Ausgabe
nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf
Druckſeite 110 der Vorlage angegebenen Aenderungen

Vorſteher Dr Borchardt:
Sonderplan Nr. 10 — Waſſerwerke.
Berichterſtatter Stadtv. Toſt: Der Stadthaus

haltsausſchuß hat Aenderungen an den Einnahmen
und Ausgaben nicht vorgenommen und empfiehlt die

unveränderte Annahme dieſes Sonderplans.
(Die Verſammlung ſtellt Sonderplan Nr. 10

Saſſerwerke — in Einnahme und Ausgabe
Voranſchlage des Magiſtrats unverändert ſeſ.

her Dr Borchardt: Wir kommen zu