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Sitzung am 15. April 1919

Ferner: eine Religion ohne Konfeſſion hat. nur
der Mann im Monde.
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(Widerſpruch und Zurufe bei den Sozialdemokraten.)

Auf dieſer Welt entſpricht jeder Religion eine Kon⸗
feſſton, und darum iſt das konfeſſionelle Bedürfnis
ein religiöſes Bedürfnis.

(Zuruf bei den Sozialdemokraten: Bei Ihnen!)

— Beweiſen Sie das Gegenteil, dann will ich Ihnen
gern Rede und Antwort ſtehen, wenn ich Unrecht
habe. Ich bitte, mir zu beweiſen, daß es eine Re⸗
ligion ohne Konfeſſion gibt.

(Zuruf bei den Sozialdemokraten: Aber ſehr!)
— Bitte, beweiſen Sie es, Sie können es nicht.

Stadtv. Meyer I1: Meine Damen und Herren!
Meine Freunde werden auch bei dieſer Gelegenheit
wie bei der vorigen der Verſuchung widerſtehen, ſich
hier in allgemeine Erörterungen einzumiſchen, die,
wie einer der Herren Vorredner vorhin richtig be⸗
merkte, nicht geeignet ſind, die Erlediqung unſerer
Aufgaben zu erleichtern. Ich beanüge mich deshalb
mit der kurzen Erklärung, daß wir wie im Ausſchuſſe
ſo auch in der Verſammlung gegen den Antrag ſtim⸗
men werden. Es iſt für uns maßgebend, daß wir
nicht wünſchen, die Befriedigung eines religiöſen Be⸗
dürfniſſes, mag es auch nur bei einem Teile der
Kranken vorhanden ſein, irgendwie zu erſchweren.
Dazu kommt, daß die Geringfügigkeit des Poſtens
keinerlei Anlaß aibt, an den beſtehenden Verhält⸗
niſſen etwas zu ändern.

Stadtv. Gebert: Meine Damen und Herren!
Wenn wir nun einmal tolerant ſein wollen, dann
wäre die Konſequenz die, daß wir auch einen Poſten
für die freireligiöſen Gemeinden einſetzen müßten,

(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten)

die ohne weiteres dasſelbe Anrecht haben wie die
Gemeinden, die von jener Seite vertreten werden.

(Stadtv. Otto: Einverſtanden!)

Damen und Herren, wir möchten
en, aus Gerechtigkeitsgründen

Mittel eine religiöſe Verſorgung bekommen. Wir
ſtehen grundſätzlich auf dem Standpunkt, daß jede
religiöſe Verſorgung, die freireligiöſe ſowohl wie die
konfeſſtonell gebundene, nicht Sache der Gemeinde,
ſondern Sache der einzelnen Vertreter dieſer religi⸗
öſen Anſchauung iſt. Wir haben uns nur bei dem
früheren Schuletat damit begnügt, aus Gründen der
Gerechtigkeit auch eventuell für freireligiöſe und
diſſidentiſche Kinder einen Unterricht zu ermöglichen,

wenn Bedarf dafür vorhanden iſt. Wir haben es
nur deswegen getan, weil bei den höheren wie auch
den Gemeindeſchulen für uns kein Mittel gegeben
iſt, die Mittel für den Unterricht dort zu ſtreichen;
denn das iſt nicht Sache der Gemeinde, ſondern
Sache des ſtaatlichen Eingriffs. Wir hoffen, daß

es auch dort bald ſoweit kommen wird, und wir

werden dann auch den entſprechenden Antrag ſtellen.

Stadtv. Blum: Ich habe zwar geſagt, daß der,
der ein religiöſes Bedürfnis hat, die dadurch ent⸗
ſtehenden Unkoſten auch bezahlen ſoll. Ich meinte
aber damit das Mitglied der Kirchengemeinſchaft
und bin der Anſicht, daß ſelbſtverſtändlich dieſe
Kirchengemeinſchaft für die Unkoſten eintreten ſoll.
Ich habe nicht gemeint, daß jeder perſönlich den
Gang des Geiſtlichen bezahlen ſoll.

(Unter Ablehnung des Antrages der Stadtv.
Dr. Löwenſtein und Gen. auf Streichung aller auf
die Seelſorge bezüglichen Poſitionen ſtellt die Ver⸗
ſammlung Kapitel vI — Krankenanſtalten — in
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats mit den auf Druckſeiten 110, 111 und
118 der Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt.)

Stadtv. Skaller (zur Geſchäftsordnung): Ich
möchte den Antrag ſtellen, jetzt eine halbſtündige
Pauſe eintreten zu laſſen, um nach der Pauſe die
Möglichkeit zu haben, den ganzen Etat zu erledigen.

Vorſteher⸗Stellv. Dr Frentzel: Ich möchte Sie

Geſchäftsordnung unmöglich iſt. Wir haben jetzt
gm öffentliche Sitzung, die wir nicht unterbrechen
önnen.

(Stadtv. Horlitz: Ich möchte über dieſen Antrag
namentliche Abſtimmung beantragen!)

— Dieſer Antrag hätte etwas früher kommen müſſen;
er iſt jetzt unmöglich.

Wir kommen nunmehr zu
Kapitel vII. Hochbau.

Berichterſtatter Stadtv. Gebert: Der Stadt⸗
haushaltsausſchuß empfiehlt die Annahme dieſes

Kapitels mit den auf Druckſeite 112 der Vorlagen

angegebenen Aenderungen. Im übrigen wird
empfohlen, das Kapitel en bloc anzunehmen.

1 Stadtw. Mickler: Meine Damen und Herren!
Ich will der Hochbaudevutation keinen Vorwurf

machen, aber ich möchte ihr doch raten, etwas mehr

adea für die Förderung der Notſtandsbauten
ſan den

Tag zu legen. Wie Sie wiſſen, beſteht
icklich eine Lohnbewegung der Maurer, die

giöſe augenblick
ädtiſche] Bauten liegen ſtill, und ich möchte bei der allge⸗

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darauf aufmerkſam machen, daß das nach unſerer