Sitzung am

auf die wiſſenſchaftliche Geſtaltung des Un⸗
temichts einen unberechtiaten Einfluß zu ge⸗
winnen.

Hiergegen muß ſie ſchärfſte Verwahrung
einlegen.

Ich bringe das zur Kenntnis der Verſammlung.

Eingegangen iſt ferner eine Anfrage, die fol⸗
gendermaßen lautet:
Iſt der Magiſtrat bereit, bei der Regierung
Schritte zu unternehmen, um die auf Char⸗
lottenburger Stadtgebiet befindlichen Staats⸗
bauten weiter zu fördern? 2
Mickler, Blum, Bade
und weitere Unterſchriften. Ich frage den Herrn
Oberbürgermeiſter, wann der Magiſtrat bereit iſt,
die Anfrage zu beantworten.

(Oberbürgermeiſter Dr Schol 3: Wir ſind zur Be⸗
antwortung heute bereit!)

Dann werden wir die Anfrage am Schluß der

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung behandeln.
Dann liegt eine weitere Anfrage der Herren

Bade, Blum und Gen. vor:
Da ſich noch immer in den einzelnen Schulen
Militär befindet, fragen wir an, wann das
Militär aus den Schulen entfernt wird und
welche Schritte der Magiſtrat unternimmt,
um die Entfernung zu beſchleunigen?

Ich frage den Herrn Oberbürgermeiſter, wann der

Magiſtrat dieſe Anfrage zu beantworten gedenkt.

(Oberbürgermeiſter Dr. S ch o 1 z: Auch hier ſind wir
zur ſofortigen Beantwortung bereit!)

e Anfrage wird dann an den Schluß der

Auch dieſ
der öffentlichen Sitzung geſetzt

Tagesordnung
werden.
Eine weitere Anfrage iſt eingegangen, die fol⸗
genden Wortlaut hat:
Welche Stellung nimmt der Magiſtrat zu der
Frage, Charlottenburg als Notſtandsbezirk
zu erklären, ein?

Brandt, Luther, Frau Deutſch, Pein, Marzahn
und einige weitere Unterſchriften. Ich frage den
Herrn Oberbürgermeiſter, wann der Magiſtrat dieſe
Anfrage zu beantworten gedenkt.

Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Im Einverſtänd⸗
nis mit den Herren Antragſtellern bitte ich, dieſe
Anfrage auf die nächſte Tagesordnung zu ſetzen, da
in der meraigen Magiſtratsſitzura darüber noch Be⸗

— 2 7

de. cs wnd al io ver
22 8 3 Vorlage betr. Unterſtützung der Lehrträfte der höhe⸗

14. Mai 1010 2er
Weiter:

Die Stadwerordnetenverſammlung wolle be⸗
ſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, einen Be⸗
trag von 5000 ℳ der Einwohnerwehr für Aus⸗
bildungszwecke zu überweiſen.
Brandt, Troebs, Ida Klockow,

Dr Stephan
und weitere Unterſchriften.

Dr. Feig,

Ein weiterer Antrag:
Die Stadtverordnetenverſammlung wolle be⸗
ſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, mit dem
Berliner Magiſtrat wegen der erforderlichen
Schritte zur Einrichtung eines Pflegeamtes für
ſittlich gefährdete Mädchen und Frauen in Ver⸗
bindung zu treten.
Frl. Reinold, Dr Stadthagen
und weitere Unterſchriften.

Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein.
Punkt 1:

Vorlage betr. Nachbewilligung für die Fortbildungs⸗
ſchulen. Druckſache 94.
(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:
Folgende Anſätze des Haushaltsplanes für
1918 werden aus laufenden Mitteln um die
nachſtehend aufgeführten Beträge verſtärkt:
a) Ord. Kapitel IV — 3 — 11 — Lehrer⸗
bücherei der Fortbildungsſchulen für männ⸗

liche Perſonen — um 1200 ℳ
v) Ord. Kapiter IV — 3 — 17 —
Bürobedürfniſſe der Fortbil⸗
dungsſchulen für männliche
Perſonen ummm 3250 „
() Ord. Kapitel IV — 5 —3 —
Umzugskoſten — um „ 550 2
zuſ. 5000 ℳ.)

Punkt 2: 8
Vorlage betr. Nachbewilligung für die Waſſerwerks⸗
verwaltung. Druckſache 95. 2
(Die Verſammlung beſchließt nach dem
des Magiſtrats, wie folgt:
Bei der Ordentlichen Verwaltung des Sonder⸗
planes der Waſſerwerke für 1918 werden nach⸗
bewilligt:
9%

Antrage

a) bei Abſchn. 1 Nr. 1 — Kohlen — 54
p) bei Abſchn. 1 Nr. 3a — Unter⸗
haltung der Maſchinen, Pum⸗ 25
2 30 000,

pen, Keſſel uſw.
Punkt 3:

Privatmädchenſchulen. Druck⸗

1

wir der Vorlage
haben wir das
en. Wir ſtehen
kt, daß es ſowohl
der Gemeinden iſt,