Sitzung am 14. Mai 1919 werden ſoll. Das Haus iſt nämlich ſo gebaut, daß es für kleine Familien kaum in Frage kommt. Es müßten wieden etliche hunderttauſend Mark ver⸗ pulvert werden, um das Haus in Kleinwohnungen um zubauen. Ich frage alſo den Herren Ober⸗ bürgermeiſter, ob der Oberpräſident dort einzieht oder nicht. Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Auf die letzte Frage bin ich nicht in der Lage Antwort zu geben. Das Haus iſt dieſer Beſtimmmun überwieſen und wird, wie ich annehme, dater Beſtimmung erhalten bleiben. Im übrigen möchte ich, da ich durch die An⸗ ſrage doch einmal genönigt worden bin, das Wort zu ergreifen, nur eins feſtſtellen. Ich glaube, daß kaum jemarid im Saal ſeim wird, der es nicht mit Freude begrüßt hat, und es auch herte noch bearüßen muß, daß es achungen iſt, das Oberpräſidium nach Char⸗ lottenburg zu bringen. (Beifall und Zuſſtimmung.) Ich glaube, das können auch die Herren, deren Mei⸗ nung Herr Dr Hertz vertritt, nicht leugnen. Ich darf ſceſtellen, daß es ſehr ſchwer geweſen iſt, das Obernräſidium hierher zu bekommen, (Sehr richtig!) und darf mütteilen, daß es eine ganze Reihe anderer Städte gab, die bereit waren, ſehr viel größere Op⸗ fer zu bringen als das Opfer, das einſchließlich der heutigen Nachbewilligurg Ihnen, meine Damen und Hemen, zugemuter wird. Ich alaube, daß es auch durchaus falſch iſt, wenn man etwa feſtſtellen will, daß die Bevölkerung Char⸗ botten-urgs an der Heramziehung des Oberpräſidiums kenm Intereſſe hat. Sſe hat ein ſehr ſtarkes, auch ein direktes Intereſſe daran. Es ſind ſeinerzeit mit Recht hier in der Stadtverordnetenverſamm ung gerade aus den Kreſſen der „warbstätigen Bevölke⸗ vung heruus Stimmem laut geworden, die es im aller⸗ ſtärkſtem Maße begrüßt haben, daß das Oberpräfi⸗ ium mit ſeimem nicht unerheblichen Stabe von höheren und mittleren Beamten hierher gekommen iſt und auf der einen Slite die Möglichkeit neuer Mietseinnahmen für die ESbefitzer und auf der anderen Seite weitere Erwerbsmöglichkeiten für un⸗ ſore gewerblichen Kreiſe mit ſich gebracht hat. Ich glaube, daß das Gründe ſin. die es auch gagenüber der geſamten Bevölkerung Charllottenbarrgs durchaus rochtfertigen, abgeſehen von der großen Zahl von Imponderabilien, die mit der Angelegen⸗ heit zuſammenhängen, worden ſind. Das darf ich noch zum Schluß feſt⸗ ſtellen: felb1 die beiden Herren Vorredner haben daran eigentlich nichts zu bemäkeln gefunden, daß jetzt durch die Verhälmiſſe, an denen wir nicht ſchuld find, die Bankoſten ſich ſo unerdlich vertewert haben. Ich glaube, daran iſt eine Kritik leider arseſchloſſen. Das ſind er⸗ daß dieſe Mittel aufgewandt Verhältmiſſe, die jeder von Ihnen kennt zu unferm Bedanern nicht ändern fjdieſem Falle gebe ich zu, daß eine aewiſſe Friſt in⸗ darauf Wert geleat, und die wickelt hat. Trotzdem muß auch ich dieſe Vorlage kritiſieren, nicht ſo ſehr wegen der Ausgabe, als wegen der ſpäten Einbringung. Die Stadtverordneren⸗ verſammlung hat nur 75 000 ℳ bewilliat und ſie iſt zweifellos überraſckt über die Höhe der Ueber⸗ ſchreitung. Meines Erachtens wäre es ſehr wünſchens⸗ wort geweſen, wenn der Maaiſtrat bei der aroßen Uelerſchreitung von mehr als dem Doppelten der Stadtverordnetenverſammlung rechtzeitia eine Vor⸗ lage unterbreitet hätte, über die ſie ſich dann ſchlüfſig geworden wäre. Ich will gegenwärtia nicht darüber ſtreiten, ob die Ueberſchreitungen in dieſem aroßen Maßſtabe notwendig waren. Aber jedenfalls drücke ich den Wunſch aus, daß in Zukunt die Stadtver⸗ ordnetenrerſammluna rechtzeitig bei Ueberſchrei⸗ tungen in Kenntnis geſetzt wird. Stadtv. Dr. Hertz: Es iſt für mich ſehr inter⸗ eſſant geweſen, von dem Herrn Oberbürgermeiſter zu erfahren, daß es ſehr ſchwer geweſen iſt, das Oberpräſidium hierher zu bekommen. Noch inter⸗ eſſanter aber iſt für mich die Tatſache, auf welche Weiſe dieſe große Schwieriakeit überwunden woiden iſt. Ich darf wohl annehmen: weniaſtens zum Teil dadurch — das iſt ja doch die logiſche Folge davon —, daß dem Oberpräſidenten eine Dienſt⸗ wohnung mit ſo erheblichen Koſten von der Stadt zur Verfügung aeſtellt worden iſt. Sachlichen Auf⸗ wendungen für das Oberpräſidium bzw. für eine Aufgabe, an deren Erfüllung die geſamte Bürger⸗ ſchaft ein Intereſſe hat, würden wir uns ohne wei⸗ teres anſchließen, aber in diefem Falle ſcheint uns doch ein rern perſönliches Bedürfnis vorgelegen zu haben, das von der damaliagen Stadtverordneten⸗ verſammlung und dem Magiſtrat erfüllt worden iſt. Dagegen richtet ſich in letzter Linie meine Kritik. Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Um auf das ſdetzte aleich zu antworten, muß ich allerdinas zu⸗ geben, daß die Kritik, die einer der Herren Vor⸗ redner an den Ausführungen des Herrn Dr Hertz vorhin geübt hat, mir auch hier zuzutreffen ſcheint. Er iſt etwas ſehr theoretiſch: denn wenn er mit ſeinen Gedanken recht hätte, dann bätten wir eben das Oberpräſtdium nicht hier, eine Folge, die, wie er vorhin durch Kopfnicken beſtätiat hat, er ſelbſt nicht wünſcht. Aber im übrigen darf ich darauf aufmerk⸗ ſam machen, daß es ſich hierbei nicht um perſönliche Neigungen irgendeines Herrn handelt, ſondern ein⸗ fach um die Verpflichtung des Staates, dem Ober⸗ präſidenten eine angemeſſene Dienſtwohnung zur Verfügung zu ſtellen. Nicht der damalige Ober⸗ präſident, ſondern der Staat hat durch den Herrn Finanzminiſter mit mir darüber verhandelt. Es iſt alſo ein rein ſachliches Geſchäft zwiſchen Staat und Gemeinde geweſen, was zur⸗Herrichtung dieſer Wohnung geführt hat. Auf die Ausführungen des Herrn Dr Roth⸗ holz hin möchte ich mir erlauben zu bemerken, daß die Stadtverordnetenverſammlung ſich, wie ich glaube, im allgemeinen nicht darüber zu beklagen hat, daß wir ihr Vorlagen zu ſpät machen. In zwiſchen verronnen iſt. Aber wir haben auch immer geleat Stadtverordnetenver⸗ ſammlung har uns das gedankt, wenn wir ihr ſfertige Sachen vorgelegt haben. Wir ſind bis in ſ jetzt nicht in der Lage geweſen, die Geſamtüber⸗ ſchreituna jeſtauſtellen. S(wie die Geſamrüberſchrei⸗