Sitzung am 14. Mai 1919

Herrn Dr Hertz ausreichend iſt, um nicht mitzu⸗
machen.

(Lebhafte Zurufe bei den Unabhängigen Sozial⸗
demokraten.)

— Herr Kollege Dr Hertz, ich kann Ihnen im vor⸗
aus ſagen, daß ich geſchmackl ſe Flugblätter, ſelbſt
wenn ſie die Ideen propagier n, die ich habe, ſchon
allein aus künſtleriſchen Gründen zurückweiſe.

(Bravo!)

Ich kann Ihnen außerdem ſagen, daß ich nicht mit
jeder Agitation einverſtanden bin, auch wenn ſie
Dinge betrifft, die ich befürworte. Aber wenn Sie
ſolche Dinge in dieſer Art zurechtſtutzen, dann wür⸗
den Sie jede, auch die beſte Sache diskreditieren.

(Sehr richtig!)

Nun hat es der Herr Oberbürgermeiſter als
bedenklich hingeſtellt, daß durch den Antrag eine ge⸗
wiſſe Depoſſedierung der jetzigen Wach⸗ und Schließ⸗
geſellſchaft eintreten könnte. Welche Rückſicht wir
darauf zu nehmen hätten, ſehe ich nicht ein. Daß
es unſer gutes Recht iſt, jederzeit ein Konkurrenz⸗
geſchäft aufzumachen, kann keiner beſtreiten, und in
dieſer Beziehung würde ich keine Rückſicht obwalten
laſſen, wenn es ſich ſonſt als richtig herausſtellt, die
Gründung vorzunehmen.

Dann habe ich mich gewundert, daß der Herr
Oberbürgermeiſter die Anſicht vertreten hat, daß
durch die Einführung dieſer Sicherheitswehr jeder
Bürger, bei dem jetzt eingebrochen wird, die Stadt
dafür haftbar machen kann. Ich weiß nicht, ob ſich

dieſe Anſicht des Herrn Oberbürgermeiſters auf

irgendeine juriſtiſche Anſchauung gründet: mein
gewöhnlicher Laienverſtand will das nicht einſehen.
Wenn wir hier eine Sicherungsgeſellſchaft gegründet
haben und uns alle Mühe geben, tatſächlich das
Beſte zu leiſten, ſo haben wir damit doch lange nicht
die Verpflichtung übernommen, daß jeder einzelne
jetzt auch von uns entſchädigt wird. Selbſtverſtänd⸗
lich ſind die Grenzen deutlich zu ziehen, und wir
können nur, ſoweit es in unſeren Kräften iſt, etwas
leiſten. Ganz etwas anderes iſt es, wenn wir eine
Verſicherungsgeſellſchaft von der Stadt aus begrün⸗
den. Dann ſind wir ſelbſtverſtändlich den Leuten,
die bei uns verſichert ſind, haftbar. Da möchte ich
mich aber ſowohl gegen die Ausführungen des Herrn
Meyer wie die des Herrn Dr Hertz wenden. Herr
Kollege Meyer ſtellt es ſo dar, als ob ſo nebenbei
ein bißchen Sozialiſierung der Verſicherungsgeſell⸗
ſchaften geſchehen ſoll. Ich habe ganz ausdrücklich

geſagt, es könnte dies eine Vorbereitung dafür ſein,
wie eventuell eine Sozialiſterung zuſtande käme.
te etwas ſo einrichten, daß wir bereits

ſierungsplan Rückſicht nehmen, ſo
nicht mit dem Schlagwort ab⸗
ell ven So aliſerun

den, und ich ſehe nicht ein, warum nicht alle Mög⸗
lichkeiten benutzt werden ſollen, um tatſächlich dieſer
Tendenz Rechnung zu tragen. 7
Ich will mich bei dieſer Frage nicht auf nähere
Erörterungen darüber einlaſſen, ob es die Verſiche⸗
rungsgeſellſchaften mit Freuden begrüßen würden,
wenn wir Ihnen die Einbruchsverſicherung ab⸗
nähmen. Herr Kollege Meyer, glauben Sie doch
nicht, daß die Verſicherungsgeſellſchaften ſo gut⸗
mütig ſind, daß ſie nur aus Anſtand dieſe Verſiche⸗
rung aufrecht erhalten. Wenn es nicht ein Geſchäft
wäre, würden ſie ganz kalt und rückſichtslos die
Sache fahren laſſen. Wenn die Geſellſchaften die
Verſicherung weiter beſtehen laſſen und ſich gegen
Riſiken ſehr ſchützen, ſo würde daraus nur zu er⸗
ſehen ſein, daß ſich tatſächlich heute nicht mehr der
Bevölkerung der Schutz bietet, den man erwarten
dürfte. Daher will ich eben den Schutz der Sicher⸗
heitswehr haben, um dieſes Riſiko herabzumindern,
und dann iſt ſehr wohl die Stadt in der Lage, aus
der Verſicherung ebenſo ein gutes Geſchäft zu
machen, wie es in früheren normalen Zeiten für die
Verſicherungsgeſellſchaften geweſen iſt. Wie weit die
Grenze bei der Verſicherung in bezug auf die Er⸗
ſatzgewährung von ſeiten der Stadt zu ziehen ſein
würde, das zu entſcheiden würde Aufgabe der Kom⸗
miſſion ſein.
Ich bin damit einverſtanden, daß wir die
Sache eingehend in der Kommiſſion beraten. Ich
hoffe aber, daß Sie der ganzen Sache nicht von
vornherein Mißtrauen entgegenbringen, ſondern
von beiden Seiten den guten Willen haben, etwas
Gutes zu ſchaffen. Dann bin ich feſt überzeugt, daß
wir auch etwas Gutes leiſten werden.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit die Ueberweiſung des Antrags an die
Deputation für Sozialiſterung.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr Frentzel:
Punkt 13 der Tagesordnung:

Antrag der Stadtv. Bade und (Fen. betr. Beginn des
Schulunterrichts. Druckſache 105.

Der Antrag lautet:

Die Stadtverordnetenverſammlung erſucht
den Magiſtrat, den Beginn des geſamten Schul⸗

unterrichts einheitlich anzuſetzen, und zwar um 24

8 Uhr morgens.

gemiſchte

Wir kommen zu

4

Antragſteller Stadtv. Blum: Meine Damen und

Herren! Es handelt ſich hier um den 71 r⸗Schul⸗
—— 12 2. . . ve,
mfang hat in unſerer Bevölkerung g uhi⸗
gung hervorgerufen, 4
funden hat. Wer die Pſyche des Volkes kennt, wei
daß gut beſuchte öffentliche Verſammlungen nur —
zuſtande kommen, wenn eine innere Berechtigung in

den ſachlichen Verhältniſſen gegeben iſt, und wir
behan⸗ tonnen dieſe innere Berechtigung der vorliegenden

abſprechen

Lehrplanes. Man wollte

Dieſer Schul⸗

ung die in der vorigen Woche in
einer öffentlichen Verſammlung gn Arere 90

us bemerken. daß vielleicht auch
r den 7⸗Uhr⸗Schulanfang

lagen vor allen Dingen in der