Sitzung am

als die Tatſache, daß ſich das Auskunftsweſen bei
den Angeſtellren in auffallendem Widerſpruch zu den
%fiziell ausgeſtellten Zeuaniſſen befunden hat. Es
iſt ja wohl gar keiner Erörterung weiter wert, daß
jetzt, nachdem ein Umſchwung eingetreten iſt, die
Beſeitigung dieſes Geheimverfahrens zu den aller⸗
dringendſten Aufgaben gehört, und ich muß ſagen,
daß es nur ein Zeichen dafür iſt, wie wenig ſich die
Dinge in Wirklichleit geändert haben, wenn wir
heute nach 6 Monaten ſo viele Worte über einen
derartigen Antrag und die Notwendigkeir ſeiner An⸗
nahme verlieren müſſen.

Auch das andere Bedenken des Herrn Stadt⸗
rats Dr Fiſcher, daß auf dieſem Gebiet der S taatr
vonamgehen müſſe, vermag ich durchaus nicht anzu⸗
erkennen: denn dieſe Frage iſt eine rein örtliche, ſie
hat keine Weiterunggen über die Grenzen der Ge⸗
meinde und der Vermaltung hinaus, ſondern ihre
Zuſtänd iakeit iſt feſt umarenzt und keinerlei Kon⸗
flikte oder Bedenken eraeben ſich daraus, wenn wir
hier einen Schritt tun, den der Staat zu tun ſich bis⸗
her noch nicht entſchloſſen hat.

Ich würde es. deshalb nicht für richtig halten,
da nach meiner Ueberzeuguna die Frage vollkommei
geklärt iſt und in ihren Einzelheiten durch die Be⸗
ratungen des Beamten⸗ und Anaeſtelltenausſchuſſes
noch weiter gellärt werden lann, wenn wir hier noch⸗
mals eine Ausſchußleratung beſchließen würden. Ich
glaube, dieſe Frage iſt reif. Wir haben an dem
Vorgehen des Magiſtrats — darin unteiſtütze ich
auch den Herrn Kollegen I)r. Roſenfeld — in der
Inage der Beſteuerung der Spielklubs geſehen, daß,
wenn man den Willen hat, man in ganz kurzer Zeit
elmas Ernſtfaftes ſchaffen kann, und ich alaube, auch
dieſe Frage könnte dem Maaiſtrat Veranlaſſung
geben, zu zeigen, daß er auch hierin nicht nur un⸗
ſeren Wünſchen entſprechen, ſondern auch ſo ſchnell
arbeiten kann, daß es Freude bei uns und bei den
Beamten und Angeſtellten der Stadt auslöſen wird.
Stadtv. Herzog:

Im Namen meiner Freunde

habe ich zu erklären, daß wir dem Antrag auf Aus⸗
ſchußberatung zuſtimmen.

ſein, ſich eingehend mit
ſchäftigen.

Hier wwird Gelegenheit
der Angelegenheit zu be⸗

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11. Mai 1919
Vorſteher Dr. Borchardt: Wir kommen zu
Punkt 16 der Tagesordnung:

Antrag der Stadtv. Bade und Gen. betr. Lebens⸗
mittelkontrolle. — Druckſache 108.

Der Antrag lautet:

Zur Kontrolle der Verteilung aller Lebens⸗
mittel wird eine Kontrollkommiſſion aus den
Kreiſen der Konſumenten eingeſetzt und der
Magiſtrat erſucht, hierzu ſeine Zuſtimmung zu
geben.

Zu dieſem Antrag liegt ein Abänderungsantrag
der Herren Kollegen Dr Hertz, Klick und Gen. vor,
die Worte „aus den Kreiſen der Konſumenten“ zu
erſetzen durch die Worte „aus den kommunalen Ar⸗
beiterräten“.

Antragſteller Stadtv. Gebert: Meine Damen
und Herren! Ich will verſuchen, meine Begrün⸗
dung ſo kurz wie möglich zu geſtalten. — Als wir
bei Ausbruch des Krieges und auch während des⸗
ſelben mehrfach die Lebensmittelfragen hier in der
Stadtverordnetenverſammlung zu beraten hatten,
wurde unter anderem auch die Kontrollfrage aufge⸗
rollt. Wir haben damals den Antrag geſtellt, daß
innerhalb der ſtädtiſchen Bevölkerung Charlotten⸗
burgs eine Kommiſſton beſtimmt werden möge, die
einmal die hier in Frage kommenden Kreiſe, gleich⸗
zeitig aber auch die Qualitäten der abgegebenen Wa⸗
ren kontrollieren ſollte. Es wurde uns damals ge⸗
ſagt, daß dieſe Kontrollkommiſſion nicht wirken
könne, weil ſie keine Exekutivgewalt habe, und an
Stelle dieſer Kontrollkommiſſion wurde dann vom
Magiſtrat ein Lebensmittelausſchuß eingeſetzt, von
deſſen Beſtand und Arbeiten wir bis jetzt ſehr wenig
gemerkr haben. — Der Herr Oberbürgermeiſter iſt
ſehr erſtaunt, aber wir ſind noch weit erſtaunter, aus
dem einfachen Grunde, weil ein Mitglied dieſer Ver⸗
ſammlung in einer Zuſammenkunft erklärte: wir
haben ſehr wenig Sitzungen, das, was bei uns ge⸗
ſchieht, iſt ſehr wenig, wir wiſſen auch nicht viel da⸗
von. Alſo, meine Damen und Herren, dieſer ſo⸗
genannte Lebensmittelausſchuß ſcheint wohl nicht
viel zu tun zu haben.

Nun haben ſich aber in letzter Zeit doch Dinge
abgeſpielt, die man nicht außer acht laſſen darf. Ich
erinnere nur an die Affäre Schatz mit der Verſchie⸗
bung von Kartoffeln, woran auch Beamte oder An⸗
geſtellte des Magiſtrats mitbeteiligt ſind.

(Zuruf vom Magiſtratstiſch.)

— Einen Augenblick, ich nehme an, daß der von uns
an der Zentralſtelle, bei der Verteilung der Kartoffeln

beſchäftigte Inſpektor, oder was er ſonſt dort vorſtellt,

doch im Auftrage der Stadt tätig iſt, und ſoweir
mir mitgeteilt worden iſt, iſt der Betreffende wegen
der Afſäre Schatz entlaſſen worden. Er iſt nicht
mehr im Dienſte der Stadt, aber er ſtand im Dienſte
der Stadt. —

Die Affäre Schatz hat aber ferner in den Krei⸗

ſſen der Bevölkerung Kopfſchütteln deswegen erregt,

daß es möglich iſt, derartige große Kartoffelverſchie⸗
bungen vorzunehmen. Ich will nur konſtatieren, daß

der Mann aus einem ganz ſimplen, einfachen Arbei⸗

ſter und Kartoffelkutſcher heute ein ſehr begüterter