Seite Dr. Löwenſtein 308, 314, 317, 318, 319, 320, 322, 328. Dr. Luther 306, 308, 310 Marcuſe 2. 4. . 820, 128 Meyer 1 302, 303, 304, 313, 315, 323, 326 Meyer 11 „ . . 911 818, 820 Panſchoow 301, 324 Ren . 2 316, 329 Dr. Roſenfeld 319 Schmidt „ „ 828 Scholtz 320, 330, 383, 336 Dr. Scholz 301, 304, 305, 314, 323, 326 Seeling 4 0 „ 325 Sembritzki 301, 303 Dr. Spiegel „ 318, 319, 320, 322 Toſt 310 Troebs 310, 323 Wilt 324, 325 Zielenziger 338 PEW Beginn der Sitzung 6 Uhr 18 Minuten. Vorſteher D. Borchardt: Sitzung. Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet Kämmerer Scholtz, Stadträte Caſſirer, Ring, Dr Spiegel, Dr de Gruyter, Dr. Röthig, Goeritz, Ahrens, Wöllmer und Stadtbaurat Seeling. Als Beiſitzer walten die Stadtv. Panſchow und Frau Nemitz. Frau Nemitz führt die Redner⸗ liſte. Ich eröffne die Entſchuldigt ſind die Stadtv. v. Eberhardt, Hirſch, Müller, Ir Stadthagen und Frau Zucker. Ausgelegt werden 6 Einbürgerungsgeſuche, darunter ein vom Magiſtrat nicht befürwortetes, ein Schreiben des Verbandes der Gärtner und Gärtnereiarbeiter Groß⸗Berlins betr. Notſtandsarbeiten, ein Schreiben der Stadtſetretäre a. D. Dzieyk und Gen. um anderweite Ruhegehaltsfeſt⸗ ſetzung, eine Zuſchrift des Gemeindebeamtenverbandes Charlottenburg betr. Errichtung von Eigenheimen, ein Schreiben des Reichsverbandes der Po⸗ lizeibeamten Deutſchlands betr. das Groß⸗ Berliner Polizeiweſen. Weiter iſt eingegangen ein Antrag der Stadtv. Bade und Gen.: Die Stadtverordnetenverſammlung möge] beſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, dem Verein „Freie Schwimmer Charlottenburg“ eine einmalige Beihilfe von 500 ℳ zu be⸗ willigen. Sitzung am 18. Juni 1919 Ferner ſind eine Reihe von Anfragen einge⸗ zunächſt die Anfrage: Iſt dem Magiſtrat bekannt, welche Ur⸗ ſachen im Charlottenburger Opernhaus dazu geführt haben, daß ein Streik aller im Opern⸗ haus beſchäftigten Perſonen ausgebrochen iſt? Welche Maßnahmen gedenkt der Ma⸗ giſtrat zur Beilegung des Streiks zu treffen? Bade, Blum und weitere Unterſchriften. Eine weitere Anfrage, die ſich mit dieſer deckt, lautet: gangen: Welche Maßnahmen gedenkt der Magiſtrat zu ergreifen, um den unter ſämtlichen Ange⸗ ſtellten des Deutſchen Opernhauſes ausge⸗ brochenen Streik zu beendigen und die ſofor⸗ tige Wiederaufnahme des Betriebes zu ver⸗ anlaſſen? Klick, Dr Löwenſtein 4 und weitere Unterſchriften. t (Stadtv. Otto: Der Streik iſt ja beendet!) 1 (Stadtv. Klick: Wir ziehen unſere Anfrage eben⸗ falls zurück, da die Sache erledigt iſt!) Die erſte Anfrage iſt zurückgezogen. Weiter iſt eine Anfrage eingegangen, die fol⸗ gendermaßen lautet: Beabſichtigt der Magiſtrat, von der ihm durch das Geſetz betr. Gemeindeeinkommen⸗ beſteuerung im Rechnungsjahre 1919 vom 4. Juni 1919 erteilten Ermächtigung zur Ent⸗ laſtung der Steuerzahler mit niedrigen Ein⸗ kommen Gebrauch zu machen? Meyer 1, Otto, Dr Frentzel 4 und weitere Unterſchriften. Ich frage den Herrn Oberbürgermeiſter, wie er die Anfrage zu behandeln gedenkt? (Oberbürgermeiſter Dr S ch 0 l z3z: Der Magiſtrat iſt bereit, die Anfrage ſofort zu beantworten!) Dann werden wir ſie am Schluß der heutigen Tagesordnung reſp. vor der Vertagung verhandeln. Dann iſt noch eine Anfrage eingegangen, die aſs dringlich dezeichnet iſt 2 Die Deputation für Wohnungsfürſorge hat dem Antrage Dr Hertz und Gen. 11 ſtimmt, wonach den Beſitzern von Grundſtücken und Wohnungen die Auskunftspflicht über die Venutzung ihrer Räume auferlegt und dem Magiſtrat die Befugnis erteilt werden ſoll, Wohnräume, die „nicht in wirtſchaft⸗ licher Weiſe ausgenutzt“ werden, den bish Berechtigten zu entziehen, um h Der Antrag wird auf vie Tagecordunng 52 5 i Fe nächſten Sitzung geſetzt.