Stadtv. Dr. Roſenfeld: Da wir uns aus den
hier vorliegenden Akten überzeugt haben, daß der
Magiſtrat die allgemeinen Intereſſen hinreichend
berückſichtigt hat, als er ſeine Zuſtimmung vorbe⸗
haltlich der Zuſtimmung der Stadtwerordnetenver⸗
ſammlung erteilt hat, ſieht unſere Fraktion keinen
Anlaß, irgendein Monitum zu erheben, und ſtimmt
deshalb der Vorlage zu.

Stadtv. Dr Löwenſtein: Ich möchte auch eine
Antwort auf meine Anfrage haben, wie ſich der Ma⸗
giſtrat die Miete für dieſe Sportplätze denkt, ob ſie
nach den Maßnahmen, die er für ſeine eigenen
Sportplätze hier ergreift, oder von dem Verein aus
feſtgeſetzt werden ſoll.

Stadtrat Dr Spiegel: Ich ſprach ſchon davon,

daß die Bedingungen zwiſchen dem Magiſtrat und
dem Sportklub noch zu vereinbaren ſind. Sie wer⸗
den jedenfalls ſo vereinbart werden, daß die Sport⸗
vereine, deren Vertreter dabei gehört werden ſollen,
auch damit einverſtanden ſein können. Wir werden
unſer Möglichſtes tun, um die Plätze zu recht billi⸗
gen Bedingungen zu vergeben. Ich möchte dabei
auch gleich darauf eingehen, daß es uns ſelbſtver⸗
ſtändlich nicht möglich ſein wird, jeden einzelnen
Sportverein ſchriftlich zur Meldung aufzufordern,
weil ſie uns nicht ſämtlich bekannt ſind. Es iſt be⸗
reits eine gewiſſermaßen öffentliche Aufforderung
zur Meldung ergangen, und wir werden ſie noch
einmal amtlich ergehen laſſen. Wer ſich aber dann
nicht rechtzeitig meldet, kann uns keinen Vorwurf
machen, wenn er nicht berückſichtigt wird.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem An⸗
trage des Magiſtrats, wie folgt:

Dem Sportklub des Weſtens 1897 wird
eine einmalige Beihilfe in Höhe von 1500 ℳ
aus Vorbehaltsmitteln bewilligt.)

Vorſteher⸗Stellv. Marzahn: Wir kommen zu

Punkt 17:⸗ 4

Vorlage betr. Beitrag an den Deutſchen Reichsaus⸗
ſchuß für Leibesübungen. Druckſache 152.

bung

Sigung am 18. Junt 1910

ſ wäre ja eine ganz neue Einrichtung, und ich kann
ſner Charlottenburgs, vertreten durch Magiſtrat uno

Stadtverordnetenverſammlung iſt, zu prüfen, ob der

ſo zweifle ich keinen Augenblick daran, daß ſie ſchon

daß die Neubewilligung nicht erfolgen würde, wenn

4

319

Stadtv. Dr Löwenſt in: Ich wollte natürlich
nicht damit bewirken, daß in jedem Jahre durch die
Etatberatung dieſe Summe bewilligt werden muß.
Das iſt ſelbſtverſtändlich. Aber in dieſem Falle läge
uns ob, immer von vornherein die Sache wieder
neu abzulehnen, während, wenn der Antrag erſt von
dem betreffenden Reichsausſchuß geſtellt werden
müßte, wir nur das Recht hätten, von neuem in
jedem Jahre die Sache wieder zu bewilligen, und
an dieſem Rechte liegt meiner Fraktion, weri wir
eine ſtändige Kontrolle haben wollen.

(Zuruf.)

— Beim Etat müſſen wir den Antrag auf nicht⸗
mehrige Bewilligung ſtellen, während hier umge⸗
kehrt der Verein von neuem ſeine Begründung
geben muß.

(Zuruf: Iſt genau dasſelbe!)

— Nein, die Wirkung iſt eine andere, trotz der
Zurufe. Die Wirkung iſt die, daß, wenn ohne
weiteres die Bewilligung im Etat erfolgt, der
Reichsausſchuß im gegebenen Falle gar kein In⸗
tereſſe weiter hat, ſich um die Sache zu kümmern,
ſondern die Stadt kann einfach das Geld hergeben,
und damit iſt für den Reichsausſchuß die Sache er⸗
ledigt. Damit aber, daß wir in jedem Jahre den
Antrag vom Reichsausſchuß zu erwarten haben, hat
der Reichsausſchuß die Verpflichtung, ſich zu er⸗
klären, ob die Charlottenburger Bevölkerung auch
genügend von dem Reichsausſchuß berückſichtigt
worden iſt, und wenn Klagen erhoben werden, muß

in jedem Falle ſich der Reichsausſchuß bemühen, die
Klagen abzuſtellen, eventuell durch weiteres Ent⸗
gegenkommen die Bewilligung zu erzielen. Das
würde er aber nicht im Etatausſchuß; da müßten
wir erſt Material ſchaffen, um einen Grund zu
haben, den Antrag in dieſem Jahre abzulehnen.

Stadtrat Dr Spiegel: Meine Herren! Das

mir materiell davon gar nichts verſprechen. Die
Sachlage iſt immer die, daß es Sache der Einwoh⸗

Gegenkontrahent die von ihm verſprochene Leiſtung
erfüllt oder ob in bezug auf die Erfüllung Beſchwer⸗
den vorliegen. Sollten ſolche Beſchwerden vorliegen,

dem Magiſtrat vor der Etatberatung bekannt
werden, ſpäteſtens aber bei der Beratung des Haus⸗
halts im Etatausſchuß zur Sprache kommen. Der
Reichsausſchuß wird demnach ganz genau wiſſen,

die Charlottenburger Bewohner nicht mit der Erfül⸗

die] lung ſeiner Verpflichtung zufrieden ſind, und wird 2
desſ es ſich angelegen ſein laſſen, ſie zu erfüllen.

Im

u be⸗] Augenblick, wo das nicht der Fall iſt, werden wir

fſauf die korrekte Einhaltung des Vertrags ſelbſtver⸗

ſtändlich hinwirken und würden, wenn dieſe nicht er⸗
Igte, natürlich die Neubewilligung nicht beantra⸗
Ebenſo würden die Herren Stadtverordneten,
)nen auch nur zweifelhaft geblieben
erwarteten Vorteile für uns
Bewilligung bei der Etatbera⸗
mei er Weg entſpricht
„und ich weiß wirk⸗