321 Sitzung am 18. Juni 1919 Möglichkeit ſolcher Schwierigkeiten, wie ſie früher Ich erkläre das für durchaus abwegig. Nachdem er es beliebt hat, Vorgänge, die ſich auf meine Perſon beziehen, hier zu ſchildern, werde ich ſie ſchildern, wie ſie den Tatſachen entſprechen. Der Herr Stadtv. Mickler iſt zu mir gekommen und hat mich gebeten, dafür zu ſorgen, daß der dem Schwimmverein⸗ ich weiß nicht mehr den Namen — bewilligte Beitrag von 500 ℳ ſo bald wie möglich ausgezahlt werden möchte. Ich habe ihn darauf gefragt, ob der Betrag im Haus⸗ haltsplan zur Verfügung geſtellt ſei. Das mußte ich tun, ſo eigenartig es vielleicht auch klingt, weil ſich gerade der Haushaltsplan im Druck befand und es mir daher nicht möglich war, ſofort nachzuſehen, ob dieſer Betrag eingeſtellt war. Da mir dies be⸗ jaht wurde, habe ich dem Herrn erklärt, wie ich das jedem Verein und jedem Privatmann, jedem Bürger gegenüber tue, der irgend etwas von der Stadt zu be⸗ kommen hat, daß ich dafür ſorgen werde, wenn er Anſprüche hat, daß ihm ſo ſchnell wie möglich zu ſeinem Gelde verholfen werden ſoll. Das hat wohl der Herr Vorredner mit der „Zuſage in der jovi⸗ alſten Weiſe“ ausdrücken wollen. Hinterher hat ſich herausgeſtellt, daß dieſer Betrag von Bedingungen die ganzen Jahre hindurch abhängig gemacht ge⸗ weſen iſt, und zwar nicht von Bedingungen, die die Kämmerei geſtellt hat, ſondern von Bedingungen der betreffenden Verwaltungsſtelle — die Schulabtei⸗ lung iſt es wohl geweſen — unter Genehmigung beider ſtädtiſchen Körperſchaften, nämlich der Be⸗ dingung, daß für dieſe 500 ℳ einer ſehr notwen⸗ digen Einrichtung, an deren Nichtvorhandenſein wir außerordentlich kranken, nämlich dem Schwimm⸗ unterricht, möglichſt Genüge getan würde. Der Ver⸗ ein hatte es übernommen, Schwimmunterricht dafür zu erteilen. Da aber der Verein in den ganzen Jahren — ich weiß im Moment nicht, aus welchen Gründen — dieſen Schwimmunterricht nicht erteilen konnte, hat, wie ich auch erſt hinterher erfahren habe, die betreffende Verwaltungsſtelle die Anweiſung zur Auszahlung dieſer 500 ℳ, die nur unter dieſer aus⸗ drücklichen Bedingung von den ſtädtiſchen Körper⸗ ſchaften bewilligt waren, nicht erteilen können. Das iſt der Sachverhalt, wie er wirklich vor⸗ liegt, und dieſen Sachverhalt hat der Herr Vor⸗ redner benutzt, um ihn gewiſſermaßen politiſch aus⸗ zubeuten. Wie ich ſchon zu Eingang meiner Aus⸗ führungen getan habe, erkläre ich nochmals: ein ſolches Vorgehen, insbeſondere unter Hineinziehung meiner Perſon, iſt durchaus abwegig. (Bravo! bei den bürgerlichen Parteien.) Stadtv. Dr Frentzel: Die Erklärung des Herrn Kämmerers hat wohl jedem, der vorurteilsfrei die Sache prüfen will, zu erkennen gegeben, daß hier wirklich nichts anderes im beſten Falle vorliegt als ein Mißverſtändnis und keine Veranlaſſung vorlag, dieſes Mißverſtändnis zu einer beſondern politi⸗ ſchen Bedeutung auszumünzen. Ich wollte aber Herrn Kollegen Dr Löwenſtein angeblich vorhanden waren, jetzt ausgeſchloſſen iſt. Ich möchte doch Herrn Kollegen Löwenſtein bitten, nicht ſolche, ich möchte ſagen, die Geſchäfte ſehr ſtark komplizierende und aufhaltende Neuerung einzu⸗ führen. Es iſt doch ſelbſtverſtändlich, und es ge⸗ ſchieht jedesmal wenn Herr Kollege Löwenſtein erſt mehrere Etatsberatungen hier durchgemacht haben wird, wird er ſich davon überzeugen —, daß die Bewilligungen, die laufend ausgeſprochen wer⸗ den, in jeder einzelnen Etatausſchußbehandlung ſorgſam nachgeprüft werden, ebenſo ſorgſam, als wenn ſie hier im Plenum unter einer großen Anzahl von Vorlagen alle Jahre wieder erſcheinen würden. Es iſt häufig vorgekommen, daß ſtarke Bemänge⸗ lungen an die Wiederbewilligung geknüpft worden ſind. Manchmal haben ſich die Dinge aufgeklärt, manchmal ſind tadelnswerte Dinge zu verzeichnen geweſen, die Bewilligung wurde zurückgezogen oder verkleinert. Jedenfalls iſt das Recht der Kontrolle der Stadtverordneten in jeder Weiſe gewahrt worden. Die Angelegenheit iſt eigentlich zu klein, um ſo viel darüber zu ſprechen. Ich tue es nur deswegen, weil es gewiſſe Bedenken hat, wenn wir unſere Etatberatung, die zuſammengedrängt und von ein⸗ heitlichen Geſichtspunkten geleitet werden ſoll, in einer Unmenge von Verhandlungen verzetteln wollten, die in den einzelnen Sitzungen erfolgten. Das würde außerordentlich unzweckmäßig ſein, würde unſere Zeit, die Arbeitskraft der Stadtver⸗ ordneten und auch des Magiſtrats in ungebührlicher Weiſe in Anſpruch nehmen, ungebührlich deswegen, weil es nicht nötig iſt. Stadtv. Gebert: Meine Damen und Herren! Es lag mir fern, einen politiſchen Ton in die Aus⸗ ſprache hineinzubringen. Es lag mir auch fern, den Herrn Kämmerer als Perſon in irgendeiner Form zu treffen, ſondern ich wollte nur eine Charakteri⸗ ſierung geben, wie man mit zweierlei Maß mißt. (Zuruf: Das iſt aber nicht geſchehen! — Unruhe.) — Das iſt doch geſchehen. Die älteren Stadtverord⸗ neten auf der rechten Seite werden mir beſtätigen müſſen ich ſetze voraus, daß ſie ehrlich genug dazu ſind⸗, (Lachen bei der Bürgerlichen Fraktion) daß bei verſchiedenen Etatberatungen ſpeziell An⸗ träge meiner Freunde, die von der Arbeiterſchaft geführten Sportvereine genau ſo zu unterſtützen wie die bürgerlichen Sportvereine, abgelehnt worden ſind. Urſache und Gründe ſind ja aus den Proto⸗ kollen ohne weiteres herauszufinden. Ich ſage noch einmal: wenn das jetzt aufhören ſoll, ſo begrüßen wir das mit Freude. Aber am 19. Mai ſandte der Schwimmverein einen Antrag an den Magiſtrat, (Stadtv. Ot to: Das ſteht nicht zur Tagesordnung!) und am 25. erhielt er die Antwort, aus finanziellen haben Gründen tönne man dem Antrage nicht beitreten. ie (Sberbürgermeiſter Dr Solz3: Sehr richtig!)