332

Vorſteher Dr Borchardt (unterbrechend): Herr
Kollege, darf ich Sie bitten, zur Sache zu ſprechen.

Stadtv. Dr. Broh (fortfahrend): Ja, ich ſpreche
zur Sache. — Eine Partei, die ſich ferner ge⸗
wehrt hat —

(Glocke des Vorſtehers)

Vorſteher Dr Borchardt (unterbrechend): Herr
Kollege, Sie ſprechen bis jetzt lediglich von der Frak⸗
tion der Rechten, nicht aber hier zu der Anfrage, die
ja nicht einmal von dieſen Herren aeſtellt iſt.

(Sehr richtig! bei der Bürgerlichen Fraktion.)

Stadtu. Dr Broh (fortfahrend): Darauf komme
ich ja noch. — Gut, ich kann Ihnen den Zuſammen⸗
hang ja auch nachher klarmachen. — Alſo jedenfalls
von der rechten Seite des Hauſes, zu der immerhin
auch, von uns aus geſehen, dieſe Herren gehören,

(Große Heiterkeit)

— das Gelächter der demokratiſchen Mitalieder kann
mich doch nicht etwa zu dem Glauben führen, daß ſie
nun zu der linken Hälfte des Hauſes gehören und
etwa mit uns —

(Glocke des Vorſtehers)

Vorſtelhſer Dr Borchardt (unterbrechend): Herr
Kollege, es gehört wirklich, aber wirklich nicht zur
Sache, zu welcher Seite des Hauſes die einzelnen
Herren zu rechnen ſind.

Stadto. Dr Broh (fortfahrend): Ich ſprach da⸗
von, daß mir der Eifer der rechten Seite des Hauſes,
jetzt plötzlich für die Minderbemittelten eine Lanze
zu brechen und den Maaiſtrat ſchon heute aufau⸗
fordern, ſchleuniaſt Stellung dazu zu nehmen, höchſt
verdächtig vorkommt.

(Zuruf: Das iſt ja mißverſtanden! Sie haben die
Begründung nicht gehört!)

— Sie haben doch den Magiſtrat angefragt, wie er
ſich zu dieſem neuen Geſetz ſtellt, und Ihr Wort⸗
führer hat ausdrücklich den Grundaedanken vertreten,
es möge jetzt bei der Ausführung des Geſetzes eine
möglichſt weitreichende — ich habe es mir notiert —
Entlaſtung der Minderbemittelten eintreten.

(Zuruf: Na ja!l)

Sie können es mir doch nicht verargen, wenn mir

ſolche Worte im Munde eines Wortführers derf

rechten Seite
(Große Heiterkeit)

— ich bleibe dabei, daß Sie da ſitzen, auch wenn Sie
darüber lachen — ſehr verdächtig erſcheinen, und die
Antwort, die hier vom Magiſtrat erteilt worden iſt,
hat meinen Verdacht nur verſtärkt. Ich will nicht
vermuten, daß es ſich hier um eine, wie das ja öfter

geſchieht, abgekartete Anfrage und abgekartete Ant⸗

wort handelt. Das wäre durchaus kein perſönlicher

Vorwurf gegen die Herren; denn ſo etwas geſchieht]
Ich will geword

ja ſehr oft im parlamentariſchen Leben.
ſelbſt dieſe Vermutung zurückſtellen;

2 (Zuruf: Sie wäre auch falſch1)

Sitzung am 18. Juni 1919

1102 die Antwort zeigt ja deutlich, wohin der Weg
ührt.

(Zuruf: Wohin denn?)
— Ich komme gleich darauf, ſeien Sie doch nicht ſo

ungeduldig.

(Große Heiterkeit und Zurufe.)

Ich kann mich unmöglich hier wie in einer Volks⸗
verſammlung mit allen einzelnen Zurufen abgeben,
das kann man nicht verlangen, zumal man bei dem
Geräuſch in der Tat nur die Hälfte der Zurufe ver⸗
ſtehen kann; ſonſt ſehr gern. Aber vielleicht wollen
wir doch etwas parlamentariſcher verhandeln. —

(Heiterkeit.)

Alſo die Antwort vom Maaiſtratstiſch war mir
weniger überraſchend als die Anfrage; denn ſie zeigte
ſchon, wohin der Weg geht.

(Zuruf: Wohin denn? — Große Heiterkeit.)
— Darauf komme ich ja,
(Erneute große Heiterkeit)

ſelbſtverſtändlich werde ich Ihnen die Antwort nicht
ſchuldig bleiben; das iſt ja der Grund, warum ich
hier ſpreche. — Mertwürdigerweiſe hat die Dis⸗
kuſſion über dieſe Anfrage nicht die rechte Seite be⸗
antragt, nicht einmal die Mehrheitsſozialiſten,
ſondern das iſt von unſerer Seite geſchehen. Und
die Unterſtützung der Beſprechung iſt ebenfalls nur
von unſerer Fraktion aus erfolgt, obwohl doch die
Antwort des Magiſtrats ſachlich die höchſten Be⸗
denken erregen mußte. Wenn man in der Tat, wie
Herr Kollege Dr Frentzel ſagt, von dem Beſtreben
ausgeht, die Minderbemittelten ſo ſchnell und ſo
weitreichend wie möglich zu entlaſten, dann mußten
Sie doch, nachdem Sie dieſe Worte vom Magiſtrats⸗
tiſch gehört hatten, ſofort alle dafür ſein, mindeſtens
doch die Fraktion des Herrn Dr Frentzel, daß nun
in eine Beſprechung eingetreten wird. Aber nichts
davon! Alſo mein Verdacht, daß es ſich hier nur
um etwas für die Oeffentlichkeit handelt, tatſächlich
aber eine Sabotierung des Geſetzes darſtellt, wird
hierdurch ſehr nahegelegt, und das iſt meines Er⸗
achtens der Weg, wohin die Sache jetzt führen ſoll
und führt.

Der Herr Stadtſyndikus Scholn

Kr Verzeihung! Es iſt doch aber komiſ
ſich hier bei einer ſo wichtigen Sache üb
Namensverſprechung amüſieren.

Stadtkämmerer hat eine
nach meiner Anſicht ſich
Gründe vorgebracht.
nachdem einmal di

ſei