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Sitzung am 18. Juni 1919

daß in gewiſſen anderen Orten Berlins bereits die

Veranlagung vollzogen ſei, und er ſtellt uns nun
vor Augen, wie das iſt, wenn ſie vollzogen ſei und
man nachträglich mit einer Aenderung komme. Rich⸗
tig, wenn ſie vollzogen iſt, hat man mit beſonderen
Schwierigkeiten zu tun; aber nach der Darſtellung
unſeres Herrn Stadtkämmerers liegt ja doch gerade
in Charlottenburg die Sache ſo, daß die Veran⸗
lagung noch nicht erfolgt iſt, a, daß überhaupt die
Vorarbeiten noch nicht einmal erledigt ſind. Alſo
was ſoll hier das Heraufbeſchwören eines Geſpenſtes,
das für uns gar nicht in Frage kommt? Was ſoll
hier die Betonung von Schwierigkeiten, die anders⸗
wo vorhanden ſind, bei uns aber überhaupt gar nicht
beſtehen und die nur dazu geeignet ſind, bange
machen zu ſollen?

(Kämmerer Scholtz: Ich bitte ums Wort!)

Die Sache iſt viel einfacher, als ſie hier von dem
Herrn Stadtkämmerer dargeſtellt wird. Die Grund⸗
lagen der Veranlagung ſind durch das neue Geſetz in
keiner Weiſe tangiert worden: dabei bleibt es. Das
iſt ja ausdrücklich im Geſetz hervorgehoben worden.
Es iſt nur den Gemeinden das Recht zuerkannt
worden, die niederen Einkommen zu entlaſten und
im Verhältnis dieſer Entlaſtung die höheren Ein⸗
kommen zu belaſten.

Nun drängt ſich mit beſonderem Eifer gerade
die Fraktion vor, die doch immerhin nicht juſt die
Allerminderbemittelſten vertritt, um nur ja eine
ſchleunige Erledigung zu bewirken, und beruhigt ſich
dann bei einer Erklärung, worin geſagt wird: in
dieſem Jahre kommen wir überhaupt ſchon ſicherlich
gar nicht dazu.

(Kämmerer Scholtz: Das habe ich nicht geſagt!)

— So ungefähr war der Sinn, — in dieſem Jahr,
für 1919!1

chol tz: Es dreht ſich doch nur um

(Kämmerer S
dieſes Jahr!)

— Dann werde ich es mißverſtanden haben, um ſo
beſſer: dann werden Sie es aufklären.

(Zuruf: Dazu iſt aber die Beſprechung nicht da! —
Glocke des Vorſtehers)

jplötzlich von dieſen Seite begründet wurde.

eben nur eine kleine Quotiſierung, ein kleines Hin⸗
zurechnen, Hin zuaddieren und auf der anderen Seite
ein Subtrahieren in Frage kommt. Sollten da noch
weitere techniſche Schwieriakeiten auftreten, ſo haben
Sie ja die Leute dazu, und wenn Sie die Leute dazu
nicht haben, ſo erfordert es das Intereſſe der Min⸗
derbemittelten, die ja, wie das auch von der Frak⸗
tion mit der idealiſtiſchen Weltanſchauuna behauptet
worden iſt,

(Große Heiterkeit und Zurufe)

heute beſonders berückſichtigt werden müſſen, daß Sie
die nötigen Kräfte dazu anſtellen.

(Erneute Zurufe.)

Ich will alſo hier vor der Oeffentlichkeit und be⸗
ſonders vor den Minderbemittelten, die es am meiſten
angeht, dieſen ganzen Hergang bei der Anfrage des
Vertreters Ihrer Fraktion, bei der Beantwortung
und bei Ihrem Verhalten bezüglich der Einleitung
der Beſprechung uſw.

(Zuruf: Bei Ihrem Aerger, daß Sie den Antrag
nicht geſtellt haben!)

nur in das rechte Licht ſetzen und hier feſtſtellen, daß
offenſichtlich auf ſeiten des Magiſtrats die Abſicht
beſteht, das Geſetz zu ſabotieren.

(Große Unruhe und lebbafte Zurufe — Glocke des
Vorſtehers.)

Vorſteher Dr. Borchardt: Herr Kollege, ich muß
es zurückweiſen, daß Sie dem Maaiſtrat inſinuieren,
er wolle ein Eeſetz ſabotieren. Das iſt parlamen⸗
tariſch nicht zuläſſig.

(Zuruf: Mildernde Umſtände! — Heiterkeit.)

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Nach den
Worten des Herrn Vorſtehers kann ich es mir er⸗
ſparen, namens des Magiſtrats auf den Vorwurf
der Sabotage einzugehen.

Wenn man immer verſucht, aus jeder einzigen

Tendenzen zu ſchlagen, ſo kommt man unter Um⸗
ſtänden auf einen argen Holzweg, und auf dieſen
argen Holzweg iſt der Herr Vorredner gekommen.
Zunächſt muß ich ihm ſeine Illuſion nehmen, daß
ich die Ehre und das Vergnügen gehabt habe, mit
dem Herrn Antragſteller ein abgekartetes Spiel
ſpielen zu dürfen. Ich habe bis zu der Stunde, zu
der Herr Dr. Frentzel aufſtand und dieſe Anfrage

begründet hat, nicht gewußt, wer der Vater dieſer

Anfrage geweſen iſt. Ich habe ſogar aus einem

Zwiegeſpräch entnehmen zu ſollen geglaubt, daß Herr

Stadw. Meyer I der Vater dieſes Antrages geweſen
iſt. Es war mir vollſtändia neu, als dieſer 4
glaube alſo, daß Sie dieſe kraſſe, klare Erklärung,

nachdem Sie alle meine anderen Ausführungen nicht
iſe verſtanden haben, wohl verſtehen werden: es iſt kein
abgekartetes Spiel, ſondern der Magiſtrat hat ledig⸗

er⸗ lich die ſchriftliche Anfrage bekommen, ſie iſt mir

heute mittaa mitaeteilt worden, ich habe darauf ae⸗
ntwortet, und bis zur Stunde habe ich nicht ein⸗
mal gewußt, wer der Vater dieſes Antrages iſt.

Sache irgendwelches Kapital für ſeine politiſchen 4