384 Sitzung am Was den zweiten Punkt der Mißverſtändniſſe des Herrn Verredners betrifft, ſo aibt es drei Möa⸗ lichteiten: entweder habe ich mich ſo unklar ausgedrückt, (Rufe: Nein!) und ich muß ſolchen Unſinn geredet haben, wie ich es in meinem Leben ſonſt, glaube ich, nicht zu tun pflege, oder es gibt den Weg, daß der Herr Vor⸗ redner mich nicht verſtanden hat, weil er nicht genau zugehört hat — das kann ich nicht annehmen — oder es gibt den dritten Weg, daß der Herr Vor⸗ redner mich nicht verſtanden hat, weil er von den ſteuertechniſchen Dingen nichts verſteht. (Sehr nichtig!) Der Herr Vorredner möge es mir nicht übelnehmen: die Ausführungen, die ich hier heute in dieſem Saale über Steuertechnit und Veranlagungsweſen von ihm, der von Hauſe aus Jurift iſt, zu hören bekommen habe, legen mir beinahe den Gedanken nahe, Daß doch dem Herrn Vomedner dieſes Gebiet der Steuer⸗ geſetzgebung im Laufe der Jahre etwas abhanden ge⸗ kommen iſt. Zur Beſprechung, die nach ſeinen Wünſchen die rechte Seite des Hauſes auf Grund meiner Erklä⸗ rung hätte verlangen müſſen, war, glaube ich, keine Veranlaſſung vorhanden; denn ſie war nach der klaren Erklärung meinerſeits, daß der Magiſtrat trotz aller Schwierigkeiten, die vorhanden ſind, ver⸗ ſuchen wird, Ihnen eine Vorlage zu bringen, die den weitgehenden Wünſchen der meiſten Gemeindevertre⸗ tungen gerecht werden wird, unnötig geworden. Nachdem ich dieſe Erklärung, ich alaube, ſo ungefähr mit denſelben Worten, abgegeben habe, war, glaube ich, keine Veranlaſſung mehr vorhanden, nunmehr irgendwelche Zweifel darin zu ſetzen, daß der Magi⸗ ſtrat ſich die größte Mühe geben wird, auf Grund dieſes Geſetzes, das unvollkommen zu nennen iſt und erſt durch Ausführungsbeſtimmungen ergängt werden muß, eine wirklich brauchbare Vorlage her⸗ auszubringen. Wenn ich darauf hingewieſen habe, daß Schwie⸗ rigkeiten bei denjenigen Gemeinden Groß⸗Berlins vorhanden ſind, wo die Veranlagung bereits abge⸗ ſchloſſen iſt — es handelt ſich hier, ſo viel ich weiß, nur um die Veranlagungskommiſſion in Steglitz —, ſo habe ich das lediglich zur Begründung getan, und der Herr Vorredner hätte es meines Erachtens auch ohne weiteres verſtehen müſſen. Denn ich habe für die Mangelhaftigkeit des Geſetzes ausdrücklich angeführt, daß dieſes Geſetz, aus der Not der heuti⸗ gen Zeit geboren, gleichzeitig in der Stunde der Ge⸗ burt wiederum ein weiteres Geſetz verlangt, das aber leider noch nicht ergangen iſt. Ich habe alſo die ganzen Mängel lediglich für die Begründung ange⸗ führt, habe aber weiter ausgeführt, das der ganze Aufbau, die ganze Steuertechnik und die Schwierig⸗ keiten, die in dem Geſetz verborgen liegen, ſo unge⸗ heuer ſind, daß ſie eine ganz genaue Durchprüfung erfordern. Ich habe ein Beiſpiel angeführt, indem ich auf die Voreinſchätzungskommiſſion hinwies. Ich will Sie jetzt nicht damit langweilen, was alles erſt geſchehen muß, ehe man daran herangehen ar kann, um die Berechnungen vorzunehmen, die durch 18. Junt 1910 ſowohl auf der rechten Seite als auch in der Mitte — ich weiß nicht, wie ich ſie ſonſt bezeichnen ſollte —, Herren, die durch die langjährige Tätigkeit in der Veranlagungskommiſſion genaueſte Kenner dieſer Materie ſind und ganz genau jedenfalls dieſe Schwierigkeiten einzuſchätzen verſtehen werden. Sie werden dann jedenfalls auch zu beurteilen in der Lage ſein, ob die Vorlage, die der Magiſtrat Ihnen in dieſer Frage bringen wird, dieſen Anſprüchen genügen wird oder nicht. (Bravo!) Stadtv. Dr Frentzel: Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, welchem unalücklichen Zufall ich es verdanke, daß ich heute zum erſtenmal den Herrn Kollegen Broh in dieſem Saale ſprechen höre. Nach⸗ dem es aber aeſchehen iſt, muß ich leider für meine Perſon erklären, daß ich keine Möglichkeit ſehe, jemals das Wohlwollen und den Beiſall dieſes Herrn zu finden. Denn ich weiß nicht recht, wie ich es machen ſoll. Spreche ich in einem Sinne, der politiſch dem, was er und ſeine Freunde verfolgen, abgewandt iſt, ſo iſt es ſelbſtverſtändlich, daß er mich bekämpfen wird; ſpreche ich aber in einem Sinne, der mit den Wünſchen und den Gedanken, die ſeine Freunde begen, übereinſtimmt, dann muß ich es er⸗ leben, daß das als höchſt verdächtig hingeſtellt wird, daß man dieſen eigentümlichen Umſtand ſehr genau unter die kritiſche Lupe zu nehmen und ihn nicht dafür anzuſehen hat, als was er ſich in ſeiner Harm⸗ loſigkeit anſcheinend darzuſtellen beliebt. Nun kennt mich Herr Kollege Broh anſcheinend ebenſoaut, wie ich ihn kenne, ſonſt würde er wirklich von meiner überaus bedeutenden Harmloſigkeit über⸗ zeugt ſein und er würde wiſſen, daß mir nichts je⸗ mals ferner gelegen kat, als in dieſem Saale hier irgendwelche geiſtigen Billardbälle, die an 6 Banden herumgehen, zu wielen, ſondern daß ich immer meinen Weg ziemlich gerade und einfach gegangen bin. Deswegen argwöhnt er unnötigerweiſe Schwarzes, wenn er alaubt, daß zwiſchen meinen ſehr wenigen Worten, die ich geſprochen habe, und den ſachlichen Ausführungen des Herrn Kämmerers irgendwie auch nur der geringſte Zuſammenhang beſteht. Alles, was Ihnen der Herr Kämmerer darüber mitgeteilt hat, iſt vollkommen richtig und entſpricht durchaus den Tatſachen. Wir beide haben uns über dieſe Frage nicht beſprochen. auch mit keinem anderen Mitalied des Magiſtrats iſt barüber geſprochen worden. Auch bin ich ſchließlich nicht der Vater des An⸗ trags geweſen und wirklich nicht in der Lage, Ihnen zu agen, wer von meinen Freunden eigentlich als Vater des Antrages zu gelten hat. Es iſt, wenn ich ſo ſagen darf, eine G. m. b. S. 2 (Keitertett), Gedanken gehabt, als daß wir ſo verfahren mußt ſchaft, nämlich als rend die Degreſſion und dann durch die Progreſſion ent⸗ dazu ſtehen. Sie haben Sachverſtändige hier im Hauſe, — chfü