Sttzung am 3. September 1919 ſich vielleicht 8 Perſonen aufhalten. Infolgedeſſen iſt die Kohlenverteilung ſo erfolat, daß bei Haus⸗ haltungen bis zu 3 Zimmern die Kohlenverſorgung wie bisher bleibt, darüber hinaus aber eine Unter⸗ ſcheidung danach erfolgt, wieviel Perſonen ſich in dem Haushalt befinden, und im aanzen wird eine arößere Zuweiſung als 40 Zentner im kommenden Winter grundſätzlich nicht mehr erfolgen. Ich glaube, daß den Wünſchen der Herren Antragſteller hierdurch hinreichend Rechnung getragen iſt. Mit der Frage, in welcher Weiſe die minderbe⸗ mittelte Bevölkerung bei dem Verkauf von Brenn⸗ holz und Torf bevorzugt zu berückſichtigen iſt, hat ſich auch die Deputation für Kohlenverſorgung bereits befaßt, und ſie iſt dieſer Frage grundſätzlich näherge⸗ treten. Es iſt für die Beantwortung dieſer Frage natürlich nicht bedeutungslos, daß im kommenden Winter durch die vorhin bereits erwähnte Neurege⸗ lung der Kohlenverteilung die minderbemittelte Be⸗ völkerung gegenüber dem vorigen Winter ſo ſtark be⸗ rückſichtigt wird, daß ihr die Brikettzuweiſung in erſter Linie zugute kommen wird. Es iſt für dieſe Frage weiter aber auch nicht unwichtig, ob die Reichs⸗ beihilfe, auf die Herr Stadtv. Zielenziger hingewieſen hat, in Zukunft auch noch gewährt wird. Es ſcheint ſo, als ob das Reich dieſe Beihilfe in Zunkunft nicht mehr bewilligen will. Der Städtetag iſt aber be⸗ reits nach der Richtung vorſtellig geworden, daß ge⸗ rade der kommende Winter nicht geeignet erſcheint, um die Reichsbeihilfen abzubauen, und es iſt deshalb zu hoffen, daß wir mit der Reichsbeihilfe in Zukunft auch noch rechnen können. Im einzelnen iſt hierbei noch zu prüfen, was unter dem Begriff der minderbemittelten Bevölke⸗ rung zu verſtehen iſt. Denn dieſer oft verwandte Begriff iſt tatſächlich derartig vage, daß man mit ihm praktiſch nichts anfangen kann. Wenn man z. B. berückſichtigt, daß in Charlottenburg ungefähr 90% nur nach einem Einkommen unter 6000 im Jahre 1918 verlangt ſind, ſo müſſen wir, glaube ich, den Begriff der minderbemittelten Bevölkerung für die Verteilung von Brennholz und Torf zum mindeſten ſehr ſtark zurückſchrauben, und es wird ſich im Einzelfall wohl auch eine Kontrolle durch die Bezirksvorſteher nicht umgehen laſſen, wenn die Frage der Bevorzugung der minderbemittellen Be⸗ völkerung grundſätzlich bejaht werden ſollte. Ich glaube aber, meine Damen und Herren, es dürfte zweckmäßig ſein, dieſe Angelegenheit in erſter Linie der zuſtändigen Deputation für Kohlenverſorgung zu überlaſſen. Die Frage, ob die minderbemittelte Bevölkerung bevorzugt zu beliefern iſt, wird ja auch weſentlich davon abhängen, wie ſich die Kohlenlage im kommenden Winter tatſächlich geſtalrer, ob das GBedürfnis ſo allgemein erſcheint und die Kohlen⸗, Brennholz⸗ und Torfvorräte ſo reichlich ſind, daß 1 41 2 Verſorgung der Bevölkerung durch⸗ 37 Oeffentlichkeit auf die Bedeutung dieſer Frage hin⸗ zuweiſen. Wir werden aber außerdem, dem Antrage des Herrn Stadtv. Gebert folgend, nicht unterlaſſen, noch in der Zeitung in entſprechender Form auf dieſe Angelegenheit einzugehen. Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Damen und Herren! Herr Kollege Gebert hat vorhin in ſeinen Worten vergleichsweiſe auf die ſtädtiſche Lebensmittelverwaltung hingewieſen, und gerade weil der Dezernent augenblicklich beurlaubt iſt, halte ich es für meine Pflicht, demgegenüber einiges feſt⸗ zuſtellen. Er hat eine Bemerkung gemacht, die darauf ab⸗ zielte, man möge bei der Kohlenverteilung vermei⸗ den, daß diejenigen Schiebungen vorkämen — ſo un⸗ gefähr hat er ſich ausgedrückt —, die bei der Lebens⸗ mittelverwaltung vorgekommen ſeien. Ich möchte ihn bitten, mir dieſe Schiebungew zu nennen. Er hat darauf hingewieſen, daß der Arbeiterrat das Ver⸗ dienſt hätte, dieſe Schiebungen aufgedeckt oder ver⸗ hindert zu haben. Auch hier weiß ich nicht, was er damit meint. Aber ich möchte ihn daran erinnern, daß er vielleicht glaubt, die Kontrolleure der Lebens⸗ mittelverwaltung für den Arbeiterrat reklamieren zu können. Das iſt ein Mißverſtändnis. Die Kon⸗ trolleure ſind von der Stadt angeſtellt, und ſie wür⸗ den ſelb :werſtändlich ihre Plicht nicht erfüllen, wenn es ihnen, Gott ſei Dank, nicht hier und da einmal gelänge, einen ungetreuen Kutſcher, der Kartoffeln ausfährt, dabei zu ertappen, daß er einen Zentner auf die Seite bringt. Das iſt eine Tatſache, die, heutzutage überall vorkommt und bei der es ſehr gut iſt, daß ſie von den von ſtädtiſcher Seite angeſtell⸗ ten Kontrolleuren entdeckt wird. Im übrigen benutze ich gern die Gelegenheit, hier folgendes öffentlich feſtzuſtellen. Die Lebens⸗ mitteldeputation hat im Sommer eine Kommiſſion %] zur Prüfung der geſamten Lebensmittelverwaltung der Stadt Charlottenburg eingeſetzt. Dieſe Kom⸗ miſſion beſtand, wie ich mich zu erinnern glaube, überwiegend aus Mitgliedern der ſozialdemokrati⸗ ſchen Fraktion, der unabhängigen Fraktion und ſogar einem Mitglied der kommuniſtiſchen Partei. Dieſe Kommiſſion, der man alſo ſicher keine Unternehmer⸗ oder Kapitaliſtenintereſſen wird nachſagen können, hat der Lebensmitteldeputation berichtet, daß in der Lebensmittelverwaltung der Stadt Charlottenburg alles in beſter Ordnung ſei, (Hört! hört!) und es iſt ihr nicht gelungen, auch nur irgendein poſitives Moment feſtzuſtellen, das an dieſer Tat⸗ ſache gerüttelt hätte. Ich glaube, es iſt wichtig, das in aller Oeffentlichkeit hiermit einmal feſtgeſtellt zu haben. (Bravo!) Stadtv. Suhſe: Meine Herren! Wir ſtimmen ſo der Vorlage ſelbſtverſtändlich zu. Wir ſind auch m. der Meinung, daß es längſt Pflicht des Magiſtrats geweſen wäre, hinſichtlich des Ankaufs von Torf die gen] nötige Vorſorge zu treffen. Der Torfſtich iſt längſt vorbei, und die Händler haben ſehr gut eingekauft, um damit im Winter ein gutes Geſchäft zu machen. rzählte mir noch ein Kohlenhändler, ger mit Torf vollgepackt hätte,